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Donnerstag, September 23, 2021
Schlagworte Debatte

Tag: Debatte

Stoiber wirft Grünen Aufheizen der politischen Debatte vor

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München – Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wirft den Grünen vor, die politischen Debatte scharfzumachen. Die Grünen behaupteten, die „Guten“ zu sein, „tatsächlich heizen sie dadurch die politische Debatte moralisch auf“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“. Stoiber warnt vor Verboten bei der Klimapolitik: „Heute geht es darum, dass wir Wirtschaft und Klimaschutz unter einen Hut bringen müssen – und zwar nicht durch Verbote, sondern durch einen ökologischen Umbau unserer Industriegesellschaft“.

Das Bewusstsein, dass man sich verändern müsse, habe alle Schichten erreicht. Aber mehr als 70 Prozent der Bürger hätten Sorge vor Veränderung. Die aktuelle Herausforderung sei, wie man diejenigen, die nicht so viel haben, für die notwendigen Entscheidungen gewinne, sagte der CSU-Ehrenvorsitzend

Ex-SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück kritisiert Baerbock-Debatte

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Berlin – Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat die aktuellen Debatten über Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kritisiert. „Ich halte die Aufregung um Frau Baerbock für völlig unverhältnismäßig“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Und ich würde mir wünschen, dass sowohl Politik wie Medien zu den zentralen Themen zurückkehren, die in diesem Wahlkampf eine Rolle spielen und von fundamentaler Bedeutung für die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland sind.“

Steinbrück fügte hinzu: „Alles andere ist ein unsägliches Flügelschlagen.“ Steinbrück war im Bundestagswahlkampf 2013 selbst mit massiven Vorwürfen konfrontiert. Damals ging es um Vortragshonorare und weitere Nebeneinkünfte.

(dts Nachrichtenagentur)

#Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption,

Ramelow fordert gesamtdeutsche Debatte zu Rechtsextremismus

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Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Debatte zu Rechtsextremismus in Ost- und Westdeutschland gefordert. „Ich hätte es nicht so gesagt wie Herr Wanderwitz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Aber dass es da ein Thema gibt, davor kann man sich nicht drücken.“

So habe bereits der erste so genannte Thüringen-Monitor vor 20 Jahren „sichtbar gemacht, dass 25 Prozent der Befragten eine gewisse Diktatur-Affinität hatten“. Dieser Wert habe sich seither kaum verändert. Der Linken-Politiker hob auch hervor: „Man kann sich im Westen nicht zurücklehnen und sagen: Die Ostdeutschen wählen doof.“

Denn rechtsextremistische Tendenzen habe es vor und nach 1989 im Westen ebenfalls immer wieder gegeben, so in Bayern oder Baden-Württemberg. Man dürfe beides &

Fridays for Future kritisiert Debatte um Kurzstreckenflug-Verbot

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Berlin – Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) kritisiert die Debatte um ein mögliches Verbot von Kurzstreckenflügen. „Ein Verbot von Kurzstreckenflügen kann nur einen Bruchteil der notwendigen Emissionsreduktionen im Flugverkehr leisten“, sagte FFF-Aktivistin Carla Reemtsma dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Nach Ansicht von Reemtsma lenkt die Diskussion um persönliche Einschränkungen im Lebensstil nur ab.

„Der Pfad zur Klimaneutralität führt allein über eine grundlegende Transformation von Wirtschaft und Produktion“, sagte sie. Am Wochenende hatte sich Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock dafür ausgesprochen, Kurzstreckenflüge zu verbieten. „Kurzstreckenflüge sollte es perspektivisch nicht mehr geben“, sagte sie der „Bild am Sonntag“ und wandte sich dabei gegen „DumpingpreiseR

Debatte um Erleichterungen für Geimpfte dauert an

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Kiel – Die Debatte zu Erleichterungen für Geimpfte wird weiter hitzig geführt. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) etwa will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte. „Schleswig-Holstein hat bereits angekündigt, dass vollständig Geimpfte und nachweislich Genesene mit der nächsten Landesverordnung zum 10. Mai keinen negativen Test mehr vorlegen müssen, wo dies derzeit Pflicht ist“, sagte Günther.

„Insofern begrüßen wir das Vorhaben, jetzt schnell zu bundeseinheitlichen Regelungen zu kommen“, so der CDU-Politiker. Bund und Länder debattieren darüber, die entsprechende Ausnahmen-Verordnung mit Erleichterungen für Geimpfte und Genesene bereits kommende Woche durch Bundestag und Bundesrat zu bringen.

Ramelow: Debatte über Rückgabe von Rechten an Geimpfte verfrüht

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Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Debatte über die Rückgabe von Rechten an gegen das Coronavirus geimpfte Menschen für verfrüht. „Wenn alle ein Impfangebot bekommen haben, dann muss man über die Rechte von Geimpften reden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Dann seien Einschränkungen nicht mehr opportun.

„Da der Impfschutz 14 Tage nach der zweiten Impfung mindestens sechs Monate gilt, brauchen wir in dem Moment auch Klarheit darüber, ob ab dem 7. Monat wieder getestet oder neu geimpft wird. Vorher macht diese Debatte die Leute nur verrückt.“ Er beteilige sich daran auch deswegen nicht, weil er erstmal abwarten wolle, „was der Bund überhaupt will“, so Ramelow.

„Das kann die Lage noch unklarer machen.“

(dts Nachrichtenagentur

Habeck verlangt Debatte über Stellenwert der Kultur

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Berlin – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat nach den Schauspielervideos von „allesdichtmachen“ eine Debatte über den Stellenwert der Kultur in der Pandemie gefordert. Nach mehr als einem Jahr Pandemie seien viele Menschen erschöpft und zermürbt, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Die Aktion selbst bezeichnete er aber als „unangemessen“.

Dass gerade in der Kulturbranche, die als erstes schließen und als letztes öffnen werde, die Verzweiflung groß ist, sei nur nachvollziehbar. „Und ohne Frage wurden Fehler gemacht. Man hätte viel früher viel konsequenter handeln müssen, um dann umso schneller differenziert vorzugehen“, so der Grünen-Chef.

Daher brauche es „Raum für eine kritische und streitbare Debatte über etwas, das so tief in unser aller Leben und unser aller Freiheit e

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