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Samstag, Mai 15, 2021
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Russland, China oder USA? Darin sehen die Deutschen die größte Bedrohung

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Einer Umfrage zufolge sehen mehr Deutsche die USA als Bedrohung für die Demokratie als Russland oder China – trotz „Biden-Effekt“. Weltweit ist das Bild differenzierter.Rund ein Drittel der Deutschen (36 Prozent) sind der Meinung, dass der Einfluss der USA eine größere Bedrohung für die Demokratie in Deutschland darstellt als der Chinas (33 Prozent) oder Russlands (29 Prozent). Jeder Zweite (51 Prozent) sieht den Einfluss des Landes auf die globale Demokratie als eher negativ, gut ein Drittel (32 Prozent) als positiv. Zu dem Ergebnis kommt der „Democracy Perception Index“ (DPI) des Marktforschungsinstituts Latana, über den zuerst das Magazin „Spiegel“  Weiterlesen

Russland genehmigt Einsatz von „Sputnik Light”-Impfstoff

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Mit nur einem Pieks gegen Corona: in Russland ist eine „Light”-Version des Impfstoffs „Sputnik V” registriert worden, wie der russische Direktinvestitionsfonds RDIF am Donnerstag mitteilte.Im Gegenzug zu dem seit August genehmigten Impfstoff „Sputnik V”, der aus einer Erst- und Boostimpfung besteht, braucht man bei der Immunisierung mit „Sputnik Light” nur eine einmalige Impfung.Nach Angaben von RDIF beträgt die Effizienz des Vakzins 79,4 Prozent ab dem 28. Tag nach der Impfung.„Eine Wirksamkeit von etwa 80 Prozent übertrifft die Effizienzwerte vieler Impfstoffe, die eine zweimalige Impfung benötigen”, hieß es.Die Wirksamkeit wurde anhand der Daten von russischen Bürgern berechnet, die im Laufe der massenhaften Impfkampagne aus irgendwelchem Grund nur die Erstimpfung bekommen hatten.

„Sputnik Light” ist die erste Komponente des weltweit ersten Corona-Impfstoffs „Spu

G7-Staaten werfen Russland „bösartige Aktivitäten“ vor

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Zum Abschluss ihres dreitägigen Treffens in London haben die G7-Außenminister Russland und China schwere Vorwürfe gemacht. In einer am Mittwochabend verabschiedeten Erklärung bezichtigen sie die Regierung in Moskau „bösartiger Aktivitäten“, um demokratische Systeme anderer Staaten zu untergraben.Die G7-Staaten zeigen sich auch besorgt über die sich verschlechternde Menschenrechtssituation in Russland und „das systematische Vorgehen gegen Oppositionsstimmen, Menschenrechtsverteidiger, unabhängige Zivilgesellschaft und Medien“. Sie kritisieren erneut die Inhaftierung des Bloggers Alexej Nawalny, wie DPA berichtet.Außerdem kritisieren sie die russische Truppenstationierung an der Grenze zur Ukraine.„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass d

Putin und Erdogan besprechen gemeinsame „Sputnik V“-Produktion in Türkei

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die mögliche Impfstoffproduktion von „Sputnik V“ in Einrichtungen in der Türkei erörtert.Die beiden Seiten sollen auch Fragen der Pandemiebekämpfung besprochen haben.„Sie hatten eine eingehende Diskussion über die Fragen des Kampfes gegen die Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit, einschließlich der Berücksichtigung der aktuellen epidemiologischen Situation in der Türkei“, hieß es in der Kreml-Mitteilung vom Mittwoch.Nach Ansicht beider Staatschefs werden die ergriffenen epidemiologischen Maßnahmen eine erhebliche Verbesserung der Lage ermöglichen und dazu beitragen, die bilateralen Beziehungen im Bereich des Tourismus wieder aufzunehmen.„Russland beto

Biden wünscht sich Treffen mit Putin im Juni: „Das ist meine Hoffnung und Erwartung“

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US-Präsident Joe Biden hofft nach eigenen Worten auf das von ihm vorgeschlagene Gipfeltreffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Europa im kommenden Monat.„Das ist meine Hoffnung und Erwartung“, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. „Wir arbeiten daran.“Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken betont, dass ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Biden und Putin „nützlich“ sein könnte. Die Vereinigten Staaten wünschten sich ein berechenbares Verhältnis zu Russland und keine Eskalation. Washington sei aber bereit, auf „waghalsige und aggressive“ Handlungen Russlands zu reagieren.Bislang hat Putin den Vorschlag Bidens offiziell nicht angenommen. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte den USA am vergangenen Donnerstag „feindliche Schritte“ vorgeworfen. Deshalb tue man sich mit der Zusage zu einem möglichen Gipfel schwer, sagte er.

Im vergangenen April hatte B

Wien als Austragungsort des Gipfels Putin-Biden? Ja, aber… Stimmen aus Österreich

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Das von US-Präsident Joe Biden angeregte erste Treffen mit dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin könnte nach Einschätzung des außenpolitischen Putin-Beraters Juri Uschakow im Juni stattfinden. Ist Wien ein geeigneter Platz für den Gipfel, wie es Bundekanzler Kurz wiederholt im Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten angeboten hat?Eigentlich ist es aus der Sicht des Präsidenten der Österreichisch Russischen Gesellschaft Steiermark Peter Presinger positiv.

„Es hat ja 1961 auch das Treffen Chruschtschow und Kennedy gegeben. Es ist immer positiv, wenn Österreich sich als Brückenbauer und Vermittler präsentieren kann. Wir sind keine Großmacht, aber wir können vermitteln. Es geht aber jetzt in Westeuropa eine fürchterliche Anti-Russland-Propaganda in den Medien und auch politisch. Österreich ist leider Mitglied der Europäischen Union und muss sehr viele Dinge

NATO: Wachsende russische Präsenz in Arktis wird Gipfelthema

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Brüssel – Die NATO sieht die wachsende russische Präsenz in der Arktis mit Sorge. „Russland baut seine militärischen Fähigkeiten in der Arktis derzeit so stark aus wie noch nie seit Ende des Kalten Krieges“, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Frühere sowjetische Militärbasen werden wieder eröffnet, neue gebaut.“

Russland habe seine Nordflotte einschließlich aller U-Boote erheblich modernisiert. Außerdem installiere Russland neue Waffensysteme, darunter die nukleare Unterwasserdrohne Poseidon, neue Radaranlagen und eine neue Eisbrecherflotte. Lungescu sagte, die NATO werde allen damit verbundenen neuen Bedrohungen auf den Grund gehen.

Generell gehe es im hohen Norden um ein wichtiges Thema für das Bündnis: sicherheitspolitische Folgewirkungen des Klimawandels. In der Ark

Kurz: Verhandlungen zum Sputnik-Ankauf auf „sehr gutem Weg“

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Die Gespräche zwischen der österreichischen Regierung und Russland zum Ankauf des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ sind fast abgeschlossen. Das sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz auf einer Pressekonferenz am Freitag. Ähnlich hatte er sich aber bereits am 10. April geäußert. Bislang landete in Österreich aber keine einzige Dosis.„Wir sind bei den Verhandlungen auf einem sehr, sehr guten Weg“, sagte Kurz vor Journalisten in Wien.Nach einer Entscheidung der österreichischen Regierung kann der russische Impfstoff erst nach einer Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) erworben werden. Je später die Zulassung stattfinde, desto weniger gebe es Notwendigkeit für „Sputnik“, sagte Kurz. Die Verhandlungen seien aber „de facto fertig“.

In Bezug auf kritische Berichte zu „Sputnik“ verwies Kurz auf das heimische Gesundheitsministerium, das die Berichte prüfe.<

Russlands Gegenreaktion: Einreiseverbot für hochrangige EU-Bürger

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Moskau hat am Freitag Einreisesperren gegen acht Bürger der EU-Länder und Vertreter der offiziellen EU-Strukturen verhängt. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Außenministeriums hervor.Dieser Schritt sei als Reaktion auf Maßnahmen gegen sechs russische Staatsbürger unternommen worden, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union verboten wurde. In der schwarzen Liste ist der Name des Vorsitzenden des Europäischen Parlaments, David Maria Sassoli, zu sehen.„Die Europäische Union setzt die Politik illegitimer einseitiger restriktiver Maßnahmen gegen russische Bürger und Organisationen fort. Allein im März 2021 waren sechs Russen illegalen EU-Beschränkungen ausgesetzt“, heißt es in der Mitteilung.Das Einreiseverbot gelte

Putin und Kurz besprechen Corona-Bekämpfung, Ukraine und Nawalny

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Der russische Präsident Wladimir Putin und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz haben am Telefon miteinander gesprochen, gab der Kreml auf seiner offiziellen Webseite am Freitag bekannt.Das Gespräch wurde laut der Mitteilung den aktuellen Fragen der russisch-österreichischen Beziehungen gewidmet, darunter die Zusammenarbeit bei der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie und die Lage in der Ukraine.„Auf die Bitte von Sebastian Kurz erklärte Wladimir Putin die Herangehensweise Russlands zur Regelung des inneren Konflikts in der Ukraine und betont

Russland vom SWIFT-System abkoppeln: EU-Plan bei „Invasion in Ukraine“

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Nebst dem Verzicht auf russisches Erdgas und Erdöl könnte die Europäische Union russische Banken vom internationalen Finanzsystem SWIFT abkoppeln, sollte Russland die Ukraine überfallen. Dies hat das Europäische Parlament in einem Resolutionsentwurf festgehalten.Bindend sind die Resolutionen des Europäischen Parlaments zu internationalen Angelegenheiten nicht, aber als Empfehlung sind die Ansichten der Parlamentarier in anderen EU-Institutionen zu berücksichtigen. Auch diese: „Falls die Aufstockung des Militärs künftig in einen Überfall der Ukraine durch Russland überbordet, muss die EU zu verstehen geben, dass der Preis dieses Vergehens gegen völkerrechtliche Normen ein schwerwiegender sein wird“, fordert das Parlament in einem Resolutionsentwurf.Darin pochen die Parlamentarier darauf, „dass unter derlei Umständen die Einfuhr von Öl und Gas in die EU unverzüglich aufzuhören hat,

EU-Parlament wirft Russland Völkerrechtsverletzung vor und will es Preis zahlen lassen

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Das Europäische Parlament (EP) hat in einem Beschluss zu Russland im Zusammenhang unter anderem auch mit der Lage in der Ostukraine und dem Fall Nawalny Moskau eine Völkerrechtsverletzung vorgeworfen. Die Abgeordneten fordern den Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT sowie den Baustopp für die Gasleitung Nord Stream 2.Brüssel sei nach wie vor sehr besorgt über die Verstärkung der militärischen Präsenz Russlands an der Grenze zur Ukraine und verurteile seine „bedrohlichen und destabilisierenden Aktionen“, hieß es im Dokument von Mittwoch, welches am Donnerstag beschlossen werden soll. Das EU-Parlament forderte Moskau auf, die „Praxis der ungerechtfertigten militärischen Entwicklung unverzüglich zu beenden“, die darauf abzielen wür

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