9.6 C
New York City
Mittwoch, Juli 28, 2021
Schlagworte Söder

Tag: Söder

Söder fordert mindestens drei Ministerposten für die CSU im Bundeskabinett

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/02/soder-3742222_960_720.jpg

CSU-Chef Markus Söder setze nicht nur auf einen „schwarzen Kanzler“. Auch dann wolle er für seine Partei wieder mindestens drei Ministerposten in der Bundesregierung, machte er am Freitag vor einer CSU-Vorstandsklausur am Tegernsee deutlich.„Wir wollen in der neuen Bundesregierung stark vertreten sein mit mindestens der gleichen Anzahl an Ministern, wie dies jetzt bislang der Fall war“, betonte Söder am Freitag am Tegernsee. Das sei der klare Anspruch, den die CSU habe. „Mehr gerne – weniger nicht“, sagte er.Die CSU besetzt derzeit drei Ressorts im schwarz-roten Bundeskabinett: Innen, Verkehr und Entwicklung. Laut Umfragen könnte aber nach der Bundestagswahl im September ein weiterer Partner für eine Koalition notwendig werden.

Quelle!:

Söder über Grüne und Baerbock: „Ständige moralische Besserwisserei“

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/07/soder-3742222_960_720-696x464-1.jpg

Nach Ansicht des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder werden die Grünen ihren eigenen moralischen Ansprüchen nicht gerecht.Ihm zufolge beginnt die „ständige moralische Besserwisserei“ der Partei die Menschen zu nerven. „Die Grünen laufen mit dermaßen hohen moralischen Bugwellen durchs Land und mit einer selbsternannten Attitüde moralischer Gerechtigkeit“, sagte der CSU-Chef am Samstag.

„Wer andere ständig belehrt, muss auch selber genau die gleichen Maßstäbe einhalten, und das können die Grünen nicht“, betonte Söder.Er erinnerte dabei an Baerbocks Lebenslauf.

„Wer ständig anderen Vorschriften macht, könnte wenigstens seinen eigenen Lebenslauf gut organisieren.“

Baerbocks Lebenslauf und ihr neues Buch waren in letzter Zeit auf massive  Weiterlesen

Impfkommission und Söder streiten um Kinder-Impfungen

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7162_sonncgbpnk.jpg

Berlin – Im Streit über den Sinn von Kinderimpfungen gegen das Coronavirus wehrt sich die Ständige Impfkommission (STIKO) gegen die Kritik von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dieser hatte der Kommission kürzlich indirekt mangelnde Kompetenz vorgeworfen. „Die aktuellen Aussagen von Herrn Söder und anderen Politikern zur STIKO und zu deren Arbeit sind auch unter Berücksichtigung der Wahlkampfzeit ungewöhnlich und müssen korrigiert werden“, forderte die Kommission am Freitag in einer Stellungnahme, über die die FAZ berichtet.

Söder, der auf möglichst rasche Kinderimpfungen dringt, hatte im Bayerischen Rundfunk betont, dass die STIKO eine Organisation ist, deren Mitglieder ehrenamtlich arbeiten. Bei der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) hätten den Corona-Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen, „das sind die Profis“, sa

Söder: Grüne sind noch nicht bereit, Deutschland zu führen

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/02/soder-3742222_960_720.jpg

Rund zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl sieht CSU-Chef Markus Söder die Union deutlich in Front vor den Grünen.Der Kampf um Platz eines habe sich „sortiert“, die Grünen seien hier „doch deutlich zurückgefallen“, sagte Söder am Mittwoch zum Auftakt der Klausur der Bundestags-CSU im oberbayerischen Kloster Seeon, wie die Deutsche Presse Agentur (DPA) berichtet.

„Ich glaube im Endeffekt auch, dass die Grünen an einigen Stellen einfach noch nicht bereit sind, Deutschland zu führen“, fügte Söder hinzu. Das merke man auch am Rückfall in „alte ideologische Positionen“.

„Noch Luft nach oben“

Gleichzeitig betonte Söder: „Das läuft jetzt nicht von selbst bis zum Wahltag.“ Nach wie vor gebe es die Möglichkeit anderer Konstellationen und Koalitionen. Deshalb sei das Ziel eine „maximale Mob

Söder pocht auf Steuersenkungen

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7092_iesjhmjqii.jpg

Berlin – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) pocht auf schnelle Steuersenkungen nach der Bundestagswahl. „Steuersenkungen sind das Herzstück unserer Steuerpolitik“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Im gemeinsamen Wahlprogramm findet sich das eindeutig wieder“, fügte er hinzu.

Damit widerspricht er dem Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet. Der CDU-Chef hatte am Sonntag im Sommerinterview der ARD gesagt, im Wahlprogramm der Union finde sich „keine einzige Steuerentlastung“. Und hinzugefügt: „Es ist nicht die Zeit für Steuerentlastungen.“

Söder sieht das anders: „Das Wahlprogramm gilt für die beiden Parteien“, sagte er. Darin stehe auch, dass die Steuererleichterungen schrittweise erfolgen sollten: „Das heißt: Nach der Wahl eine finanzielle

Söder lehnt Impfpflicht ab

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7162_sonncgbpnk.jpg

München – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen ab. Lehrkräfte verhielten sich zum Beispiel „außerordentlich sensibel und mit Rücksicht“, sagte er am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Impfbereitschaft sei ebenfalls hoch.

Eine Pflicht sei „ein starker Grundrechtseingriff“, so Söder. Um mehr Impfungen zu erreichen, will er stattdessen die Hürden senken: „Wir wollen auch breitflächige Vor-Ort-Angebote machen, damit dieser vermeintlich schwierige Weg zum Arzt oder ins Impfzentrum verkürzt wird und sozusagen `Impfen to go` oder auch Drive-in-Impfen möglich gemacht wird.“ Mit Blick auf die steigende Verbreitung der Delta-Variante erwartet Söder keinen Lockdown.

„Aber wir müssen deswegen gezielt und klüger und strategisch sinnvoller uns da vorbereiten, und da i

Söder setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7092_iesjhmjqii.jpg

München – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen. „Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen“, sagte er dem „Spiegel“. Für Bayern kündigte Söder einen „Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske“ an.

„Die Maske ist neben der Impfung das wirksamste Instrument im Kampf gegen die Pandemie“, so der CSU-Chef. Diesen Schutz dürfe man nicht leichtfertig aufgeben. Ziel sei es, endlich ein normales Schuljahr zu führen und keine Schließungen mehr zu haben.

„Wir müssen jetzt mehr junge Leute impfen“, so Söder. „Der lange Schutz, den die Impfstoffe bieten, ermöglicht eine neue Freiheit, gerade für die jüngere Generation.“ Die Ständige Impfkommission solle ihre Empfehlung prüfen und überdenken.

D

Söder: Ausweitung der Mütterrente Bedingung für Koalitionsvertrag

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7092_iesjhmjqii.jpg

München – CSU-Chef Markus Söder beharrt weiter auf der Ausweitung der Mütterrente im Koalitionsvertrag. „Unsere Haltung bei der Mütterrente ist klar: Lebensleistung darf nicht nach dem Geburtsjahr der Kinder honoriert werden“, schrieb er am Samstagnachmittag auf Twitter. Das sei eine Frage der Gerechtigkeit.

„Die Vollendung der Mütterrente ist eine Bedingung für den Koalitionsvertrag“, bekräftigte Bayerns Ministerpräsident. Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hatte unter Berufung auf die Rentenversicherung berichtet, dass die Forderung bei Umsetzung etwa 4,1 Milliarden Euro kosten würde. Die CSU möchte die Mütterrente für Eltern um den Gegenwert eines halben Rentenpunktes erhöhen, deren Kinder vor 1992 geboren wurden.

(dts Nachrichtenagentur)

#Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption, #Manipulation, #Politik, #

Söder bedauert UEFA-Beschluss gegen Regenbogen-Arena

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7092_iesjhmjqii.jpg

München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Beschluss der UEFA bedauert, eine Regenbogen-Beleuchtung der Münchner Arena beim EM-Spiel der deutschen Mannschaft gegen Ungarn zu untersagen. „Schade, dass die Münchner Arena nicht in Regenbogenfarben leuchten darf“, schrieb der CSU-Chef am Dienstag bei Twitter. „Das wäre ein sehr gutes Zeichen für Toleranz und Freiheit gewesen.“

Man müsse sich starkmachen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, fügte Söder hinzu. Die UEFA hatte ihre Entscheidung damit begründet, dass sie „gemäß ihrer Satzung eine politisch und religiös neutrale Organisation“ sei. Angesichts des politischen Kontextes müsse die UEFA den Antrag des Münchner Stadtrats ablehnen.

Denn das Beleuchten des Stadions in Regenbogenfarben sei eine Botschaft, die auf eine Entscheidung des ungarischen natio

Söder drängt auf schnellere Sputnik-V-Zulassung

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/07/dts_image_7092_iesjhmjqii.jpg

München – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) eine schnellere Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V. „Der Impfmotor darf nicht stottern“, sagte der CSU-Chef der „Bild am Sonntag“. Vor allem das Verfahren um Sputnik V müsse beschleunigt werden. „Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden.“

Die „Bild am Sonntag“ berichtet unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung, dass die Zulassungsbehörden wegen fehlender Daten frühestens im September mit einer Entscheidung rechnen. Bayern hat eine Kaufoption über 2,5 Millionen Sputnik-V-Dosen.

(dts Nachrichtenagentur)

#Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption, #Manipulation, #Politik, #PolitischeVerfehlungen, #Russland, #Sanktionen, #Vertuschung, #Wahlen, #ZARONEWSPresseAgen
- Advertisment -

Most Read