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Freitag, September 24, 2021
Schlagworte Bekräftigt

Tag: Bekräftigt

FDP bekräftigt „Sympathie“ für zweite Amtszeit Steinmeiers

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Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat bekräftigt, eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen. „Herr Steinmeier hat in diesem Amt für Kontinuität in den letzten Jahren gesorgt“, sagte er im Deutschlandfunk. „Er hat richtige Worte gefunden und deshalb haben wir für ihn Sympathien.“

Zudem gebe es gegenwärtig nur ihn als Bewerber. Eine Festlegung von Gremien der FDP gebe es aber noch nicht, so Lindner weiter. „Das ist ohnehin dann eine Frage auch für die nächste Fraktion im Deutschen Bundestag, die ja dann in der Bundesversammlung im nächsten Jahr eine Entscheidung trifft.“

Die Parteizugehörigkeit spielt laut Lindner bei der Unterstützung keine große Rolle für die FDP: „Beim höchsten Staatsamt ist die parteipolitische Heimat für mich weniger entscheidend als die Eignung der Persö

Spahn bekräftigt Absage an Corona-Impfpflicht

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Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich erneut gegen eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Aus den derzeitigen gesellschaftlichen Spannungen und einer „sowieso angeheizten Stimmung“ sollten keine Spaltungen werden, sagte er am Samstag der Wochenzeitung „die Zeit“. In jeder Familie, Nachbarschaft und in der Arbeit entstünden derzeit Debatten „Geimpfte gegen Nichtgeimpfte“.

Seine „große Sorge“ sei, einen zu großen Teil zu verlieren, „weil die Leute an der Debatte nicht mehr teilnehmen und nur noch Konfrontation ist“. Zum Beruf der Pflege gehöre es aus seiner Sicht allerdings dazu, geimpft zu sein. Angesprochen auf den Wahlkampf seiner Partei und den Umfragen-Erfolg von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte Spahn, die guten Umfragen seien „ein bisschen Erbschleicherei“.

Die Raut

„Mein Platz ist in Berlin“: Laschet bekräftigt Kanzler-Ambition

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Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Bundeschef Armin Laschet will unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl in Berlin bleiben.„Für mich ist klar: Mein Platz ist nach der Bundestagswahl in Berlin“, sagte Laschet der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden und werde mit aller Kraft dafür kämpfen, dass die Union die Wahl gewinnt.“ Auf die Frage, ob er im Fall des Scheiterns bei der Bundestagswahl am 26. September für sich „ein Rückfahrticket nach Düsseldorf“ beanspruche, um weiter als NRW-Ministerpräsident regieren zu können, sagte Laschet: „Klares Nein.“Damit dementierte Laschet quasi den Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ von Mittwoch, laut dem Laschet sich für den Fall einer Niederlage im September offenbar die Option sichern möchte, weiterhin als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen regieren zu können. Lasche

AKK bekräftigt Evakuierung afghanischer Bundeswehr-Helfer

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Berlin – Vor dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bekräftigt, dass sie afghanische Ortskräfte nach Deutschland holen will. Man habe eine Verpflichtung, „diese Menschen, die uns im Einsatz unterstützt haben, jetzt auch nicht in Afghanistan allein zu lassen“, sagte sie am Dienstag im RBB-Inforadio. Bürokratische Hürden müssten abgebaut werden, um diesen Menschen die Einreise zu erleichtern, so die CDU-Politikerin.

„Wir wissen aus der Vergangenheit, dass das ein sehr bürokratisches Verfahren war, zwischen dem Innenministerium, zwischen dem Außenministerium und auch zwischen uns.“ Das müsse jetzt viel unbürokratischer und schneller gehen. „Das ist mir auch ein ganz persönliches Anliegen, weil ich glaube, wir haben auch eine moralische Verpflichtung diesen Menschen gegenüber“

Merkel bekräftigt nach Corona-Impfgipfel Ziel für Sommer

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem sogenannten Impfgipfel das Ziel bekräftigt, bis zum Sommer jedem Bundesbürger ein "Impfangebot" machen zu können....
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