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Sonntag, August 1, 2021
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100-Jähriger muss wegen KZ-Vergangenheit vor Gericht

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Neuruppin – Mehr als 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs wird es im Herbst zu einem neuen NS-Prozess kommen. Das Landgericht Neuruppin hat die Anklage gegen einen 100 Jahre alten ehemaligen Wachmann zugelassen, der von Januar 1942 bis Februar 1945 im Konzentrationslager Sachsenhausen diente. Der Beginn der Verhandlung ist für Anfang Oktober angesetzt.

Der Beschuldigte soll für zwei bis zweieinhalb Stunden am Tag verhandlungsfähig sein, sagte Gerichtspräsident Frank Stark der „Welt am Sonntag“. Rechtsanwalt Thomas Walther, der seit Jahren Nebenkläger in den letzten NS-Verfahren vertritt und jetzt auch am Neuruppiner Prozess beteiligt ist, hält diesen für notwendig. „Sachsenhausen war der Naziführung vor den Toren Berlins der Schauplatz für ihren Wahn der Herrschaft über Leben und Tod“, sagte Walther.

„Viele Nebenkläger gehöre

Seehofer will Abschiebungen nach Afghanistan fortsetzen

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Berlin – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest. „Wir verhandeln gerade mit Afghanistan, damit wir Straftäter weiterhin dorthin abschieben können“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. „Wie will man denn verantworten, dass Straftäter nicht mehr in ihr Heimatland zurückgeführt werden können? Das gilt übrigens für alle Nationalitäten.“

Seehofer fügte hinzu: „Wir müssen auch überlegen, ob es Möglichkeiten gibt, die freiwillige Ausreise noch zu verstärken. Wenn ein Inhaftierter einen Teil seiner Strafe erlassen bekommt, reist er vielleicht freiwillig aus. Wir sind im Gespräch mit allen Bundesländern, denn sie sind für Abschiebungen zuständig.“

Nach Ende der Pandemie will Seehofer die Zahl der Abschiebungen wieder deutlich erhöhen. „Die Corona-Zeit war nicht

Gesundheitsminister wollen Montag Impfung von Kindern beschließen

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Berlin – Die Bundesregierung und die Gesundheitsminister der Länder wollen bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag nun selbst eine Art Empfehlung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren beschließen. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Konferenz hervor, über den die „Bild am Sonntag“ berichtet. Die Impfungen sollen demnach in Impfzentren, bei Haus-, Kinder- und Betriebsärzten durchgeführt werden.

Zudem wollen die Länder allen jungen Erwachsenen in Universitäten, Berufsschulen und Schulen Impfungen anbieten. „Dies kann maßgeblich zu einem sichereren Start in den Lehr- und Lernbetrieb nach den Sommerferien beitragen“, heißt es im Papier. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte den Entwurf an seine Länderkollegen verschickt.

Er sieht laut „Bild am Sonntag“ außerdem Auffrischungsimpfun

Umfrage: Nur jeder vierte Ungeimpfte will sich noch impfen lassen

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Berlin – Nur etwa jeder vierte Ungeimpfte hat laut einer Umfrage vor, sich noch gegen Corona impfen zu lassen. Demnach wollen 54 Prozent derer, die das Impfangebot bis heute nicht angenommen haben, sich auch grundsätzlich nicht impfen lassen, so eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild am Sonntag“. Nur 27 Prozent können sich eine Impfung vorstellen, das entspräche gut fünf Millionen Erwachsenen.

19 Prozent sind noch unentschlossen, hochgerechnet etwas über 3,5 Millionen Erwachsene. Als Hauptgrund nennen 67 Prozent der Impfverweigerer mangelndes Vertrauen in die Impfstoffe. Stimmen die Zahlen, könnten mit Glück noch knapp neun Millionen Erwachsene geimpft werden, wenn man alle Unentschlossenen überzeugt, die Impfquote bei den Über-18-Jährigen läge dann bei maximal 85 Prozent, in der Gesamtbevölkerung bei 72 Prozent zuzüglich n

15-Jährige am Heimstettener See vergewaltigt – Täter auf der Flucht

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Die Münchner Polizei fahndet nach einem Mann, der am Donnerstag am Heimstettener See eine Schülerin vergewaltigt haben soll. Die 15-Jährige, die am See den erfolgreichen Schulabschluss gefeiert hatte, litt laut Polizei zuletzt unter starken Erinnerungslücken, weil der mutmaßliche Täter ihr eine unbekannte Substanz verabreicht hatte.Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hatte die Schülerin aus dem nördlichen Landkreis München am Donnerstagnachmittag mit 150 weiteren Personen am Heimstettener See den Schulabschluss gefeiert.

Bei der Party lernte sie einen unbekannten jungen Mann kennen. In den späteren Abendstunden entfernten sich die beiden etwas von der Feierörtlichkeit, um sich in Ruhe unterhalten zu können. Dort soll der Mann das Mädchen gegen seinen Willen unter der Anwendung von Schlägen in ein Gebüsch gezerrt haben.„Um sie gefügig zu machen, verabreichte er ihr noch ei

„Bedauerliche Maßnahmen“: USA bauen erheblich Botschaftspersonal in Russland ab

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Die Vereinigten Staaten werden gezwungen sein, sich von 182 lokalen Mitarbeitern in der Botschaft in Moskau und anderen diplomatischen Standorten in Russland zu trennen. Zuvor hatte Moskau eine Beschränkung des Personals an den US-Auslandsvertretungen in Russland verfügt. Das teilte US-Außenminister Antony Blinken in Washington mit.Ihm zufolge betrifft dies Mitarbeiter in diplomatischen Einrichtungen in Moskau, Wladiwostok (im Fernen Osten – Anm. d. Red.) und Jekaterinburg (im Ural).Diese „bedauerlichen Maßnahmen“ hätten schwere Auswirkungen auf die diplomatische Arbeit der USA in Russland, so Blinken.

Ab August verbiete die russische Regierung den Vereinigten Staaten, Mitarbeiter aus Russland oder anderen Drittstaaten zu beschäftigten, so Blinken

Habeck will Ende der Abschiebungen nach Afghanistan

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Berlin – Der Ko-Vorsitzende der Grünen Robert Habeck verlangt, afghanische Flüchtlinge wegen der dramatischen Lage in ihrem Land nicht mehr aus Deutschland abzuschieben. Zugleich übt er Kritik an der Bundesregierung. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) sagte er, in einem internen Bericht des Auswärtigen Amtes von Mitte Juli tue die Regierung noch so, als wäre in Afghanistan „nichts geschehen“.

Nun aber sei die Zeit gekommen, die Lageeinschätzung zu revidieren „und in einem darauf folgenden Schritt auch die Abschiebepraxis. So, wie es auch unsere europäischen Partner Schweden, Finnland und Norwegen getan und Abschiebungen ausgesetzt haben.“ In den kommunalen Spitzenverbänden wächst unterdessen die Sorge vor einer neuen Migrationskrise.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte der

Klagen afghanischer Asylbewerber zunehmend erfolgreich

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Den von afghanischen Asylbewerbern in Deutschland eingereichten Klagen wird zunehmend stattgegeben. Rund 76 Prozent der Klagen von Januar bis Mai, in denen es eine inhaltliche Entscheidung gab, waren erfolgreich. Das folgt aus einer der DPA vorliegenden Auskunft des Bundesinnenministeriums an die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke.Weitere 2418 Verfahren erledigten sich demnach anderweitig oder betrafen Entscheidungen zur Zuständigkeit von EU-Staaten für den Kläger (Dublin-Verfahren).Wie es weiter heißt, haben die Kläger bei insgesamt 4212 inhaltlichen Entscheidungen in 3203 Fällen Schutz hierzulande erhalten. Lediglich 1009 Klagen seien abgewiesen worden.Die Erfolgsquote afghanischer Kläger gegen deutsche Asylbescheide sei zwischen Januar und Mai 2020 auf 55 Prozent gestiegen. Im Gesamtjahr 2020 seien es 60 Prozent gewesen.

Die Ankündigung der afghanischen Regierung, Abschiebung

Widerstand gegen Windräder: Altmaier setzt auf Erklärungsarbeit

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Angesichts von Protesten gegen neue Windräder und Stromleitungen in Deutschland hält es Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für nötig, deren Notwendigkeit besser zu erklären und die Akzeptanz zu erhöhen. Infolge der steigenden Preise im Zertifikate-Handel geht der Minister außerdem von einem schnelleren Kohleausstieg aus.„Ich setze darauf, dass mit dem gestiegenen Bewusstsein für Klimaschutz auch die Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen steigen wird“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.„Das setzt aber voraus, dass wir den Dialog mit den betroffenen Bürgern noch einmal deutlich ausbauen und intensivieren. Ganz generell gilt: Wir müssen nicht nur die Ziele, sondern auch die notwendigen Maßnahmen weitaus besser erklären als bisher.“Neben neuen  Weiterlesen

EU erwägt neue Sanktionen gegen Weißrussland wegen illegaler Migranten

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Die Europäische Union wird laut dem EU-Außenbeauftragten, Josep Borell, neue Sanktionen gegen Weißrussland konzipieren. Seine Erklärung ist auf der Homepage des EU-Rates veröffentlicht.Die EU verurteile das „belorussische Regime“ für die Instrumentalisierung von Flüchtlingen und Migranten zwecks Erreichung eigener politischer Ziele. Die EU und ihre Mitgliedsländer würden weiterhin gegen die zunehmende Zahl illegaler Übertritte der EU-Grenze von Weißrussland aus kämpfen. Es komme darauf an, die Unversehrtheit der EU-Außengrenze zu wahren.Der Diplomat erinnerte daran, dass EU-Länder bereits zusätzliche Mittel und Kräfte an die Grenze zwischen Litauen und Weißrussland entsandt hatten. Dazu gehörten unter anderem Angestellte der Gren

Studie zeigt Sicherheit: Sputnik V kann offenbar mit Astrazeneca kombiniert werden

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Sputnik V kann laut einer Studie in Argentinien mit einem hohen Maß an Sicherheit für Kreuzimpfungen mit anderen Vakzinen verwendet werden. Erste Ergebnisse der noch laufenden Studie sollen zeigen, dass der russische Corona-Impfstoff zumindest mit Astrazeneca und dem chinesischen Serum Sinopharm ohne schwere Nebenwirkungen kombiniert werden kann.Federführend für die Untersuchungen ist das Gesundheitsministerium der ostargentinischen Provinz Buenos Aires. „Nach vorläufigen Ergebnissen aus der noch laufenden Studie hat eine Kombination von Sputnik V mit Sinopharm und Astrazeneca keine schweren Nebenwirkungen gezeigt“, teilte die Provinzregierung nach Angaben der Agentur RIA Novosti mit.41,6 Prozent der Patienten haben demnach überhaupt keine Reaktion gezeigt. Etwa 8,4 Prozent klagten über Fieber und Rückenschmerzen, weitere 50 Prozent über Schmerzen an der Spritzstelle.

Beteiligt an de

Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren

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Berlin – Die sogenannten „Querdenker“ wollen trotz Verbotes am Sonntag in Berlin protestieren. „Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!“, wurde am Samstagvormittag über das Twitter-Konto der Stuttgarter Querdenker geschrieben. Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten, das Berliner Verwaltungsgericht wieß einen Eilantrag gegen das Verbot einer Demonstration zurück.

Es bestehe eine „unmittelbare Gefahr“ wegen der in Deutschland überwiegend verbreiteten Delta-Variante, begründete das Gericht die Entscheidung. Die Delta-Variante weise eine deutlich höhere Übertragbarkeit auf, und bei einer unvollständigen Impfserie sei die Wirksamkeit des Impfstoffs deutlich verringert. „Vor dem Hintergrund der erwarteten Teilnehmerzahl, der Vielzahl der aus demse

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