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IT-Mittelstand zur TKG-Novelle: „Chance versäumt“

Aachen/Berlin, 22. April 2021 Mit gro?er Versp?tung, jedoch noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag heute das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet. Der IT-Mittelstand hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo f?r die Breitbandversorgung in Deutschland erhofft. Diese Erwartungen wurden weitgehend nicht erf?llt.

Nachdem sp?testens die Corona-Pandemie die Defizite in der digitalen Infrastruktur schonungslos offengelegt hat, h?tte aus Sicht des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die Beschleunigung des Ausbaus oberste Priorit?t bei der Gestaltung des Gesetzes sein m?ssen. Hierzu erkl?rt Dr. Oliver Gr?n, Pr?sident des BITMi: „Viele Unternehmen des Mittelstands verarbeiten l?ngst sehr gro?e Datenmengen und ben?tigen deshalb hohe Bandbreiten, um einen globalen Markt zu bedienen. Die Frage nach Zugang zu schnellem Internet wird f?r diese Unternehmen immer mehr zur Standortfrage, wenn sie international anschlussf?hig bleiben wollen.“

Insbesondere die b?rokratischen H?rden bremsten den Ausbau in der Vergangenheit immer wieder aus. Die vom BITMi und vielen anderen im Rahmen der Beratungen geforderte Vereinfachung der Genehmigungsverfahren h?tte mehr Geschwindigkeit gebracht. Diese Chance blieb weitgehend ungenutzt. Zwar fand das vom BITMi grunds?tzlich unterst?tzte „Recht auf schnelles Internet“ Einzug in die TKG-Novelle, jedoch nicht auf eine Weise, die einen z?gigen Ausbau beg?nstigt. „Der vielfach vorgetragene Vorschlag, den Breitbandausbau durch ein nachfrageorientiertes Anreizsystem effizienter zu gestalten findet im Gesetz praktisch keinen Widerhall. Insgesamt vers?umt das Gesetz die Chance, die wichtige Aufholjagd beim Breitbandausbau zu starten“, so Gr?n.

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