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Donnerstag, September 23, 2021
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Haftungsrisiko im Straßenunterhalt minimieren

Grunds?tzlich stellen die Verkehrssicherungspflichten einen erheblichen Teil kommunaler Haftung dar. Ein einzelnes Schlagloch kann bereits eine Verkehrssicherungspflichtverletzung bedeuten, wenn es eine gewisse Tiefe hat und beispielsweise im Herbst oder Winter bei stehendem Wasser die Tiefe nicht abgesch?tzt werden kann. Des Weiteren kann eine Vielzahl von kleinen Schlagl?chern zur Annahme einer Verkehrssicherungspflichtverletzung f?hren, wenn im Rahmen der Kontrollen solche zwar festgestellt wurden, tats?chlich aber keinerlei Bestrebungen f?r die Beseitigung vorgenommen wurden.

Vom Grundsatz her kann es gen?gen, vor entsprechenden Gefahrensituationen zu warnen. Insoweit sind Stra?enbaulasttr?ger gut beraten, wenn sie beispielsweise vor oder bei einer gro?fl?chigen Ausbesserung von Stra?en mit Bitumen entsprechende Warnschilder aufstellen.

Stra?enkontrollen wirtschaftlich planen

Das Erarbeiten eines sinnvollen Kontrollplanes, die tats?chliche Durchf?hrung der Kontrollen, die gewissenhafte und klare Dokumentation sowie die zeitnahe Beseitigung etwaiger M?ngel bedeuten f?r Kommunen und explizit f?r Bauh?fe einen gro?en Organisationsaufwand. Vor allem weil dabei zu ber?cksichtigen ist, dass ein vorhandener Begehungsplan nicht dauerhaft Bestand hat. Denn mit der Schaffung neuer Verkehrsfl?chen oder ?nderung der Stra?enf?hrungen kann sich die Bedeutung der einzelnen Stra?en durchaus in kurzer Zeit erheblich ?ndern, sodass eine regelm??ige ?berpr?fung des Kontrollplans und die Bewertung der Stra?en nach ihrer Verkehrsbedeutung erfolgen sollte. Dar?ber hinaus bedeutet auch die zeitnahe, effektive Durchf?hrung des Winterdienstes viel Organisationsgeschick.

Der Stra?enunterhalt z?hlt somit zu den wichtigsten Aufgaben des Bauhofs. Dabei stehen nicht nur Aspekte wie Stra?enkontrolle, -instandhaltung und -reinigung sowie der Winterdienst im Mittelpunkt, sondern es gilt ebenso bestimmte rechtliche Regelungen zu beachten.

In der Forum Verlag Herkert GmbH ist hierzu der Titel „bauhofLeiter-PraxisSpezial: Stra?enunterhalt“ erh?ltlich. Im Praxisratgeber finden Verantwortliche nicht nur Antworten zu allen wichtigen Fragen zum Erhalt von Stra?en, Wegen und Pl?tzen. Dar?ber hinaus bieten die angebotenen Produkt-Varianten, u. a. mit zahlreichen Checklisten und Vorlagen, wertvolle und vor allem sofort einsetzbare Arbeitshilfen. Mehr Informationen finden Interessierte unter forum-verlag.com.

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