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Montag, September 20, 2021
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Fall Leonie: Afghanischer Verdächtigter flieht mit gefälschten Papieren nach Großbritannien

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Einem Verdächtigten im Fall um den gewaltsamen Tod der 13-jährigen Leonie in Österreich ist es gelungen, unter falschem Namen nach Großbritannien eingeschleust zu werden. Darüber berichtet die britische „Daily Mail“ am Sonntagabend.Der 22-jährige afghanische Staatsangehörige Rasuili Zubaidullah soll laut der Zeitung den Ärmelkanal mit einem Flüchtlingsboot am 18. Juli überquert und bei den Grenzschutzbeamten in Kent unter falschem Namen Asyl beantragt haben.Nach vorliegenden Angaben hatten die britischen Einwanderungsbehörden keine Kenntnisse darüber, dass Zubaidullah im Zusammenhang mit dem brutalen Tod des Teenagers in  Weiterlesen

2000 Schutzbedürftige: Bund stellt eine zusätzliche Aufnahmezusagen-Liste für Afghanen auf

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Das Bundesinnenministerium hat mit der Sicherheitsprüfung mehrerer Afghanen begonnen, die vom Auswärtigen Amt als schutzbedürftig identifiziert worden sind. Darüber berichtet DPA am Montag.Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Montag mitteilte, sei die vollständige Liste mit den Namen von Menschenrechtlern und anderen Schutzbedürftigen vom Auswärtigen Amt am Freitag an das Innenministerium übermittelt worden. Darauf ständen über 2000 Menschenrechtler, Künstler, Wissenschaftler, Journalisten und andere potenziell gefährdete Menschen aus Afghanistan.

Neben den früheren Ortskräften der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen seien diese Menschen nach Angaben als besonders

Migration an EU-Grenze: Erst „hirnlose Sanktionen“ abschaffen, dann sprechen – Lukaschenko

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Laut dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko ist sein Land bereit, mit dem Westen über illegale Migration zu sprechen, aber nur, wenn die Sanktionen gegen Minsk aufgehoben werden.„Wenn Sie sicher leben wollen, kommen Sie her. Wir werden den Ort bestimmen, wir werden uns treffen und diese Themen besprechen. Aber bis diese hirnlosen Sanktionen und die Demütigung unseres patriotischen Volkes aufgehoben sind, wird niemand mit ihnen sprechen, wir werden nicht niederknien“, sagte Lukaschenko am Sonntag gegenüber Reportern.Ihm zufolge liegt der Ball in der Situation der illegalen Migration an der EU-Grenze auf der Seite der westlichen Partner. Der Präsident machte auch darauf aufmerksam, da

Migration aus Belarus: Merkel nennt sie „hybride Attacken“ auf EU

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Samstag Minsk sogenannte hybride Angriffe auf die EU-Länder vorgeworfen.Merkel zufolge werden „wehrlose Menschen aus anderen Regionen als Subjekte hybrider Attacken genutzt“. „Ich halte das für vollkommen inakzeptabel, auf dem Rücken einzelner Menschen (…) solche hybriden Attacken auszuführen“, so die CDU-Politikerin.In diesem Zusammenhang appellierte sie an Belarus, die Praxis der Abschiebungen zu beenden. Die Menschen müssten durch internationale Organisationen versorgt werden.

Migrationskrise zwischen Belarus und EU

Die Regierung in Warschau beschuldigt Minsk, gezielt Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu bringen. Als Hintergrund gi

„Flüchtlings-Krise wird durch Afghanistan angeheizt“: AfD besucht Grenzgebiete in Türkei – Interview

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Eine Delegation der AfD besuchte Ende August die Türkei, nahe der Grenze zum Iran. In Zeiten der Afghanistan-Krise gelangen über diese Route viele Flüchtlinge nach Europa. Die Abgeordneten informierten sich durch Gespräche mit Geflüchteten, staatlichen Stellen und Hilfsorganisationen, schildert AfD-Politiker Siegbert Droese im SNA-Interview.An der türkisch-iranischen Grenze konnte AfD-Bundestagspolitiker Siegbert Droese mit mehreren Flüchtlingen sprechen. Darunter eine geflüchtete Frau aus Afghanistan, wie er im SNA-Interview berichtete:„Sie hatte so eine Art Luxus-Schleusung hinter sich. 4000 Dollar, hat sie gesagt, habe sie bezahlt. Dafür ist sie halt mehr oder weniger in sechs Tagen mit dem Fahrzeug durch Afghanistan gekommen. Di

Pakistan schiebt Hunderte afghanische Flüchtlinge ohne Reisepapiere ab

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Pakistan hat mehr als 200 afghanische Flüchtlinge abgeschoben, die seit der Machtübernahme der Taliban* illegal ins Land gekommen waren. Darüber berichtet die pakistanische Zeitung „Dawn“ mit Hinweis auf die Behörden.Flüchtlingen aus der afghanischen Provinz Kundus sei es gelungen, die Grenze zu überqueren. Doch in Pakistan seien sie festgenommen und nach Afghanistan abgeschoben worden, hieß es. Laut der Deutschen Presse-Agentur beläuft sich die Zahl der Abgeschobenen auf mehr als 700 Personen. Doch die Grenzbehörden haben die genaue Zahl noch nicht bekannt gegeben.Wie Premierminister Imran Khan im Juli sagte, leben in Pakistan mehr als drei Millionen afghanischer Flüchtlinge. Er befürchte einen weiteren Zustrom in sein Land, das aus wirtschaftlichen Gründen keine zusätzlichen Flüchtlinge empfangen könne.Nach Angaben der Uno hat Pak

Mehr als 31.000 ausgewiesene Ausländer bleiben in Deutschland

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In Deutschland halten sich immer mehr eigentlich ausgewiesene Ausländer auf, die wegen Abschiebung ausreisen sollten, der Aufforderung aber nicht nachgekommen sind. Zum Stichtag 30.06.2021 verzeichnete das Ausländerzentralregister insgesamt 317.636 Personen mit Ausweisungsverfügung.Davon befanden sich jedoch noch mehr als 31.300 in Deutschland, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Im Jahr zuvor waren es knapp 30.000 Ausländer gewesen, die trotz Verfügung noch in Deutschland waren.Der Grund dafür ist, dass der Reiseverkehr angesichts der Corona-Pandemie eingeschränkt wurde. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise kam es auch bundesweit zu deutlich weniger Abschiebungen.

Die meisten Verfügungen gegen Ukrainer

Dabei

Dänemark: Migranten sollen für ihre Sozialleistungen in Vollzeit arbeiten

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Dänemarks Regierung will im Umgang mit Zuwanderern künftig andere Saiten aufziehen. Die Zahl der Asylbewerber soll auf null gesenkt werden. Die bereits im Land befindlichen Migranten sollen nur dann Sozialleistungen beziehen, wenn sie dafür in Vollzeit arbeiten.Eine neue Arbeitslogik wolle man einführen, bei der die Menschen die Pflicht hätten, sich nützlich zu machen, erklärte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag. „Und wenn sie keine Arbeit finden, müssen sie für ihre Zuwendungen arbeiten.“ Wie NTV berichtet, soll die neue Regelung zunächst für diejenigen Migranten gelten, die bereits seit drei bis vier Jahren im Land sind und weder über ein bestimmtes Maß an Bildung, noch über Sprachken

Zahl der Asylbewerber aus Moldau stark gestiegen – BMI warnt vor falschen Schutzsuchenden

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Angesichts der steigenden Zahl von Asylbewerbern aus Moldau hat das Bundesinnenministerium zur Verhinderung finanzieller Fehlanreize für die Zuwanderung aufgerufen. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Verweis auf einen Brief von Innen-Staatssekretär Helmut Teichmann an die Berliner Senatorin für Integration, Elke Breitenbach (Linke).„Bei den bundesweit gestellten Erst- und Folgeanträgen von Moldauern entfällt dabei mit ca. 80% ein auffällig hoher Anteil auf Berlin“, zitiert die DPA aus dem ihr vorliegenden Dokument.Dass in diesem Jahr bei über 1500 Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in keinem einzigen Fall internationaler Schutz oder auch nur ein Abschiebungsverbot anerkannt worden sei, unterstreiche die Brisanz dieser Entwicklung, so der Staatssekretär weiter.Der Missbrauch des Asylsys

Tausende Migranten warten an Grenze: Polen wirft Lukaschenko Provokation von Migrationskrise vor

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Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Innenminister Mariusz Kaminski und der Kommandant des Grenzschutzes Tomasz Praga haben am Montag auf einer Pressekonferenz die Lage an der Grenze zu Weißrussland besprochen. Dabei haben sie dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vorgeworfen, eine neue Migrationskrise zu provozieren.Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes befinden sich in Weißrussland derzeit mehr als 10.000 Migranten aus Krisenregionen, die auf eine Einreise in die EU hoffen. Sie wollten durch Litauen, Lettland und Polen in die EU ziehen, hätten aber Deutschland oder Frankreich als Ziel, so der Kommandant des Grenzschutzes, Generalmajor Praga. „Einige Häftlinge waren nach dem Überqueren der polnischen Grenze überrascht, dass sie sich in Polen und nicht auf deutschem Territorium befinden. Diese Leute waren überzeu

Elf Migranten im Güterzug in Oberbayern aufgegriffen

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Die Bundespolizei hat am Sonntagvormittag in einem Güterzug in Oberbayern elf Migranten aus der Türkei und aus Syrien entdeckt.Während eines Überwachungsflugs sei ein Schlitz in einer Plane bemerkt worden und der Zug sei am Bahnhof im Landkreis Rosenheim gestoppt worden, hieß es in der Mitteilung der Beamten. Die Menschen haben sich in einem auf der Schiene transportierten Auflieger eines Lastwagens befunden.Die Flüchtlinge wollten von Italien über München nach Norddeutschland gelangen. Unter ihnen seien drei Minderjährige und ein Baby gewesen. Sie wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle nach Rosenheim gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen sollen sie an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge weitergeleitet

Weil sie als Frau arbeitete: Afghane in Berlin sticht Gärtnerin mit Messer

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Ein 29-jähriger Mann mit afghanischer Staatsangehörigkeit hat in Charlottenburg-Wilmersdorf zwei Menschen mit einem Messer verletzt, meldete die Polizei am Sonntag.Zu dem Vorfall kam es demnach am Samstagnachmittag in einer Grünanlage, wo eine 58-jährige Landschaftsgärtnerin tätig war. Der Täter soll sich zunächst an sie gewandt haben, weil „er sich mutmaßlich daran störte, dass sie als Frau arbeitete”.Unmittelbar danach griff er sie mit einem Messer an und verletzte sie lebensgefährlich am Hals. Dann attackierte er einen 66-jährigen Mann, der zu Hilfe eilte. Er wurde ebenfalls schwer verletzt.Der Angreifer, der sich seit 2016 in Deutschland aufhält, konnte noch am Tatort festgenommen werden, die

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