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Freitag, September 24, 2021
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Skandale

Messerangriff in Würzburg: Täter womöglich schuldunfähig

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Der Messerstecher von Würzburg war bei seiner Attacke auf Passanten nach bisheriger psychiatrischer Einschätzung möglichweise schuldunfähig. Dies geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München vom Dienstag hervor.Ob religiöse Überzeugungen des Flüchtlings aus Somalia bei der Tat am 25. Juni eine Rolle gespielt haben, sei noch unklar, heißt es in der Mitteilung. Auf den beiden Handys des 24-Jährigen seien weder Hinweise auf Propagandamaterial oder sonstige extremistische Inhalte noch Anhaltspunkte für mögliche Mittäter oder Mitwisser gefunden worden.Der Mann wurde am Dienstag erneut einem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Würzburg vorgeführt, der die Unterbringung in einer psychi

Brand in Thüringens Unterkunft für Geflüchtete – Mann wegen möglicher Brandstiftung festgenommen

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Eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im thüringischen Arnstadt ist am Montag wegen eines Brandes evakuiert worden. Nach Polizeiangaben wurde ein Mann wegen mutmaßlicher Brandstiftung festgenommen.Das Feuer brach demzufolge gegen 06.30 Uhr aus. Insgesamt wurden 116 Menschen aus der Unterkunft evakuiert, 78 von ihnen wurden in einer nahegelegenen Turnhalle untergebracht. Acht Menschen kamen mit Verletzungen ins Krankenhaus.

Die Löscharbeiten sind laut den Beamten abgeschlossen. Durch den Brand wurde ein Teil des Gebäudes unbewohnbar, sodass 15 Personen nicht zurückkehren konnten und eine neue Unterkunft erhielten. Der Sac

Landes-Kassenärztechef: „Man darf Ungeimpften nicht gestatten, in den Urlaub zu fahren“

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Schwimmbad, Stadion oder Urlaub: Für Menschen ohne Corona-Impfung soll dies nach Meinung der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz tabu sein. Für die AfD ist das totalitäres Denken.Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung in Rheinland-Pfalz, Peter Heinz, fordert massive Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte. , Der „Rhein-Zeitung“ sagte er:

„Die Nicht-Geimpften haben nicht die Freiheit, ihre Maske abzulegen. Sie dürfen nicht ins Stadion, nicht ins Schwimmbad und nicht ohne Maske im Supermarkt einkaufen. Und man darf Ungeimpften und jenen mit nur einer einfachen Impfung nicht mehr gestatten, in den Urlaub zu fahren.“

Ungeimpfte eine Gefahr für die Gesellschaft?

Selbst mit einem negativen Test dürften Ungeimpfte nach Ansicht von Heinz nicht in den Urlaub fahren. „Das Freitesten schützt ja nicht. Wer zum Beispiel auf ein

Söder setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen

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München – Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) setzt weiter auf Maskenpflicht in Schulen. „Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen“, sagte er dem „Spiegel“. Für Bayern kündigte Söder einen „Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske“ an.

„Die Maske ist neben der Impfung das wirksamste Instrument im Kampf gegen die Pandemie“, so der CSU-Chef. Diesen Schutz dürfe man nicht leichtfertig aufgeben. Ziel sei es, endlich ein normales Schuljahr zu führen und keine Schließungen mehr zu haben.

„Wir müssen jetzt mehr junge Leute impfen“, so Söder. „Der lange Schutz, den die Impfstoffe bieten, ermöglicht eine neue Freiheit, gerade für die jüngere Generation.“ Die Ständige Impfkommission solle ihre Empfehlung prüfen und überdenken.

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Verschicken Berliner Jugendämter Kinder nach Osteuropa? – Abgeordneter fragt nach

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„Ich will wissen, wo diese Kinder sind: Und dann werden wir klären, wer da welche politische und rechtliche Verantwortung zu übernehmen hat“. Das sagt der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe (Freie Wähler) im Studiointerview aus Anlass seines neuen Buches. Darin kritisiert er den Senat in der Hauptstadt und die Jugendämter in den Stadtbezirken.Er habe den Fall eines elfjährigen Jungen, der Selbstmord beging, in seinem neuen Buch beschrieben, sagt der Berliner Abgeordnete Marcel Luthe (Freie Wähler) im SNA-Studiointerview. Das habe er getan, weil er „keinen anderen Weg gefunden hatte, auch dem Wunsch der Pflegemutter nachzukommen, Öffentlichkeit darüber herzustellen“. Luthe war früher FDP-Politiker.Im Gespräch erklärte er: „Das ist der Fall eines kleinen Jungen aus einer Pflegefamilie in Berlin, der in seiner Kindheit bei seinen leiblichen Eltern viel Leid erfahren musste. Und de

13-Jährige in Wien getötet: Kurz spricht von „barbarischem Verbrechen“

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In Wien ist ein 13-jähriges Mädchen von afghanischen Männern unter Drogen gesetzt, vergewaltigt und anschließend getötet worden. Drei Afghanen im Alter von 16, 18 und 23 Jahren sind derzeit in U-Haft. Die regierende ÖVP fordert nun schnellere Abschiebungen.Den Männern wird vorgeworfen, das Mädchen in der Wohnung des 18-Jährigen mehrfach vergewaltigt und anschließend getötet zu haben. Zuerst soll die 13-Jährige unter Drogen gesetzt worden sein. Die genauen Umstände ihres Todes sind noch unklar, ein Gerichtsmediziner hatte Ersticken als kausal für das Ableben des Mädchens angenommen und Verletzungsspuren festgestellt, die darauf hindeuten könnten, dass sich die 13-Jährige gewehrt hatte.Mit einem europäischen Haftbefehl fahndet die Polizei derzeit nach einem vierten Verdächtigen. Der 22-jährige Afghane dürfte sich ins Ausland abgesetzt haben. Die Wohnung soll nach

Teenager nach Pfizer-Impfung im Schlaf gestorben – Medien

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Im US-Bundesstaat Michigan soll ein 13-jähriger Teenager laut Berichten gestorben sein, nachdem er eine zweite Dosis des Corona-Impfstoffs von Pfizer/Biontech erhalten hatte.Jacob Clynick wurde demnach am 13. Juni mit der zweiten Dosis des Pfizer-Vakzins geimpft und starb drei Tage später im Schlaf. Laut seiner Tante war Jacob gesund und hatte keine chronischen Krankheiten. Er habe zwei Tage lang über allgemeine Symptome nach der Impfung wie Müdigkeit und Fieber geklagt. Am 15. Juni habe Jacob leichte Bauchschmerzen gehabt, die keine ernsthaften Bedenken ausgelöst hätten, erzählte die Frau. Der Junge sei eingeschlafen und nie wieder aufgewacht, hieß es.Die US-amerikanische Gesundheitsbehörde (CDC) untersucht nun eigenen Angabe

Nach Messerattacke von Würzburg Vorwürfe gegen Behörden

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Würzburg – Die bayrischen Behörden sollen im Vorfeld der Tat die Betreuung des Tatverdächtigen abgelehnt haben. Laut eines Berichts der „Welt“ (Freitagsausgabe) sollte der beschuldigte Somalier Abdirahman A. bereits Anfang des Jahres auf Anregung einer psychiatrischen Einrichtung einen Betreuer erhalten. Das entsprechende Verfahren wurde jedoch „mit Beschluss vom 14. April 2021 eingestellt“, wie das Amtsgericht Würzburg auf Anfrage mitteilte.

Das Gericht kam damals laut eigener Auskunft zu dem Schluss, dass bei A. „keine ausreichenden Anhaltspunkte für das Erfordernis einer Betreuung bestanden, zumal der Betroffene trotz mehrfacher Versuche nicht angetroffen werden konnte.“ Der heute 24-Jährige war damals bereits aufgrund psychischer Auffälligkeiten und Bedrohungen mehrfach in den Fokus der Polizei geraten. Am 12. und am 13. Januar dieses Ja

„Wir schlafen wie Ratten“: Hunderte Migranten starteten in Brüssel Hungerstreik

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Aus Protest wegen Nichtanerkennung ihres Status sind Hunderte Migranten seit mehreren Wochen in der belgischen Hauptstadt Brüssel im Hungerstreik. Einige sollen sich sogar aus Protest ihre Lippen zugenäht haben. Die Besorgnis über die Situation wächst, berichtet Reuters am Mittwoch.Mehr als 400 Migranten sollen demnach am 23. Mai den Hungerstreik gestartet haben, und viele seien jetzt sehr schwach. Durch die Aktion wollen sie die rechtliche Anerkennung und den Zugang zu Arbeit und sozialen Diensten erreichen. Viele von ihnen, die hauptsächlich aus Südasien und Nordafrika stammen, leben seit Jahren in Belgien, einige seit mehr als einem Jahrzehnt. Doch habe die Pandemie ihre Lebenssituation aufs Spiel gesetzt.„Wir schlafen wie

Behörde warnt vor hoher Dunkelziffer bei Zwangsehen in Österreich wegen Pandemie

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Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Wien (KJA) schlägt Alarm wegen steigender Zwangsverheiratungen in Österreich. Die Behörde geht davon aus, dass die Familien im Zuge der Pandemie neue Strategien zur Zwangsheirat entwickelt haben.Darüber informierte die KJA am Dienstag auf ihrer Webseite unter Verweis auf die Beratungsstelle „Orient Express“, die Hilfesuchenden bei Zwangsheirat zur Verfügung steht. Die Behörde spricht von etwa 200 Fällen jährlich und betont, die Dunkelziffer sei deutlich höher mit einem Aufwärtstrend.„Offizielle Zahlen, die nun einen Rückgang von Zwangsehen ausweisen, sind somit trügerisch“, so die Pressemitteilung.Nach KJA-Angaben haben die Reisebeschränkungen ins Ausland nicht den erhofften Effekt erzielt: Es soll während des Lockdowns

Barley verlangt mehr Druck auf Ungarn

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Brüssel – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, ihrer Kritik am ungarischen Homosexualitätsgesetz auch Taten folgen zu lassen. „Die Empörung von Ursula von der Leyen über Orbans LGBTI-feindliches Gesetz darf kein Lippenbekenntnis bleiben“, sagte Barley dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der „jahrelange Kuschelkurs“ der CDU/CSU gegenüber dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban habe „den Demokratieabbau in Ungarn mit legitimiert“.

Von der Leyens Ankündigung eines neuerlichen blauen Briefes aus Brüssel sei ungenügend, kritisierte die Sozialdemokratin. „Die Kommissionspräsidentin sollte endlich den neuen Rechtsstaatsmechanismus anwenden, mit dem EU Gelder von Rechtsstaatssündern eingefroren werden können“, so Barley. Auch die Grü

Von der Leyen besucht Merkel: Milliarden-Hilfen für Deutschland und Flüchtlinge in Aussicht

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, in Berlin empfangen. Sie haben unter anderem die Pläne der Bundesregierung hinsichtlich des Corona-Aufbaufonds und die Fortsetzung des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei diskutiert. Wieviel Geld fließt dafür aus Brüssel?Schon im Juli könnte Deutschland die ersten Milliarden aus dem europäischen Corona-Aufbaufonds bekommen. Die EU-Kommission hat die deutschen Pläne zur Nutzung der EU-Hilfen nun gebilligt und von der Leyen ist nach Berlin gereist, um die Botschaft persönlich an Merkel zu überbringen. Es ist der sogenannte deutsche Aufbau- und Resilienzplan als Teil des Europäischen Aufbauplans (RRF), Stichwort Next Generation EU. Diesen beschloss das Ministerkabine

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