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Samstag, Oktober 23, 2021
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Offenheit und Zusammenarbeit: ein neues Gesicht Usbekistans

Matthias Dornfeldt
Politikwissenschaftler

Usbekistan als bedeutendstes Land Zentralasiens betreibt heute erfolgreich eine eigenst?ndige, multivektorale Au?enpolitik. Seit der Wahl vom 4. Dezember 2016, als Shavkat Mirziyoyev zum zweiten Pr?sidenten des Landes gew?hlt wurde, hat sich Usbekistan ge?ffnet und zahlreiche Reformen in diversen Bereichen des ?ffentlichen Lebens und der Politik implementiert.

Usbekistan bildet nicht nur das Zentrum Eurasiens, sondern auch eine der Hauptkomponenten der „Neuen Seidenstra?e“. Daher hat die Regierung des bev?lkerungsreichsten Staates Zentralasiens die Gelegenheit ergriffen, im Rahmen des Projektes eine F?hrungsrolle bei der ?berregionalen Zusammenarbeit zu ?bernehmen. Konflikte mit den Nachbarl?ndern Kirgistan und Tadschikistan um die Wasserversorgung des Unterlaufstaates Usbekistan wurden entsch?rft, bilaterale Grenz?berg?nge ge?ffnet und Verkehrsverbindungen zu Land und in der Luft wiederhergestellt. Usbekistan setzt hier auf gemeinsames Wirtschaftswachstum, Sicherheit und Stabilit?t.

Zudem hob die Regierung in Taschkent die Beziehungen zu Kasachstan auf eine partnerschaftliche Basis. Auch den Herausforderungen der ?kologischen Katastrophe des Aralsees stellte sie sich und sucht zu ihrer L?sung nach internationaler Kooperation. Hiermit tut Usbekistan genau das, was die EU in ihrer Zentralasienstrategie unter der Ratspr?sidentschaft Deutschlands 2007 gefordert hat. Mit seinen regionalen Initiativen im postsowjetischen Mittelasien hat Pr?sident Mirziyoyev den Frieden in der Region erfolgreich aktiv gef?rdert, entwickelt dadurch neue Regeln und setzt zukunftsweisende Standards.

F?r 2021 ist bereits eine bedeutende internationale Konferenz in Usbekistan unter dem Titel „Zentral- und S?dasien. Regionale Verbindungen. Herausforderungen und M?glichkeiten“ geplant. Hierbei soll es um die Verbesserung der Konnektivit?t des zentralasiatischen Raums mit anderen wichtigen Regionen in Eurasien gehen.
Eine herausragende Rolle spielt dabei die Errichtung des Eisenbahnkorridors Usbekistan – Kirgistan – Volksrepublik (VR) China, die das Verkehrspotenzial der Region erweitern und den Nukleus des Wirtschaftsraumes VR China – Zentralasien – Westasien bilden soll.
Die Route entlang der „Neuen Seidenstra?e“ ist deshalb von gro?er Bedeutung, weil sie den k?rzesten Weg von der VR China nach Europa und in den Nahen und Mittleren Osten darstellt.

Im Vergleich zu den bestehenden Transitinfrastrukturen wird die Entfernung um 900 Kilometer und die Lieferzeit um mindestens sieben Tage reduziert.
Um die Entstehung eines Netzwerks nachhaltiger, strategischer Kooperation zwischen den Regionen Zentral- und S?dasien f?rdern, ist die Republik Usbekistan besonders an der Umsetzung von Projekten in den Bereichen der sicheren Verwendung von Energierohstoffen, dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie der nachhaltigen Logistik interessiert.

Eine besondere Priorit?t der usbekischen Regionalpolitik gilt den Beziehungen zum Nachbarstaat Afghanistan und dessen politischer, sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Stabilit?t. Afghanistan geh?rt geographisch ebenfalls zu Zentralasien. Afghanistan geh?rt geographisch ebenfalls zu Zentralasien. Im Norden des Landes lebt eine usbekische Minderheit, die durchaus politischen Einfluss in Kabul besitzt. Usbekische Wissenschaftler betrachten Afghanistan und Usbekistan als eine Zivilisation, als einen zusammenh?ngenden Kulturraum.

Usbekistan tritt seit seiner Unabh?ngigkeit international als F?rsprecher des Staates am Hindukusch auf und organisiert hochrangige Konferenzen im eigenen Land zu den Entwicklungen und zuk?nftigen Herausforderungen in Afghanistan. 1997 war das Land aktiv an der Gr?ndung der Kontaktgruppe „Nachbarn und Freunde Afghanistans“ der Vereinten Nationen (VN) im 6+2 Format beteiligt.

Nach der Wahl des zweiten Pr?sidenten 2016 bekam die usbekische Afghanistan- Politik einen neuen Impuls und wurde auf die Grundlage eines ganzheitlichen Ansatzes gestellt. Pr?sident Mirziyoyev ist der Ansicht, dass die Sicherheit Afghanistans auch eine Frage der Sicherheit seines Landes ist und die Angelegenheit des Friedensprozesses in Afghanistan noch st?rker auf die regionale und globale Agenda gesetzt werden muss. Deshalb war Usbekistan auch am Zustandekommen der Gespr?che zwischen der US-Administration unter Pr?sident Donald Trump und den paschtunischen Taliban in Katar beteiligt.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein im Kontext der St?rkung des Friedensprozesses in Afghanistan stellte die internationale Afghanistan Konferenz dar, die im M?rz 2019 in Taschkent in Anwesenheit der Pr?sidenten Afghanistans und Usbekistans sowie hochrangiger Politiker aus der Region und Vertreter der internationalen Gemeinschaft stattfand.

Usbekistan unterst?tzt seinen afghanischen Nachbarn vor allem auch ?konomisch: ?ber einen Zeitraum von zehn Jahren beliefert Usbekistan Afghanistan bereits mit Strom. Au?erdem engagiert sich die Regierung bei der Verl?ngerung der Eisenbahnverbindung zwischen der usbekischen Stadt Termez und der nordafghanischen Metropole Mazar-i-Scharif. So entsteht mit ihrer Unterst?tzung einerseits die Eisenbahnlinie Mazar-i-Sharif-Kabul-Peshawar mit Zugang zu den pakistanischen Tiefseeh?fen Gwadar und Karachi und andererseits die Bahnverbindung Mazar-i-Sharif-Herat-Kandahar mit Zugang zum iranischen Hafen von Chobahar.

Doch beschr?nkt sich die Republik Usbekistan nicht nur auf die Etablierung von strategischen Verkehrskorridoren, sondern unterst?tzt auch die Umsetzung von Energieprojekten, wie die Turkmenistan-Afghanistan-Pakistan-Indien-Erdgasleitung (TAPI), CASA-1000 und die ?bertragungsleitung Surkhon-Puli-Khumri-500. Weiterhin wurde in der s?dusbekischen Stadt Termez ein Ausbildungszentrum speziell f?r Afghanen eingerichtet. Ein friedliches Afghanistan ist f?r Usbekistan, als Land ohne eigenen Meereszugang, als Transitland zu den H?fen des Persischen Golfs sowie des Indischen Ozeans besonders wichtig.

Usbekistans au?enpolitische Aktivit?ten und Initiativen finden haupts?chlich innerhalb der internationalen Organisationen, Vereinte Nationen und Schanghaier Organisation f?r Zusammenarbeit (SOZ) statt. Ein gro?er Erfolg der usbekischen Diplomatie ist die Wahl in den VN-Menschenrechtsrat f?r den Zeitraum 2021-2023, die im Rahmen der 75. Tagung der VN-Generalversammlung am 13. Oktober 2020 stattfand. Damit ist die zentralasiatische Republik zum ersten Mal in diesem multilateralen Gremium vertreten. Diese Errungenschaft sollte im Kontext der usbekischen Reformen auf diesem Themengebiet, gerade bei der Verbesserung der Rechte und Lebensbedingungen von Frauen, Jugendlichen und Kindern, betrachtet werden.

Wichtige Partnerl?nder Usbekistans sind die Nachbarstaaten in Zentralasien, die Russische F?deration und die VR China, doch seit Beginn der Wirtschaftsreformen des Pr?sidenten und seiner Regierung zunehmend auch die Europ?ische Union – insbesondere Deutschland.
Der usbekische Pr?sident hatte die Bundesrepublik vom 21. bis 22. Januar 2019 als erstes usbekisches Staatsoberhaupt seit 18 Jahren offiziell besucht. Auf Einladung der Bundeskanzlerin Angela Merkel bereiste Shavkat Mirziyoyev hierbei Berlin und M?nchen und nahm an einem hochrangigen bilateralen Wirtschaftsforum teil. Bundespr?sident Frank-Walter Steinmeier stattete daraufhin der Hauptstadt Taschkent und der UNESCO-Kulturerbest?tte Chiwa vom 27. bis 29. Mai 2019 einen Gegenbesuch ab. 2006 hatte er Usbekistan zuletzt in seiner Funktion als Bundesau?enminister besucht. Begleitet wurde er von 20 Spitzenvertretern der Deutschen Wirtschaft. Dies spiegelt deutliches Interesse an st?rkerer wirtschaftlicher Kooperation sowie an Investitionen in den usbekischen Markt wider.

W?hrend der beiden Zusammenk?nfte in Berlin und Taschkent wurden auf h?chster politischer Ebene die St?rkung der bilateralen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen sowie die verst?rkte Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene, insbesondere in Bezug auf die Sicherheitslage in Afghanistan, thematisiert. Die weitreichenden Reformen des Pr?sidenten und seiner Regierung, welche die Gesellschaft Usbekistans betreffen, werden von den relevanten deutschen Akteuren nachdr?cklich unterst?tzt.
Usbekistan ist interessiert an ausl?ndischen Direktinvestitionen und bietet hierf?r nicht nur alle rechtlichen Voraussetzungen und eine frei konvertierbare W?hrung, sondern auch junge und gut ausgebildete Arbeitskr?fte sowie eine gute Infrastruktur. Die Lebenshaltungskosten sind vergleichsweise niedrig und das Land ist sicher und stabil. Aktuell wird im Rahmen eines nationalen Projektes au?erdem die Digitalisierung enorm vorangetrieben.
Pr?sident Shavkat Mirziyoyev gilt im Westen als engagierter Reformer im GUS-Raum und ist somit ein gern gesehener Besucher – vor allem, wenn es um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen geht.

Die usbekische F?hrung erhofft sich zuk?nftig ein st?rkeres Engagement der EU in Zentralasien, besonders hinsichtlich des Konnektivit?tsansatzes der supranationalen Organisation. In diesem Zusammenhang hatte die 2019 von der EU aktualisierte Zentralasienstrategie hohe Erwartungen geweckt. Zur Realisierung des Konnektivit?tsansatzes ist die Errichtung eines gro?en Logistikzentrums in Usbekistan geplant, damit wichtige Infrastrukturma?nahmen effektiv koordiniert werden k?nnen. Hierf?r wird eine Analyseabteilung aufgebaut, die sich mit den relevanten Entwicklungen und Herausforderungen besch?ftigen wird.

Auf der 75. Vollversammlung der Vereinten Nationen, Ende September in New York, thematisierte der usbekische Pr?sident die Notwendigkeit, die globale Armut zu bek?mpfen, die besonders durch den Ausbruch von Covid-19 eine enorme Steigerung erlebe. Er forderte bei seiner Ansprache das Problem gemeinsam anzugehen und diesbez?glich ein Gipfeltreffen einzuberufen. Hierf?r schlug er die usbekische Hauptstadt Taschkent als Austragungsort vor, da Usbekistan in den letzten Jahren gro?e Fortschritte bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der Armutsbek?mpfung gemacht h?tte. Tats?chlich hat sich hier das durchschnittliche Monatseinkommen pro Kopf seit Mirziyoyevs Amtsantritt verdoppelt.

Des Weiteren stehen auch andere gesellschaftliche Fragen bei der derzeitigen usbekischen Administration hoch oben auf der politischen Agenda. Im Rahmen einer internationalen Konferenz, die vom 12. bis 13. August 2019 in Samarkand auf Initiative des usbekischen Pr?sidenten stattfand, wurden die Rechte von Jugendlichen umfassend thematisiert. Das Forum mit dem Titel „Jugend 2020: Globale Stabilit?t, Nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte“, wurde von zahlreichen hochrangigen Vertretern der VN, von relevanten Regionalorganisationen sowie von internationalen Nichtregierungsorganisationen besucht. Dabei betonte die usbekische Seite die Notwendigkeit ihrer Initiative, die Rechte der Jugend international im Rahmen der VN zu kodifizieren.

Usbekistans Au?en- und Regionalpolitik hat sich seit der Wahl von Shavkat Mirziyoyev vor vier Jahren gewandelt. Wichtige Reformen wurden eingeleitet, das Land hat sich ge?ffnet und bringt regelm??ig wichtige Initiativen und politische Vorschl?ge im Rahmen von internationalen Organisationen ein, veranstaltet jedoch auch im Inland bedeutende Konferenzen, die global Widerhall finden.

Dar?ber hinaus hat das zentralasiatische Land die F?hrungsrolle bez?glich ?berregionaler Kooperation ?bernommen und ist ein wichtiger Akteur im afghanischen Friedens-, Vers?hnungs- und Wiederaufbauprozess. Abschlie?end l?sst sich feststellen, dass sich die Beziehungen zur EU und zu Deutschland seit 2016 intensiviert haben.
Usbekistan hat durch seine exzellente Lage im Zentrum der „Neuen Seidenstra?e“ und durch sein vielversprechendes Arbeitskr?ftepotenzial in absehbarer Zeit die Chance, der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands und seiner Unternehmen zu werden.

Matthias Dornfeldt
Politikwissenschaftler

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