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Sonntag, Mai 16, 2021
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Biden wünscht sich Treffen mit Putin im Juni: „Das ist meine Hoffnung und Erwartung“

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US-Präsident Joe Biden hofft nach eigenen Worten auf das von ihm vorgeschlagene Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Europa im kommenden Monat.„Das ist meine Hoffnung und Erwartung“, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. „Wir arbeiten daran.“Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken betont, dass ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Biden und Putin „nützlich“ sein könnte. Die Vereinigten Staaten wünschten sich ein berechenbares Verhältnis zu Russland und keine Eskalation. Washington sei aber bereit, auf „waghalsige und aggressive“ Handlungen Russlands zu reagieren.Bislang hat Putin den Vorschlag Bidens offiziell nicht angenommen. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte den USA am vergangenen Donnerstag „feindliche Schritte“ vorgeworfen. Deshalb tue man sich mit der Zusage zu einem möglichen Gipfel schwer, sagte er.

Im vergangenen April hatte B

Wien als Austragungsort des Gipfels Putin-Biden? Ja, aber… Stimmen aus Österreich

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Das von US-Präsident Joe Biden angeregte erste Treffen mit dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin könnte nach Einschätzung des außenpolitischen Putin-Beraters Juri Uschakow im Juni stattfinden. Ist Wien ein geeigneter Platz für den Gipfel, wie es Bundekanzler Kurz wiederholt im Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten angeboten hat?Eigentlich ist es aus der Sicht des Präsidenten der Österreichisch Russischen Gesellschaft Steiermark Peter Presinger positiv.

„Es hat ja 1961 auch das Treffen Chruschtschow und Kennedy gegeben. Es ist immer positiv, wenn Österreich sich als Brückenbauer und Vermittler präsentieren kann. Wir sind keine Großmacht, aber wir können vermitteln. Es geht aber jetzt in Westeuropa eine fürchterliche Anti-Russland-Propaganda in den Medien und auch politisch. Österreich ist leider Mitglied der Europäischen Union und muss sehr viele Dinge

NATO: Wachsende russische Präsenz in Arktis wird Gipfelthema

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Brüssel – Die NATO sieht die wachsende russische Präsenz in der Arktis mit Sorge. „Russland baut seine militärischen Fähigkeiten in der Arktis derzeit so stark aus wie noch nie seit Ende des Kalten Krieges“, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Frühere sowjetische Militärbasen werden wieder eröffnet, neue gebaut.“

Russland habe seine Nordflotte einschließlich aller U-Boote erheblich modernisiert. Außerdem installiere Russland neue Waffensysteme, darunter die nukleare Unterwasserdrohne Poseidon, neue Radaranlagen und eine neue Eisbrecherflotte. Lungescu sagte, die NATO werde allen damit verbundenen neuen Bedrohungen auf den Grund gehen.

Generell gehe es im hohen Norden um ein wichtiges Thema für das Bündnis: sicherheitspolitische Folgewirkungen des Klimawandels. In der Ark

Nato-Abzug vom Friedhof der Imperien – auch der Westen tappte in die „Afghanistan-Falle“

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Der nunmehr für den 11. September angekündigte Abzug der USA und ihrer Nato-Verbündeten aus Afghanistan reiht sich ein in eine Liste von Niederlagen am Hindukusch. Die Geschichte wäre eine exzellente Lehrmeisterin gewesen, hätte man nur ein wenig nachgelesen.Vor vielen Jahren las ich folgenden Satz, der als „alte Weisheit“ englischer Militärhistoriker gelten soll: „Führe niemals Krieg gegen Afghanen, Kurden und Jemeniten.“ Das British Empire hatte seine Lektionen brutaler Niederlagen zwar immer wieder gelernt, aber nicht jede Generation von Entscheidungsträgern beherzigte sie. In diesem Beitrag gehe ich nur auf Afghanistan ein, weil diese alte Diagnose angesichts der laufenden Vorbereitungen für den Nato-Abzug wieder aktuell ist. Hatte Donald Trump einen solchen noch für den 1. Mai 2021 angekündigt, verschob ihn sein Nachfolger Joe Biden auf den 11. September. Ob diese Symbolik, 20 Jah

Biden-Rede war ein „grober Fehler“: Nordkorea droht USA mit Konsequenzen

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Nordkorea hat Joe Biden einen schweren Fehler vorgeworfen und vor einer „ernsten Situation“ für die Vereinigten Staaten gewarnt. Anlass war eine Ansprache des US-Präsidenten, in der er die selbst erklärte Atommacht als eine Bedrohung bezeichnet hatte.In seiner ersten Rede als Präsident vor dem US-Kongress hatte Biden in dieser Woche die Nuklearprogramme des Irans und Nordkoreas als eine ernste „Gefahr für die Sicherheit Amerikas und der Welt“ bezeichnet und versprochen, gegen diese Bedrohungen mit Diplomatie und harter Abschreckung vorzugehen.Der Hauptpunkt der neuen Nordkorea-Politik der USA sei jetzt deutlich geworden, kommentierte der Abteilungsleiter US-Angelegenheiten im nordkoreanischen Außenministerium, Kwon Jong Gun, am Sonnta

Transatlantik-Koordinator gegen Nord-Stream-2-Weiterbau

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Berlin – Transatlantik-Koordinator Peter Beyer (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 aktuell nicht fortzuführen. „Es macht keinen Sinn, Nord Stream 2 jetzt zu Ende zu bauen, weil es ein Stolperstein für den Neustart in den transatlantischen Beziehungen ist“, sagte Beyer dem Fernsehsender Phoenix. „Das ist Realität.“

Sinnvoll wäre es, mit den US-Partnern Möglichkeiten der Lösung des Konflikts zu besprechen, „vielleicht in einem gesamten Russland-Politik-Projekt“, so Beyer weiter. Grundsätzlich dürfe man nicht glauben, dass ein neuer US-Präsident automatisch für eine Verbesserung der Beziehungen zu Europa sorge. „Jeder, der sich vorgestellt hat, jetzt wird alles besser, hat sich insgeheim gedacht, die Deutschen und die Europäer könnten sich weiterhin einen schlanken Fuß machen“

Nach Bidens V-Wort: Erdogan will Verteidigungspakt mit USA kippen – Bloomberg

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Nach Joe Bidens Anerkennung der Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 2015 als Völkermord will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den mit den USA geschlossenen Verteidigungspakt vorerst auf Eis legen, meldet die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf eigene nicht genannte Quellen.Demnach will Erdogan eine Kabinettssitzung einberufen und Antwortschritte verkünden. Der schwerste davon dürfte das Kippen des bilateralen Verteidigungspaktes sein, der als eines der wichtigsten türkisch-amerikanischen Dokumente in militärtechnischem Bereich gilt.

Verteidigungspakt Türkei-USA

Der Pakt ermöglicht es den beiden Ländern, nachrichtendienstliche Daten auszutauschen und gemeinsame Militärübungen abzuhalten. Zudem bietet das Dokument den USA die Möglichkeit, Luftwaffen-Stützpunkte in der Türkei zu nutzen. Darüber hinaus gingen die USA die

Maas nennt Beziehungen zu den USA „hervorragend“

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Berlin – Außenminister Heiko Maas hat die deutschen Beziehungen zu den USA als „hervorragend“ bezeichnet. „Joe Biden hat Wort gehalten: `America is back`“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Das ist mehr als nur ein Slogan, wir erleben das jeden Tag ganz konkret in der Außenpolitik. Bei allen großen politischen Linien sprechen wir wieder mit einer Stimme – von der Reaktion auf russische Provokationen über das Einstehen für Menschenrechte weltweit bis hin zum globalen Kampf gegen den Klimawandel.“ Maas weiter: „Mit Tony Blinken, dem neuen Außenminister, habe ich gefühlt schon mehr gesprochen als mit seinem Vorgänger während dessen ganzer Amtszeit.“ Und es seien „aufrichtige und konstruktive“ Gespräche – auch dann, wenn man mal nicht einer Meinung sei.

Die wichtigste Entscheidung in den ersten 10

Biden: Massaker an Armeniern im Ersten Weltkrieg ein „Völkermord“

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Washington – US-Präsident Joe Biden hat das Massaker an 1,5 Millionen Armeniern im Ersten Weltkrieg entgegen der Warnungen der Türkei offiziell als „Völkermord“ anerkannt. „Das amerikanische Volk ehrt all jene Armenier, die bei dem Völkermord ums Leben gekommen sind, der heute vor 106 Jahren begann“, schrieb er am Samstagmittag (Ortszeit) in einer Präsidialerklärung. „Jedes Jahr an diesem Tag erinnern wir uns an das Leben all derer, die während des Völkermords an den Armeniern in der osmanischen Ära gestorben sind, und verpflichten uns erneut, zu verhindern, dass eine solche Gräueltat jemals wieder auftritt“, so der Demokrat.

„Ab dem 24. April 1915, mit der Verhaftung armenischer Intellektueller und Gemeindevorsteher in Konstantinopel durch osmanische Behörden, wurden eineinhalb Millionen Armenier in einer Vernichtungskampagne dep

Russland „wieder Weltmacht“ – Politik-Magazin warnt vor weiterer Aufrüstung im Westen

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Die Russische Föderation ist wieder „zurück in der ersten Liga der Weltmächte“. Dies schreibt das in Potsdam beheimatete außenpolitische Fach-Journal „WeltTrends“ aktuell. Die SNA-Redaktion hat das Magazin und frühere Ausgaben des Heftes mit Blick auf Moskau genauer unter die Lupe genommen. Fazit: lohnenswerte Lektüre für Russland-Interessierte.„Zurück! Russland auf der Weltbühne“ – so lautete der Titel des Schwerpunktes im „WeltTrends“-Februarheft (Nr. 172), wie in der aktuellen April-Ausgabe (Nr. 174) des in Potsdam allmonatlich erscheinenden Politik-Magazins erinnert wird. Das Heft widmet sich traditionell der internationalen Politik. „Fünf russische Autorinne

Putin beschließt Maßnahmen gegen „unfreundliche Handlungen fremder Staaten“

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Russlands Präsident, Wladimir Putin, hat einen Erlass „Über Gegenmaßnahmen hinsichtlich unfreundlicher Handlungen fremder Staaten“ unterzeichnet.Das Dokument beschränkt den Abschluss von Arbeitsverträgen mit natürlichen Personen auf russischem Territorium durch diplomatische Vertretungen jener Staaten, deren diplomatische Vertretungen „unfreundliche Handlungen“ begehen.Die Liste dieser Staaten müsse die Regierung erstellen. Wie es heißt, wurde diese Entscheidung getroffen, um „die Interessen und Sicherheit“ Russlands zu schützen.„Falls erforderlich“, solle auch ein komplettes Einstellungsverbot verhängt werden können.Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten,  Weiterlesen

Grüne dringen auf Ergebnisse bei Bidens Klimakonferenz

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Berlin – Der Grüne-Fraktionsvize Oliver Krischer ruft die USA und die EU zu einer weitgehenden Klimapartnerschaft auf, die zum Vorbild für andere taugt. Die von US-Präsident Joe Biden initierte Video-Klimakonferenz müsse der Start eines Wettbewerbs um den besten Klimaschutz sein, sagte der Grünen-Umweltexperte der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagausgabe). „Eine neue Dynamik ist jedenfalls dringend notwendig, und die Zeit der Show-Gipfel sollte eigentlich zu Ende sein.“

Krischer begrüßte es, dass der US-Präsident nunmehr neue Klimaschutzziele angekündigt habe, die in Anbetracht der verschenkten Jahre unter Donald Trump „nicht unambitioniert“ seien. „Jetzt macht es Sinn, dass sich Europa und die USA eng beim Klimaschutz abstimmen“, so der Grünen-Fraktionsvize. „Ein gutes Szenario für den Gipfel wäre, wenn Europa, China

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