9.6 C
New York City
Donnerstag, September 23, 2021
Schlagworte Beklagt

Tag: Beklagt

Merkel beklagt mangelnde Fortschritte im Ukraine-Konflikt

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/08/dts_image_7805_cdknjnbati.jpg

Kiew – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensplans für die Ostukraine beklagt. Beim Normandie-Format komme man leider nicht so voran, wie man sich das wünsche, sagte Merkel am Sonntag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. „Leider finden die Treffen mit der Kontaktgruppe nicht in der entsprechenden Art und Weise statt.“

Sie plädiere daher für ein neues Treffen auf der politischen Führungsebene, an dem neben ihr die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine teilnehmen sollen. „Das würde uns Fortschritte bringen“, fügte Merkel hinzu. Voraussetzung sei, dass die Berater vorher eine „gute Agenda“ ausarbeiten.

Im Augenblick habe man kein anderes Format, in dem man die Dinge besprechen könne. „Deshalb sollte die Arb

Migrationsforscher beklagt Abwenden von Flüchtlingskonvention

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/07/dts_image_10557_ppkqhrqoji.jpg

Berlin – Der Migrationsforscher Gerald Knaus beklagt eine fehlende Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention durch viele Staaten. „Die Gründerstaaten, die diese Konvention mit ins Leben gerufen haben, wenden sich ab“, sagte er am Mittwoch im Deutschlandfunk. Darauf müsse man politische Antworten finden, sonst werde sie weiterhin „im Koma“ liegen.

„Es gelingt derzeit kaum noch jemandem, Grenzen zu überschreiten, um Schutz zu finden – weltweit“, so der Wissenschaftler von der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI). Stattdessen habe man aber eine Debatte, die von „50, 80, 100 Millionen Menschen auf der Flucht“ spreche. „Tatsächlich sind die meisten dieser Menschen entweder schon vor Jahrzehnten geflohen, oder sie – und das ist die größte Zahl – befinden sich im eigenen Land, können es nicht verlassen

AKK beklagt wachsenden Taliban-Einfluss in Afghanistan

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/06/dts_image_13293_rcsppfoarf.jpg

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) befürchtet einen stark wachsenden Einfluss der Taliban in Afghanistan. „Die Taliban machen militärische Fortschritte. Das ist ganz ohne Zweifel so“, sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion.

Das Lagebild sei „etwas unklar, weil nicht alle Provinzen, die da erobert werden, auch auf Dauer gehalten werden“. Aber der Einfluss der Taliban wachse, so die CDU-Politikerin. Man versuche weiter zu unterstützen, „auch im zivilen Bereich, auch im Kontakt mit der Regierung“, so Kramp-Karrenbauer weiter.

Ob es zu einem geordneten Prozess zwischen Regierung und Taliban kommt, „sei noch nicht absehbar“, sagte die Ministerin.

(dts Nachrichtenagentur)

#Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption, #Kriege, #Kriegsverbrechen, #Manipulation, #NaherOsten, #Poli

Migranten-Bundesverband beklagt Bildungsrückstände in Pandemie

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/07/dts_image_12389_fiabtagare.jpg

Berlin – Der Migranten-Bundesverband Nemo beklagt dramatische Bildungsrückschläge wegen der Corona-Pandemie. „Corona hat die Ungleichheit drastisch verschärft“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Verbandes, Elizabeth Beloe, der „Heilbronner Stimme“ zur derzeitigen Situation. „Die Kinder möchten die deutsche Sprache erlernen, aber unter den Bedingungen der Pandemie mangelt es an Praxis in der Schule, an Begegnungen mit Freunden und Lehrern.“

Man brauche ein festes Aufholprogramm für Kinder mit Einwanderungsgeschichte, das sich aber auch an Jugendliche und Eltern richte. „Viele waren viel zu lange isoliert, gerade die Jungen leiden sehr darunter, manche werden depressiv: Wir müssen jetzt und entschiedener handeln.“ Vor allem geflüchtete Kinder, die noch keine gefestigten Sprachkenntnisse haben und in der Krisenzeit zu Hau

Putin beklagt Nato-Aufrüstung an russischen Grenzen – hofft aber auf „gesunden Menschenverstand”

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/04/putin-2847423_960_720.jpg

Russland ist besorgt über die Aufstockung der Nato-Infrastruktur an seinen Grenzen, aber auch darüber, dass die Allianz es ablehnt, Moskaus Vorschläge sachlich zu prüfen, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in seinem Grußwort zur Eröffnung der 9. Moskauer Konferenz für internationale Sicherheit.„Wir rechnen damit, dass der gesunde Menschenverstand und der Wunsch, konstruktive Beziehungen mit uns zu entwickeln, letzten Endes die Oberhand gewinnen werden“, sagte Putin gegenüber den Konferenzteilnehmern.Wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu anmerkte, sei die Nato zu einem globalen militärpolitischen Bündnis für die Eindämmung von Russland und China geworden. In Europa habe sich die Tendenz zu einer militärischen  Weiterlesen

Kellner beklagt „unterirdische Kampagnen“ gegen Baerbock

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/05/dts_image_13248_pnisrkhaqk.jpg

Berlin – Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner beklagt Angriffe gegen seine Partei und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. „Wir haben zum Teil wirklich unterirdische Kampagnen erlebt, etwa die jüngste Anzeige der INSM“, sagte er dem Internetportal des Senders n-tv. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, eine von den Arbeitgeberverbänden finanzierte Lobbyorganisation, hatte Baerbock als Moses mit Verbotstafeln dargestellt.

„Die ging nach hinten los“, sagte Kellner über die Kampagne. „Es gab bei der INSM-Aktion eine starke Solidarisierung und wir haben mit einer Spendenkampagne reagiert, die uns viele Kleinspenden eingebracht hat.“

(dts Nachrichtenagentur)

#Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption, #Manipulation, #Politik, #PolitischeVerfehlungen, #Vertuschung, #Wahlen, #ZARONEWSPresseAgentur #Baerbock, #

Menschenrechtsinstitut beklagt „rassistische und rechtsextreme Positionen” der AfD

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/01/325284589.jpg

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) stuft in seiner neuen Analyse „Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes” die AfD als „rassistische und rechtsextreme Partei” ein und fordert eine klare Abgrenzung der „auf dem Boden des Grundgesetzes stehenden Parteien”.„Rassistische und rechtsextreme Positionen sind fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von AfD-Führungspersonen und Mandatsträger_innen und richten sich so gegen die in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verankerten unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte”, hieß es in der Pressemitteilung des Instituts am Montag.Die Positionierungen der AfD-Spitzenpolitiker reichen demnach „bis hin zu offen ausgesprochenen Drohungen, in denen sie der Gewalt zur Erreichung ihrer politischen Ziele das Wort reden”.Rechtsextreme Positionen zeichneten sich „durch einen politischen Autoritarismus” aus, der

Zentralrat der Juden beklagt Gesetzeslücken zu Hassnachrichten

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/05/dts_image_14824_qoerksmqhq-scaled.jpg

Berlin – Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat kritisiert, dass das deutsche Strafrecht ein Vorgehen gegen viele Hassnachrichten nicht zulässt. „Wir erhalten momentan etwa 50 Hass-Nachrichten am Tag“, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster der „Bild am Sonntag“. Die meisten der Absender wüssten genau, wie sie vorgehen müssen, „um für ihre verbalen Angriffe nicht juristisch belangt zu werden – und das deutsche Strafrecht lässt ihnen im Internet große Schlupflöcher“.

Die Organisation hatte Anfang der Woche sieben Hass-Nachrichten veröffentlicht, die dem Zentralrat direkt geschickt wurden. Keine einzige hätte man zur Anzeige bringen können. „Obwohl uns Menschen mit ihrem Klarnamen geschrieben haben, können wir juristisch nicht dagegen vorgehen, weil das Strafrecht zum Beispiel Beleidigungen nur gegen Personen

Entwicklungsminister beklagt zu wenig Schutzgebiete weltweit

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/04/dts_image_6458_ttophggrke.jpg

Berlin – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat verstärkte internationale Anstrengungen gefordert, um bis 2030 insgesamt 30 Prozent der Land- und Meeresflächen auf der Erde unter Schutz zu stellen. Derzeit seien erst 16 Prozent der Landfläche und acht Prozent der Meere als Schutzgebiete ausgewiesen, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Das reicht nicht, zumal in vielen Schutzgebieten in ärmeren Ländern nicht ausreichend Mittel ankommen“, beklagte Müller.

Die Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlich dramatischen Folgen verstärke die Finanznot noch, warnte der CSU-Politiker. „Die Zahlen sind alarmierend: Alle vier Sekunden wird weltweit Regenwald von der Fläche eines Fußballfeldes abgeholzt. Alle elf Minuten geht eine Tier- oder Pflanzenart unwiederbringlich verloren“, sagte Müller.

Neben dem Kli

Göring-Eckardt beklagt „soziale Schieflage“ beim Pandemieschutz

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2021/02/dts_image_7044_krpggqctgf.jpg

Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der Großen Koalition vorgeworfen, in der Coronakrise zu wenig den Armen zu helfen. Union und SPD hätten beim Pandemieschutz der Bürger eine „soziale Schieflage“ entstehen lassen, sagte Göring-Eckardt der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Bei der sozialen Dimension von Corona habe die Regierung „einen blinden Fleck“.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, stimmt zu: „Die Gesellschaft hat hier viel zu lange weggeschaut.“ Manche in der Regierungskoalition reagieren selbstkritisch. „Wir haben in der Extremsituation der Pandemie nicht immer so prompt reagiert, wie man sich das hätte wünschen können“, sagte Carsten Schneider, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Der Armutsfo

- Advertisment -

Most Read