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Montag, April 12, 2021
Schlagworte Walter-Borjans

Tag: Walter-Borjans

Walter-Borjans: Union schuld an Schlupflöchern im Lobbyregister

Berlin - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat der Union vorgeworfen, trotz Maskendeals und Bestechungsvorwürfen für "Schlupflöcher für den Missbrauch politischer Macht" im neuen Lobbyregister gesorgt...

Walter-Borjans nennt Corona-Beschlüsse "konsequent"

Berlin - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Beschlüsse des Corona-Gipfels gegen Kritik verteidigt. "Die Vereinbarungen sind an den Umständen gemessen konsequent", sagte er dem...

Walter-Borjans attestiert Unions-Ministern "Leistungsdefizite"

Berlin - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen auch auf eine schwache Regierungspolitik im Bund zurückgeführt. Er glaube,...

SPD-Vorsitzender Walter-Borjans: Merkel und Unionsminister werden „ihrer Aufgabe nicht gerecht“

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ scharfe Kritik an der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Unionsminister in der Corona-Krise...

Laschet und Walter-Borjans streiten über Sachverständigenrat

Berlin - Nachdem die SPD eine weitere Amtszeit des Wirtschaftsweisen-Chefs Lars Feld verhindert hat, ist ein Streit zwischen den Regierungsparteien entbrannt. "Lars Feld ist...

Walter-Borjans spricht Linken Regierungsfähigkeit ab

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans fordert die Linkspartei auf, ihr Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu revidieren, wenn sie im Bund mitregieren will....

Walter-Borjans erwartet keinen Nachtragshaushalt

Berlin - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans geht nicht davon aus, dass die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend zu einem Nachtragshaushalt führen werden. "Es ist genau...
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