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Mittwoch, Mai 12, 2021
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Urheberrecht: Geistiges Eigentum auch online geschützt

ARAG Experten ?ber die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen

15 Sekunden Audio oder Video, 160 Zeichen Text und 150 Kilobyte f?r Fotos und Grafiken – dies sind die neuen Grenzwerte, ab der laut dem geplanten neuen Urheberrecht Werke in der digitalen Welt urheberrechtlich gesch?tzt sind. W?hrend digitale Unternehmen zuk?nftig f?r das verantwortlich sein sollen, was auf ihren Plattformen ver?ffentlicht wird, sind private Zitate und Meinungs?u?erungen ausgenommen. Was der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf einer Reform des Urheberrechtes f?r Autoren, Buch- und Presseverlage sowie Verbraucher bedeutet, erkl?ren die ARAG Experten.

Ziel der neuen Gesetze
Das, was in der analogen Welt bereits lange gilt, soll nun auch im Internet G?ltigkeit haben: Das neue Urheberrecht soll das rechtliche Verh?ltnis zwischen Urhebern, Internetplattformen und Nutzern festlegen, wenn z. B. urheberrechtlich gesch?tzte Fotos, Texte oder Videos hochgeladen werden. Es soll „die Rechte der Kreativen st?rken, die Rechtsinhaber fair an den Erl?sen beteiligen und gleichzeitig die Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Nutzer im Internet wahren“, erkl?rt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. K?nstler sollen unmittelbare Zahlungsanspr?che gegen die Plattformen bekommen. Mit dem neuen Gesetz wird eine EU-Richtlinie ?ber das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt umgesetzt (EU-RL 2019/790 „Digital Single Market“, kurz DSM-Richtlinie), deren Umsetzungsfrist am 7. Juni 2021 abl?uft.

Plattformen urheberrechtlich in der Verantwortung
Laden gewinnorientierte Plattformen k?nftig beispielsweise Filmausschnitte, Ausz?ge von Presseartikeln, Fotos oder Songs ihrer Nutzer hoch, sind sie urheberrechtlich f?r diese Uploads verantwortlich. Sie haben aber die M?glichkeit, Lizenzen f?r gesch?tzte Werke zu erwerben, f?r die Rechteinhaber oder Verwertungsgesellschaften wie die Gema eine Verg?tung erhalten. Sind Inhalte nicht gesetzlich erlaubt oder lizensiert, m?ssen Anbieter daf?r sorgen, dass diese Werke nicht ?ber die Plattform verf?gbar sind.

Der „Rote Knopf“ f?r Rechteinhaber
Dieses Sperrinstrument ist vor allem f?r die Filmbranche gedacht: YouTube und Co. m?ssen k?nftig einen Sperrknopf einrichten, den Rechteinhaber bet?tigen k?nnen, wenn sie ihr Werk auch nachtr?glich auf der Plattform sperren lassen wollen. Der Anbieter muss den entsprechenden Inhalt dann vor dem Upload herausfiltern und ihn so lange blockieren, bis das Beschwerdeverfahren abgeschlossen ist. Dieser rote Knopf darf nur von vertrauensw?rdigen Rechteinhabern gedr?ckt werden. Die Vertrauensw?rdigkeit legt jede Plattform selbst fest. Und wer den roten Knopf zu oft oder missbr?uchlich dr?ckt, muss damit rechnen, vom Verfahren ausgeschlossen zu werden.

Was darf weiterhin hochgeladen werden?
Handelt es sich um Karikaturen, Parodien oder sogenannte Pastiches (Nachahmungen), ist die ?ffentliche Wiedergabe und Vervielf?ltigung von urheberrechtlich gesch?tzten Werken weiterhin erlaubt. Zul?ssig bleibt der Upload auch, wenn – unabh?ngig von der Zeichen- oder Sekundenzahl – weniger als die H?lfte des Gesamtwerks hochgeladen wird. Zudem muss der Ausschnitt aus dem Werk mit anderen Inhalten kombiniert werden.

Wen betrifft’s?
F?r wen die neuen Gesetze gelten sollen, ist noch unklar. Zurzeit geht das Bundesministerium der Justiz und f?r Verbraucherschutz (BMJV) davon aus, dass mittelfristig dreizehn Diensteanbieter unter das neue Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) fallen werden. Relativ sicher ist, dass YouTube und Facebook betroffen sein werden, w?hrend Wikipedia als nicht gewinnorientierte Online-Enzyklop?die eine Ausnahme darstellt, die nicht unter das Gesetz f?llt.

Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/internet-und-computer/

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