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Samstag, April 17, 2021
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Keine Behinderung der Justiz: Shincheonji hat Quarantäne-Maßnahmen korrekt ausgeführt

Gerichtsverhandlungen wegen Behinderung von Quarant?ne-Ma?nahmen: weitere neun Leitende von Shincheonji in allen Anklagepunkten freigesprochen

Am 17. Februar 2021 sprach das Bezirksgericht von Suwon neun weitere Leitende von Shincheonji in allen Anklagepunkten von dem Vorwurf, gegen Artikel 18 des Gesetzes zur Bek?mpfung und Vorbeugung von Infektionskrankheiten versto?en und damit die Arbeit der Beh?rden behindert zu haben, frei.
Das Gericht folgte damit den Urteilen der anderen Richter, die zuvor den Vorsitzenden Lee Man-Hee und Leitende der Daegu-Kirche, die von den Beh?rden unter denselben Vorw?rfen angeklagt worden waren, freigesprochen hatten.
Die Entscheidung begr?ndete Richter Lee Hye-rin damit, dass die angewandte Methode zur Einforderung der Mitgliederdaten nicht nach der Durchsetzungsverordnung f?r epidemiologische Untersuchung ausgef?hrt wurde. Nach dieser h?tten die Mitglieder selbst ihre Daten ?ber Umfragen mitteilen m?ssen. Da die Quarant?ne-Beh?rden von den Leitenden der Shincheonji-Kirche die Mitgliederlisten und damit die Daten aller ihrer Mitglieder einforderten, handelte es sich dabei um keine epidemiologische Untersuchung nach den Kriterien, die im Gesetz zur Bek?mpfung und Vorbeugung von Infektionskrankheiten
festgelegt sind.
Der Richter sah keine Notwendigkeit der Listen, da die Teilnahme an Gottesdiensten und der Kontakt zwischen den Mitgliedern durch QR-Codes ?berpr?ft werden konnte. Der Richter f?hrte weiter aus, dass vielen Mitgliedern Diskriminierung und Verfolgung drohten und w?rtlich „Es ist fraglich, ob aus Bequemlichkeit der Beh?rden sensible personenbezogene Informationen ohne Zustimmung oder ohne Einschr?nkungen genommen werden d?rften.“.
Die Anklage der Provinz Gyeonggi-do wegen Behinderung der Justiz wurde auch abgewiesen, da der Gouverneur von Gyeonggi-do keine Berechtigungen besitzt, eine epidemiologische Untersuchung anzufragen oder in die Wege zu leiten. Diese obliegt nur dem Minister f?r Gesundheit und Soziales und dem Leiter des Zentrums f?r die Kontrolle und Pr?vention von Krankheiten.
Die Shincheonji Kirche Jesu begr??te das Urteil und gab an „weiterhin und unabh?ngig von den Ergebnissen der Prozesse ihr Bestes zu tun, die neuartige Coronavirus-Ausbreitung (Corona 19) zu bek?mpfen und sich zu bem?hen, das Licht und Salz der Gesellschaft zu sein.“. Abschlie?end dr?ckte die Shincheonji-Kirche Jesu ihr Bedauern aus, dass die ?ffentlichkeit durch diesen Fall beunruhigt wurde.

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