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Montag, September 20, 2021
Schlagworte Union

Tag: Union

Altmaier: Union wird genug Wähler überzeugen, um Regierungsauftrag holen zu können

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht davon aus, dass seine Partei trotz historisch schlechter Umfragewerte ihre Konkurrenten noch einhole und am Ende einen Regierungsauftrag erhalten würde. Darüber berichtet DPA am Montag.Seit 2005 verfolgt Altmaier nach eigenen Angaben alle TV-Duelle und -Trielle. Dabei habe es welche gegeben, „die in den Umfragen noch ganz anders ausgegangen sind und trotzdem am Wahlabend ein ganz anderes Ergebnis gezeitigt haben“. Vor den Beratungen des CDU-Vorstands in Berlin am Montag meinte der Wirtschaftsminister zudem, die TV-Trielle seien „wichtig, damit Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild machen können von den Kandidaten“.

Die Union werde nicht alle überzeugen können, „aber doch

Union „hat keine eigenen Themen mehr“: Scholz wehrt sich gegen weiteren Druck wegen Zoll-Einheit

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Während sich die Union und die Opposition darum bemühen, den Finanzminister Olaf Scholz für die Missstände bei der Geldwäsche-Zentralstelle des Zolls (FIU) mitverantwortlich zu machen, weist der SPD-Kanzlerkandidat alle Vorwürfe zurück und betont hingegen Fortschritte in der Behörde unter seiner Leitung. Darüber berichtet DPA am Sonntag.Als Finanzminister soll Scholz die FIU ausgebaut und besser aufgestellt haben. „Ich habe eine Behörde mit etwa 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern übernommen und dafür gesorgt, dass sie heute auf fast 500 gewachsen ist“, erklärte Scholz am Samstag vor Journalisten in Worms und verriet, dass diese auch auf über 700 weiter wachsen würde. Vieles sei

Insa-Umfrage: SPD liegt nun sechs Punkte vor der Union – Laschet weiterhin Schlusslicht

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Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten ihren Vorsprung weiter ausgebaut und liegen nun sechs Prozentpunkte vor der CDU/CSU. Dies geht aus einer aktuellen Insa-Umfrage hervor.Laut dem „Sonntagstrend“, der im Auftrag der „Bild am Sonntag“ erhoben wird, legte die SPD um einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche zu und landete bei 26 Prozent auf Platz eins. Darauf folgte die Union, die diese Woche unverändert bei 20 Prozent liegt.

Die Grünen verloren einen Punkt und kamen auf 15 Prozent, knapp vor der FDP mit 13 Prozent. Auch die AfD mit elf Prozent

Umfrage: Mit Söder als Kandidat wäre Union klar stärkste politische Kraft

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Mit CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat stünde die Union in der Wählergunst deutlich besser da als derzeit mit Armin Laschet. Dies ergab eine im Auftrag vom Nachrichtenmagazin „Focus Online“ durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey.Mit ihrem Kanzlerkandidaten Laschet lag die Union zuletzt in Umfragen bei Werten zwischen 19 und 25 Prozent – und damit auf Platz zwei hinter der SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, die auf 25 bis 27 Prozent kam.Die Erhebung fragt nach der Wahlentscheidung in einem Szenario, in dem Söder Spitzenkandidat der CDU/CSU wäre. Laut der am Fre

Baerbock wirft FDP und Union Bevorzugung von Reichen vor

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Berlin – In der Endphase des Wahlkampfs grenzen sich die Grünen scharf von Union und FDP ab. Sie täten zu wenig, um die soziale Spaltung zu überwinden, sagte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe). „Im Gegenteil: Sie konzentrieren sich vor allem auf Entlastungen für Reiche und haben keine Idee, wie sie die Investitionen, die man für den Modernisierungsschub braucht, stemmen wollen“, sagte die Parteivorsitzende.

Die Grünen wollten einen Klimaschutz, der Hand in Hand gehe mit einer starken Sozialpolitik. „Was mich ärgert ist, dass gerade die Union immer dann ihr soziales Herz entdeckt, wenn es als Argument dient, um Klimaschutz zu verhindern.“ Baerbock kritisierte aber auch die SPD.

Grüne und Sozialdemokraten stünden sich zwar in sozialen und finanzpolitischen Fragen nahe

Meinungsforscher: Merkels Wahlkampf-Abstinenz ist Gefahr für Union

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Berlin – Wissenschaftler sehen in Angela Merkels mangelnder Beteiligung am Wahlkampf eine Gefahr für die Union. „Ein beachtlicher Teil“, etwa ein Drittel der Wähler, habe die Union in den vergangenen Jahren wegen Merkel gewählt, sagte der Leiter des Meinungsforschungsinstituts INSA, Hermann Binkert, der „Bild“. Merkel habe „viele grün tickende Wähler für die Union mobilisiert“.

Würde Merkel „aus Überzeugung für ihre Partei und Armin Laschet werben“, würde das „beiden sehr helfen“, so Binkert. Aber die Union und Merkel seien „nie zu einer Einheit geworden“. Der Mainzer Politologe Jürgen Falter sagte unterdessen der Zeitung: „Es wirkt, als wäre Merkel nicht völlig überzeugt von ihrem möglichen Nachfolger Armin Laschet“.

Er halte es für möglich, dass Merkels Verhältnis zu La

Hofreiter vermisst Solarpflicht im Klimaprogramm der Union

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Berlin – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das von der Union vorgestellte Klimaschutz-Programm scharf kritisiert. So fehlten wichtige Elemente für den Ausbau der erneuerbaren Energien wie eine Solarpflicht, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist Grundbedingung für Klimaschutz und die klimaneutrale Industrie von morgen“, so der Grünen-Fraktionschef.

„Mit ihrer Energiepolitik ist die Union eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort und unsere Zukunft.“ Zuletzt hatte CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) bei einem Wahlsieg zinslose Darlehen für Solardächer in Aussicht gestellt. Damit niemand aus finanziellen Gründen auf ein Solardach verzichte, „legen wir das KfW-Deutschland-Dach-Programm auf, mit dem jeder Eigentümer ein zinsloses Darlehen für ein Solarda

Spahn fordert Strategiewechsel der Union im Wahlkampf

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Berlin – Angesichts der schlechten Umfragewerte der Union hat sich CDU-Vize Jens Spahn für einen Strategiewechsel ausgesprochen. „Wir müssen kämpfen die nächsten vier Wochen“, sagte der Bundesgesundheitsminister dem TV-Sender „Bild“. Neben einem Strategiewechsel brauche man auch einen Wahlkampf, „der die Unterschiede klarer macht“.

Die Union müsse diese künftig prägnanter herausarbeiten: „Die einen wollen Steuern einführen und erhöhen, wir wollen Steuern senken. Klimaschutz durch Verbote oder Klimaschutz durch Innovation? Multikulti oder Leitkultur?“ Spahn unterstützte den Team-Gedanken in der Union: „Wir haben gute Leute, die die Union als Team auch ausmachen.“ Und weiter: „Wer CDU und CSU wählt, der bekommt Merz und Söder, auch Spahn und Kramp-Karrenbauer, auch Linnemann und Laumann und auch Bär und Sc

„Historischer Linksrutsch“: Söder warnt Union vor Machtverlust

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Schäuble ruft Union zu Geschlossenheit auf

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Berlin – In der Debatte um Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet und sinkende Umfragewerte für CDU und CSU spricht Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein Machtwort. „Ich sehe, dass es Spitz auf Knopf steht. Aber dann kämpft man“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Schäuble rief die Union zur Geschlossenheit auf. „Jetzt müssen wir in der Union uns um unseren Kanzlerkandidaten scharen, ihn unterstützen und ihn nicht durch Sticheleien schwächen.“ Laschet sei der richtige Kanzler für Deutschland, er polarisiere nicht, sondern führe.

Zugleich warnte Schäuble vor einer weiteren Debatte über den Austausch des Kanzlerkandidaten. „Ich halte die Forderung für ganz falsch. Die Union hat mit Abstand das beste Angebot. Das müssen wir im Wahlkampf geschlossen klar machen“, sagte das CDU-Präsidiumsm

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