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Dienstag, September 21, 2021
Schlagworte Konsequenzen

Tag: Konsequenzen

Mehrheit der Deutschen für Konsequenzen aus Afghanistan für Maas – Umfrage

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Das Afghanistan-Debakel sollte nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen Konsequenzen für Außenminister Heiko Maas haben.In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov sprachen sich 24 Prozent für einen sofortigen Rücktritt des SPD-Politikers aus, weitere 32 Prozent sagten, er solle einer neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Nur 17 Prozent sprachen sich gegen jegliche Konsequenzen für Maas aus. 27 Prozent machten keine Angaben.Allerdings wird die Verantwortung für das Debakel nicht bei Maas alleine gesehen. 38 Prozent sagen, alle fünf mit Afghanistan befassten Kabinettsmitglieder müssten gleichermaßen für die Fehler geradestehen.Neben Maas sind das Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Innenminister  Weiterlesen

Söder fordert nach Afghanistan-Evakuierung personelle Konsequenzen

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München – CSU-Chef Markus Söder fordert nach herber Kritik an den Evakuierungen deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte aus Kabul personelle Konsequenzen. „Wir gehen davon aus, dass der Großteil der in der Diskussion stehenden Personen nach der Wahl nicht mehr für neue Amtsaufgaben zur Verfügung steht“, sagte Söder am Donnerstag. „Jedenfalls würden wir auch darauf drängen, dass das dann so ist, insbesondere was den Außenminister betrifft“, so der CSU-Chef.

Die Außen- und Sicherheitspolitik sei nun grundlegend zu hinterfragen. Mehr Realismus sei wichtig. Man müsse die richtige Balance zwischen Werten und Interessen finden.

Wichtig sei dabei auch eine Stärkung der Bundeswehr, um den Schutz der Soldaten sicherzustellen.

(dts Nachrichtenagentur)

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Führende CDU-Politiker fordern Konsequenzen im Fall Maaßen

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Berlin – Nach den jüngsten Äußerungen des früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen verlangen führende CDU-Politiker Konsequenzen. Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels von CDU und CSU im Bundestag, Uwe Schummer, forderte die Thüringer Kreisverbände auf, sich von Maaßens Kandidatur zu distanzieren, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. „Die Kandidatur von Herrn Maaßen schadet der Union. Mit seinen unreflektierten Äußerungen ist jedes Interview wie eine rollende Kanonenkugel auf einem Schiffsdeck“, sagte Schummer. Die Nominierung sei „ein Fehler“ gewesen, so Schummer weiter. „Mein Appell an die zuständigen Kreisverbände: Entzieht ihm das Vertrauen für die Kandidatur. Besser kein Kandidat als ein schlechter Kandidat.“ Der nordrhein-westfälische Europaparlamentarier Dennis Radtke (CDU) f

Rufe nach Konsequenzen wegen Betrugsverdacht bei Testzentren

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Berlin – Wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Bürgertests werden Forderungen nach schärferen Konsequenzen laut. „Gesundheitsminister Jens Spahn muss unverzüglich die Testverordnung nachbessern und die Lücken schließen“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Auch die Kassenärztlichen Vereinigungen müssen besser prüfen, was ihnen da auf den Tisch gelegt wird.“

So seien die Regeln der Testverordnung zur Verwendung der Mittel oder zur Schulung und Qualifikation der in diesen Zentren tätigen Personen sehr allgemein. „Hier muss nachgebessert werden“, sagte sie. Es müsse beispielsweise nachgewiesen werden, dass die abgerechneten Tests auch wirklich eingekauft und erbracht wurden.

Medienberichten zufolge sollen in Corona-Te

EU-Kommission droht Weißrussland mit „Konsequenzen“

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Brüssel – Die EU-Kommission droht Weißrussland mit „Konsequenzen“, nachdem eine Ryanair-Maschine zur Landung in Minsk gezwungen worden war. „The outrageous and illegal behaviour of the regime in Belarus will have consequences“, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntagabend auf Twitter. „Those responsible for the Ryanair hijacking must be sanctioned“, ergänzte sie und forderte gleichzeitig die Freilassung von Roman Protasevich, der nach der Zwangslandung festgenommen worden war.

Der Europäische Rat werde am Montag beraten, welche Maßnahmen ergriffen werden, so von der Leyen.

(dts Nachrichtenagentur)

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Biden-Rede war ein „grober Fehler“: Nordkorea droht USA mit Konsequenzen

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Nordkorea hat Joe Biden einen schweren Fehler vorgeworfen und vor einer „ernsten Situation“ für die Vereinigten Staaten gewarnt. Anlass war eine Ansprache des US-Präsidenten, in der er die selbst erklärte Atommacht als eine Bedrohung bezeichnet hatte.In seiner ersten Rede als Präsident vor dem US-Kongress hatte Biden in dieser Woche die Nuklearprogramme des Irans und Nordkoreas als eine ernste „Gefahr für die Sicherheit Amerikas und der Welt“ bezeichnet und versprochen, gegen diese Bedrohungen mit Diplomatie und harter Abschreckung vorzugehen.Der Hauptpunkt der neuen Nordkorea-Politik der USA sei jetzt deutlich geworden, kommentierte der Abteilungsleiter US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, am Sonnta

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