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Mittwoch, Juli 28, 2021
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Verwaltung 2.0 – Behörden werden digital

ARAG Experten informieren ?ber das Registermodernisierungsgesetz

Es ist wie so oft bei Gesetzen: Auf den ersten Blick unverst?ndlich, der Nutzen f?r den B?rger nicht ersichtlich und zu allem ?bel sind sowohl Name als auch K?rzel unaussprechlich. Beim k?rzlich beschlossenen Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist das nicht anders. Dennoch soll es der Verwaltung zu mehr Effizienz verhelfen und Verwaltungsleistungen f?r B?rger nachvollziehbar und transparent machen. Die ARAG Experten verraten, worum es sich bei diesem neuen Gesetz handelt.

„Once-Only“-Prinzip
Ob z. B. beim Meldeamt, bei der Fahrzeugzulassung oder beim Grundbuchamt – oft sind es immer wieder dieselben Dokumente, die der Sachbearbeiter am anderen Ende des Schreibtisches sehen m?chte. Dieses umst?ndliche und analoge Procedere soll im Rahmen des RegMoG nun beendet werden. Damit B?rger beim Kontakt mit der Verwaltung nicht immer wieder identische Nachweise und pers?nliche Daten angeben m?ssen, die in anderen Bereichen der Verwaltung bereits gespeichert sind, wird es ein einheitliches, ?bergreifendes Identifizierungsmerkmal f?r jeden B?rger geben. Der Einfachheit halber wird diese Aufgabe k?nftig die Steuer-Identifikationsnummer ?bernehmen. Mit ihr k?nnen Daten und Nachweise elektronisch ?bermittelt werden, ohne dass es zu Personenverwechslungen kommen kann.

Warum die Steuer-ID?
Um Verwaltungsleistungen zu digitalisieren und damit effizienter, kosteng?nstiger und nutzerfreundlicher zu machen, m?ssen Daten und Nachweise elektronisch ?bermittelt werden k?nnen und es muss sichergestellt werden, dass diese personenbezogenen Daten aus verschiedenen Verwaltungsbereichen der richtigen Person zugeordnet werden. Die Steuer-Identifikationsnummer erf?llt diese Voraussetzungen offenbar. Als „nicht-sprechende“ ID wird sie zuf?llig erzeugt, enth?lt selbst keine Informationen ?ber den B?rger und l?sst aus sich heraus keine R?ckschl?sse auf ihn zu. Ein weiterer Vorteil: Es gibt die Steuer-ID bereits, es muss also keine weitere verfassungs- und datenschutzkonforme L?sung gefunden werden.

Kostenvorteile
Die Einf?hrung einer B?rgeridentifikationsnummer geh?rt zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Damit haben sich Bund, L?nder und Kommunen selbst verpflichtet, 575 Verwaltungsleistungen online anzubieten. Neben mehr B?rgerfreundlichkeit bringt dieser Digitalisierungsschritt auch Kostenvorteile mit sich. So geht die Bundesregierung von Einsparungen von knapp vier Milliarden Euro aus – unter anderem durch den Wegfall der zeitaufw?ndigen Datenerfassung und -verarbeitung oder den Entfall von kostenintensiven Befragungen im Rahmen des Zensus.

Die Daten stets im Blick
Damit B?rger einen ?berblick behalten, welche Beh?rde wann und warum auf welche Daten zugreift – z. B. bei der Beantragung einer Leistung – ist ein so genanntes Datencockpit geplant. Mit diesem Tool sollen B?rger jederzeit und von jedem Internetzugang aus die Transfers ihrer ID-bezogener Daten zwischen ?ffentlichen Stellen nachvollziehen und kontrollieren k?nnen.

Weitere wichtige Fragen zur B?rgeridentifikationsnummer beantwortet das Bundesinnenministerium auf seiner Internetseite.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/sonstige/

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