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Dienstag, Mai 18, 2021

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Umfrage: Grünen-Wähler fahren SUV

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Laut einer Umfrage der Beratungsfirma Puls fährt jeder sechste Wähler der Grünen einen SUV oder plant, sich demnächst so einen umweltschädlichen Geländewagen zu kaufen. Damit sind die Ökofans führend unter den Anhängern aller Parteien. Bei den Wählern der Linken sind Geländewagen am wenigsten verbreitet.Zu einem überraschenden Ergebnis kommt die Beratungsfirma Puls in einer aktuellen Umfrage. Wähler der Grünen fahren am häufigsten einen Geländewagen, einen sogenannten SUV. Diese Automodelle haben einen besonders schlechten ökologischen Fußabdruck und sollten somit eigentlich Erzfeind aller Klimaschützer sein. Jedoch fährt wohl jeder sechste Grünen-Wähler laut der Puls-Umfrage, über die die „Frankfurter Allgemeinen Sonnta

Arbeit am Limit: „Sea-Eye 4“ rettet mehr als 300 Bootsmigranten im Mittelmeer

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Das Hilfsschiff „Sea-Eye 4“ hat laut eigenen Angaben in kurzer Zeit mehr als 300 Bootsmigranten im Mittelmeer an Bord genommen.Die Crew des Schiffes arbeitet laut einer entsprechenden Twitter-Mitteilung am Limit. In der Nacht zum Montag konnte die Brückenwache ein weiteres Boot sichten.Bei ihrem fünften Einsatz „rettete die Crew 99 Menschen, die größtenteils angeben, aus Syrien zu stammen“, hieß es. Auf dem Schiff befinden sich derzeit etwa 330 Bootsmigranten.


sea-eye@seaeyeorg
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EU übt scharfe Kritik an Moskaus Liste „unfreundlicher Staaten“

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Russlands Schritt zur Veröffentlichung der neuen Liste „unfreundlicher ausländischer Staaten“ ist in der EU auf breite Kritik gestoßen.„Die EU bedauert Russlands Maßnahmen in Bezug auf ‚unfreundliche Handlungen ausländischer Staaten‘“, kommentierte die Situation EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Sonntag auf Twitter. Die von Moskau erhobenen Vorwürfe „unfreundlicher Handlungen“ bezeichnete er als unbegründet und äußerte seine volle Solidarität mit Tschechien und den USA.„Wir fordern Russland auf, seine Entscheidung zu überdenken, um eine weitere Verschlechterung unserer bereits unter Druck stehenden Beziehungen zu vermeiden“, stand in einer Pressemitteilung der EU.Ein solches Dekret sei zudem unvereinbar mit dem Wiener Übereinkommen über 

Nach Einführung des CO2-Preises: Eigentümerverband fordert Rücktritt von Seehofer

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Als Reaktion auf die geplante Zusatzbelastung für Vermieter bei den CO2-Preis-Kosten hat am Sonntag der Verband der Hauseigentürmer Haus & Grund die Entlassung des Bundesbauministers Horst Seehofer gefordert.Die geplante CO2-Bepreisung ist laut dem Verbandspräsidenten Kai Warnecke nicht hinnehmbar. „Ich fordere den CSU-Parteivorsitzenden Söder auf, Minister Seehofer sofort aus dem Kabinett abzuziehen. Er ist der schlechteste Bauminister, den die Bundesrepublik je hatte“, sagte Warnecke gegenüber der „Bild“.Die CDU/CSU-Fraktion sollte dieses Vorhaben im parlamentarischen Verfahren stoppen, forderte der Verband weiter. „Jetzt muss die Fraktion entscheiden, ob sie mit Merkel und Seehofer untergeht – oder ob

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Walter-Borjans: Angriffe auf jüdische Einrichtungen hart bestrafen

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Berlin – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert harte Strafen bei Angriffen auf jüdische Einrichtungen und Juden in Deutschland. „Das Existenzrecht Israels steht außer Frage. Wir stehen ohne Wenn und Aber an der Seite aller von Gewalt bedrohten und betroffenen Menschen“, sagte Walter-Borjans dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).

Das gelte auch für die Juden und jüdische Einrichtungen in Deutschland. „Jede Form von Aggression und Gewalt gegen sie muss mit der ganzen Härte unserer Gesetze verfolgt und bestraft werden.“ Die Ereignisse in Israel und Gaza als Vorwand zu nehmen, sei nichts anderes als eine „Maskerade für üblen Antisemitismus“, fügte er hinzu.

„Es darf nirgends Raum für antisemitische Ressentiments, Hetze und Gewalt geben.“ Zur Lage in Israel sagte der SPD-Chef: „Dass u

SPD-Fraktion will Strafrechtsverschärfungen bei Antisemitismus

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Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion fordert als Konsequenz aus den antisemitischen Vorfällen der vergangenen Tage Strafrechtsverschärfungen. „Verhetzende Beleidigungen etwa von Juden müssen jetzt zeitnah zur Straftat werden“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese der „Welt“ (Montagsausgabe). „Das Schließen der Lücke im Strafrecht auf Vorschlag von Christine Lambrecht zwischen Beleidigung und Volksverhetzung ist jetzt zügig umzusetzen.“

Zudem seien Vereinsverbote im Zusammenhang mit Angriffen sorgsam zu prüfen und bei entsprechender Indizienlage zu vollziehen. „Zudem brauchen wir das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz. Zivilgesellschaftliche Initiativen, die aufklären und wichtige Präventionsarbeit leisten, brauchen eine dauerhafte Unterstützung. Dass die CDU/CSU-Fraktion das Gesetz immer noch bekämpft, ist vor den jüngsten Ereignissen ein schi

Integrationsbeauftragte will mehr Antisemitismus-Prävention

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Berlin – Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz (CDU) hat antisemitische Übergriffe bei Demos scharf kritisiert. Hass, Hetze und Gewalt gegen Juden, jüdische Symbole und Einrichtungen seien „absolut inakzeptabel und niemals zu rechtfertigen“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. Das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit endeten, wo Judenhass beginne.

„Kritik an der Politik eines Staates hat vor religiösen Einrichtungen wie Synagogen und Gemeindehäusern nichts zu suchen. Die Strafverfolgungsbehörden müssen die Täter nun schnell identifizieren und mit aller Konsequenz und Härte des Rechtsstaates gegen sie vorgehen“, sagte sie. „Mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität haben wir noch einmal klargestellt: Wer Antisemitismus und Judenhass verbreitet, muss mit schweren St

Merz sieht Maaßens Aufstellung als Folge einer Fehlentwicklung

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Berlin – Der CDU-Politiker Friedrich Merz betrachtet die Wahl des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Kandidat für den Bundestag als Folge einer Fehlentwicklung der CDU. Der „Welt am Sonntag“ sagte Merz: „Jetzt platzt einem Teil der Basis einfach der Kragen.“ Maaßens Aufstellung sei eine Reaktion darauf, dass sich ein Teil der Mitglieder in der Besetzung der Regierung nicht mehr wiederfänden.

Maaßens Kandidatur belaste die CDU nicht, so Merz. Gleichzeitig wies er die These zurück, dass Maaßen die Stimme des Ostens für die CDU sei. „Wir haben mit Reiner Haseloff und Michael Kretschmer im Osten zwei starke Ministerpräsidenten, die diese Rolle ausfüllen.“

(dts Nachrichtenagentur)

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Baerbocks Ehemann will sich Vollzeit um die Kinder kümmern

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Potsdam – Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat angekündigt, dass sich ihr Ehemann im Falle der Regierungsübernahme komplett um die Betreuung der beiden gemeinsamen Kinder kümmern und seinen Job aufgeben wird. „Die Verantwortung des Kanzlerinnenamtes bedeutet, Tag und Nacht zur Verfügung zu stehen. Das kann ich auch deshalb, weil mein Mann in dem Fall voll Erziehungszeit nehmen würde“, sagt Baerbock der „Bild am Sonntag“.

Die Grünen-Vorsitzende und ihr Mann sind Eltern einer fünf- und einer neunjährigen Tochter. Baerbock betonte, dass ihr Partner bereits jetzt für die Erziehungs- und Hausarbeit zuständig sei. „Mein Mann übernimmt die volle Verantwortung und Arbeit zu Hause. Schon die letzten Jahre hat er seine Stunden im Job reduziert, weil ich oft frühmorgens aus dem Haus gehe und in der Nacht nach Hause komme. Mein Mann ist e

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