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Samstag, Juli 24, 2021
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Tag: Linkspartei

Nach Kritik an Linkspartei: Ausschlussverfahren gegen Wagenknecht eröffnet

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Das von parteiinternen Kritikern beantragte Parteiausschlussverfahren gegen die Linken-Politikerin und nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, kommt in Gang. Die beiden vorliegenden Anträge zum Parteiausschluss der Politikerin werden Angaben zufolge in einem Verfahren gebündelt.„Das Verfahren wird eröffnet“, erklärte die Landesschiedskommission der NRW-Linken am Montag auf Anfrage in einer Erklärung nach einer Beratung am Wochenende zu dem weiteren Verfahren. Zuvor hatte „Der Spiegel“ darüber berichtet.Das Verfahren wird den Angaben der Landesschiedskommission zufolge als schriftliches Verfahren durchgeführt. Die Kommission behält sich demnach aber ausdrücklich vor, „zu einem späteren Zeitpunkt in das Verfahren mit mündlicher Verhandlung zu wechseln, falls sich dies zur Sachaufklärung oder aus rechtlichen Gründen als

Baerbock will auch mit Linkspartei über Koalition reden

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Berlin – Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, ist zu Gesprächen über eine Koalition nach der Bundestagswahl auch mit der Linkspartei bereit. Die Parteivorsitzende der Grünen sagte der „Bild“, sie halte nichts davon, „dass demokratische Parteien untereinander sagen: Wir reden nicht miteinander“. Sie fügte hinzu: „Deswegen sprechen wir mit allen demokratischen Parteien nach der Wahl.“

Die Grünen seien nicht in allem einer Meinung mit Linkspartei. Gerade in der Außenpolitik und der Europapolitik gebe es „große Unterschiede“. Leider gebe es die auch „mit Teilen der SPD und der CDU“, zum Beispiel in der Russland-Politik.

Zum Thema SED-Nachfolgepartei erinnerte Baerbock daran, dass die Linkspartei in Thüringen es als Grundlage für die Bildung einer gemeinsamen Regierung akzeptiert habe, dass &

Immer mehr Westdeutsche in der Linkspartei

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Berlin – Die Linke wird in ihrer Mitgliederstruktur immer westdeutscher. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf eine parteiinterne Auswertung für das erste Quartal 2021. Demnach haben inzwischen die West- und die Ostverbände, Berlin mit eingerechnet, mit jeweils rund 30.000 etwa gleich viele Genossen. Berücksichtigt man die Zu- und die Abgänge, ist die Gruppe der Westländer in den ersten drei Monaten des Jahres um 258 Mitglieder gewachsen.

Bayern hatte mit 100 den größten Zulauf. Die meisten Abgänge gab es per Saldo in Brandenburg und Sachsen. Die Mitglieder aller ostdeutschen Landesverbände sind im Schnitt älter als die westdeutschen.

Im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern sind sie im Schnitt am ältesten; jeder Dritte ist mindestens 81 Jahre alt. In Bayern sind die Mitglieder am jüngsten: Jeder Dritte ist höchsten

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