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Sonntag, August 1, 2021
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Tag: Widerspricht

Wissler widerspricht Kritik von Wagenknecht

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Berlin – Linken-Spitzenkandidatin Janine Wissler hat ihre Partei vor dem Hintergrund des Streits über die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht zur Geschlossenheit im Wahlkampf aufgerufen. „Am Wochenende wird der Parteitag das Wahlprogramm beschließen“, sagte die Parteichefin Wissler der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Dahinter gilt es, sich zu versammeln.“

Der politische Gegner stehe außerhalb der Partei, nicht innerhalb. Man sei mit Wagenknecht im Austausch. „Es gibt einige Differenzen innerhalb unserer Partei. Die können wir diskutieren.“ Aber jetzt gehe es um den Wahlkampf und darum, ein starkes Wahlergebnis zu erzielen. Zuletzt hatten Parteimitglieder einen Antrag auf ein Ausschlussverfahren gegen Wagenknecht gestellt.

Diese hatte ihre eigene Partei wiederholt öffentlich kritisiert – unter anderem als s

Baerbock widerspricht Scholz und Scheuer bei Benzinpreisbremse

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Berlin – Annalena Baerbock hat die Bundesminister Olaf Scholz (SPD) und Andreas Scheuer (CSU) für ihre Forderung nach einer Benzinpreisbremse heftig kritisiert. „Naja, das zeugt schon von einer besonderen Form der Selbstvergessenheit in der Regierungskoalition“, sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Erstens hat die Koalition einen CO2-Preis selbst eingeführt, zweitens hat sie gerade die Klimaziele geschärft – beides zurecht.“

Dann müsse man aber auch zu den eigenen Beschlüssen stehen und sie umsetzen. „Und zwar so, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zusammenpassen“, sagte Baerbock. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Scholz und Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hatten sich zuvor gegen die weitere Verteuerung von Benzin ausgesprochen.

„Wer jetzt einf

SPD widerspricht Habeck bei Waffenlieferungen an Ukraine

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Berlin – Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Rüstungsexporten in die Ukraine stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. „Die Forderung, der Ukraine sogenannte Abwehrwaffen zu liefern, ist leichtfertig und unterstreicht erneut, wie wenig regierungsfähig und unaufrichtig die Grünen derzeit auftreten“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem „Spiegel“. Und weiter: „Während seine Partei im Wahlprogramm die Lieferung von Waffen der EU-Staaten in Spannungsgebiete beenden will, verkennt der ehemalige Landesumweltminister das komplexe Krisenmanagement in der Region und die innere Situation in der Ukraine.“

Während eines Besuchs in der Ukraine hatte Habeck dem Deutschlandfunk gesagt, Waffen zur Selbstverteidigung könne man der Ukraine schwer verwehren. Forderungen aus der Ukraine nach Waffenlieferungen seien berechtigt. Entweder sei Habec

Haseloff widerspricht Kretschmer und fordert Öffnungsplan

Berlin - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff widerspricht seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (beide CDU) in Sachen Osterurlaub und fordert darüber hinaus einen klaren Öffnungsplan....

Kipping widerspricht Lindner-Forderung nach Steuersenkungen

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