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Dienstag, September 21, 2021
Schlagworte Vorsitzende

Tag: Vorsitzende

Innenausschuss-Vorsitzende kritisiert Merkel

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Berlin – Die Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), hat die Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Afghanistan-Krise kritisiert. „Mir persönlich es ist zu wenig, nur zu sagen, wir haben den Zeitpunkt verpasst“, sagte sie dem TV-Sender „Bild“. Sie sei an der Stelle deutlicher und sage, „dass der Westen an seinen Ansprüchen gescheitert ist“.

Die Frage sei: „Wie werden wir das aufarbeiten?“ Die CSU-Politikerin zieht sogar einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Betracht, den die ihre Fraktion bisher ablehnt: „Niemand wird sagen, dass wir ohne Aufarbeitung hier rauskommen. Es gibt viele Möglichkeiten, ein Untersuchungsausschuss ist eine davon.“ Allerdings seien die verbleibenden vier Wochen bis zu Bundestagswahl „definitiv nicht der richtige Zeitpunkt

Linken-Vorsitzende Hennig-Wellsow stellt sich vor Wagenknecht

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Berlin – Die frühere Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht bekommt im Streit um den Parteiausschlussantrag, den Linken-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen gegen sie gestellt haben, Rückendeckung von der obersten Parteiführung. „Ich sage mit Blick auf den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht ganz klar, dass so etwas nicht geht. Politischen Differenzen stellen wir uns in Diskussionen. Ausschlussverfahren sind da vollkommen kontraproduktiv“, sagte die Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Hennig-Wellsow appellierte zugleich an alle Parteimitglieder, inhaltliche Differenzen zurückzustellen und sich voll in den Wahlkampf einzubringen. „Wer von einem niedrigen Lohn leben muss oder von einer niedrigen Rente oder von Hartz IV, der oder die kann nicht länger warten, dass sich endlich etwas ändert. Diese Menschen brauchen unser

Ethikrats-Vorsitzende gegen freie Impfstoff-Wahl

Berlin - Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hält eine freie Wahlmöglichkeit des Impfstoffes für verfrüht. "Wir haben aber derzeit noch eine große...

Menschenrechtsausschuss-Vorsitzende will Sanktionen gegen Russland

Berlin - Angesichts der staatlichen Gewalt gegen Demonstranten in Russland hat die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), eine deutliche Reaktion der...
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