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Montag, September 20, 2021
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Innenministerium sagt Aufnahme von etwa 2600 Afghanen plus Familie zu

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Das Bundesinnenministerium hat für gut 2600 Menschenrechtler, Künstler, Wissenschaftler, Journalisten und andere potenziell gefährdete Menschen aus Afghanistan eine Aufenthaltszusage erteilt.Das bedeutet, dass diese Menschen sowie ihre Lebenspartner und Kinder einen Aufenthaltstitel für Deutschland erhalten, also kein Asyl beantragen müssen.Eine entsprechende Zusage sei am Dienstag für alle Menschen auf der „Menschenrechtsliste“ des Auswärtigen Amtes erteilt worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Nach der Machtübernahme der Taliban* im August waren mit Evakuierungsflügen der Bundeswehr nach Angaben der Bundesregierung 4587 Menschen nach Deutschland gekommen, davon 3849 Afghanen und 4

Fall Leonie: Afghanischer Verdächtigter flieht mit gefälschten Papieren nach Großbritannien

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Einem Verdächtigten im Fall um den gewaltsamen Tod der 13-jährigen Leonie in Österreich ist es gelungen, unter falschem Namen nach Großbritannien eingeschleust zu werden. Darüber berichtet die britische „Daily Mail“ am Sonntagabend.Der 22-jährige afghanische Staatsangehörige Rasuili Zubaidullah soll laut der Zeitung den Ärmelkanal mit einem Flüchtlingsboot am 18. Juli überquert und bei den Grenzschutzbeamten in Kent unter falschem Namen Asyl beantragt haben.Nach vorliegenden Angaben hatten die britischen Einwanderungsbehörden keine Kenntnisse darüber, dass Zubaidullah im Zusammenhang mit dem brutalen Tod des Teenagers in  Weiterlesen

2000 Schutzbedürftige: Bund stellt eine zusätzliche Aufnahmezusagen-Liste für Afghanen auf

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Das Bundesinnenministerium hat mit der Sicherheitsprüfung mehrerer Afghanen begonnen, die vom Auswärtigen Amt als schutzbedürftig identifiziert worden sind. Darüber berichtet DPA am Montag.Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, am Montag mitteilte, sei die vollständige Liste mit den Namen von Menschenrechtlern und anderen Schutzbedürftigen vom Auswärtigen Amt am Freitag an das Innenministerium übermittelt worden. Darauf ständen über 2000 Menschenrechtler, Künstler, Wissenschaftler, Journalisten und andere potenziell gefährdete Menschen aus Afghanistan.

Neben den früheren Ortskräften der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen seien diese Menschen nach Angaben als besonders

Migration an EU-Grenze: Erst „hirnlose Sanktionen“ abschaffen, dann sprechen – Lukaschenko

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Laut dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko ist sein Land bereit, mit dem Westen über illegale Migration zu sprechen, aber nur, wenn die Sanktionen gegen Minsk aufgehoben werden.„Wenn Sie sicher leben wollen, kommen Sie her. Wir werden den Ort bestimmen, wir werden uns treffen und diese Themen besprechen. Aber bis diese hirnlosen Sanktionen und die Demütigung unseres patriotischen Volkes aufgehoben sind, wird niemand mit ihnen sprechen, wir werden nicht niederknien“, sagte Lukaschenko am Sonntag gegenüber Reportern.Ihm zufolge liegt der Ball in der Situation der illegalen Migration an der EU-Grenze auf der Seite der westlichen Partner. Der Präsident machte auch darauf aufmerksam, da

„Flüchtlings-Krise wird durch Afghanistan angeheizt“: AfD besucht Grenzgebiete in Türkei – Interview

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Eine Delegation der AfD besuchte Ende August die Türkei, nahe der Grenze zum Iran. In Zeiten der Afghanistan-Krise gelangen über diese Route viele Flüchtlinge nach Europa. Die Abgeordneten informierten sich durch Gespräche mit Geflüchteten, staatlichen Stellen und Hilfsorganisationen, schildert AfD-Politiker Siegbert Droese im SNA-Interview.An der türkisch-iranischen Grenze konnte AfD-Bundestagspolitiker Siegbert Droese mit mehreren Flüchtlingen sprechen. Darunter eine geflüchtete Frau aus Afghanistan, wie er im SNA-Interview berichtete:„Sie hatte so eine Art Luxus-Schleusung hinter sich. 4000 Dollar, hat sie gesagt, habe sie bezahlt. Dafür ist sie halt mehr oder weniger in sechs Tagen mit dem Fahrzeug durch Afghanistan gekommen. Di

„Weder wichtig noch angemessen“: Taliban wollen Sport für Frauen verbieten

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Für Frauen und Mädchen in Afghanistan soll künftig Sport nicht mehr erlaubt sein. Dies teilte der stellvertretende Vorsitzende der Kulturkommission der radikalislamischen Taliban* Ahmadullah Wasik in einem Interview mit dem australischen Sender SBS News am Mittwoch mit.Bei der Sportausübung, etwa beim Cricket, bestehe die Gefahr, dass das Gesicht oder der Körper von Frauen unbedeckt zu sehen sei. Frauensport sei weder wichtig noch angemessen, argumentierte Wasik.„Es ist das Medienzeitalter, und es wird Fotos und Videos geben, und dann sehen sich die Leute es an. Der Islam und das islamische Emirat (Selbstbezeichnung des politischen Systems der Taliban – Anm. d. Red.) erlauben Frauen nicht, Cricket zu spielen oder Sport zu treiben, bei dem sie unbedeckt zu sehen sind”, fuhr er fort.„Wir werden die islamischen Werte nicht überschreiten,

Inklusivität ausgeblieben: EU kritisiert Übergangsregierung der Taliban

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Die EU hat sich enttäuscht über das in Afghanistan von den Taliban*eingesetzte Übergangskabinett geäußert.Nach einer ersten Analyse der bekannt gegebenen Namen erscheine es in Hinblick auf die reiche ethnische und religiöse Vielfalt des Landes nicht so inklusiv und repräsentativ wie erhofft, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. Zudem hätten die Taliban in den vergangenen Wochen auch andere Ankündigungen gemacht.Der Sprecher wies darauf hin, dass die Bildung einer inklusiven und repräsentativen Übergangsregierung eine der fünf EU-Bedingungen für eine beschränkte Zusammenarbeit mit den militant-islamistischen Taliban ist.„Diese Inklusivität und Repräsentativität wird bei der Zusammensetzung einer künftigen Übergangsregierung erwartet“, sagte er.Die Übergangsregierung müsse das Erge

Pakistan schiebt Hunderte afghanische Flüchtlinge ohne Reisepapiere ab

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Pakistan hat mehr als 200 afghanische Flüchtlinge abgeschoben, die seit der Machtübernahme der Taliban* illegal ins Land gekommen waren. Darüber berichtet die pakistanische Zeitung „Dawn“ mit Hinweis auf die Behörden.Flüchtlingen aus der afghanischen Provinz Kundus sei es gelungen, die Grenze zu überqueren. Doch in Pakistan seien sie festgenommen und nach Afghanistan abgeschoben worden, hieß es. Laut der Deutschen Presse-Agentur beläuft sich die Zahl der Abgeschobenen auf mehr als 700 Personen. Doch die Grenzbehörden haben die genaue Zahl noch nicht bekannt gegeben.Wie Premierminister Imran Khan im Juli sagte, leben in Pakistan mehr als drei Millionen afghanischer Flüchtlinge. Er befürchte einen weiteren Zustrom in sein Land, das aus wirtschaftlichen Gründen keine zusätzlichen Flüchtlinge empfangen könne.Nach Angaben der Uno hat Pak

Mehr als 31.000 ausgewiesene Ausländer bleiben in Deutschland

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In Deutschland halten sich immer mehr eigentlich ausgewiesene Ausländer auf, die wegen Abschiebung ausreisen sollten, der Aufforderung aber nicht nachgekommen sind. Zum Stichtag 30.06.2021 verzeichnete das Ausländerzentralregister insgesamt 317.636 Personen mit Ausweisungsverfügung.Davon befanden sich jedoch noch mehr als 31.300 in Deutschland, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Im Jahr zuvor waren es knapp 30.000 Ausländer gewesen, die trotz Verfügung noch in Deutschland waren.Der Grund dafür ist, dass der Reiseverkehr angesichts der Corona-Pandemie eingeschränkt wurde. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Krise kam es auch bundesweit zu deutlich weniger Abschiebungen.

Die meisten Verfügungen gegen Ukrainer

Dabei

Dänemark: Migranten sollen für ihre Sozialleistungen in Vollzeit arbeiten

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Dänemarks Regierung will im Umgang mit Zuwanderern künftig andere Saiten aufziehen. Die Zahl der Asylbewerber soll auf null gesenkt werden. Die bereits im Land befindlichen Migranten sollen nur dann Sozialleistungen beziehen, wenn sie dafür in Vollzeit arbeiten.Eine neue Arbeitslogik wolle man einführen, bei der die Menschen die Pflicht hätten, sich nützlich zu machen, erklärte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag. „Und wenn sie keine Arbeit finden, müssen sie für ihre Zuwendungen arbeiten.“ Wie NTV berichtet, soll die neue Regelung zunächst für diejenigen Migranten gelten, die bereits seit drei bis vier Jahren im Land sind und weder über ein bestimmtes Maß an Bildung, noch über Sprachken

In Afghanistan wird demnächst die Scharia gelten – Taliban-Führer

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In Afghanistan werden künftig in allen Lebensbereichen die Scharia-Regeln gelten. Das hat der als oberste Führer der Taliban* bekannte Hibatullah Akhundzada am Dienstag in einer Erklärung bekannt gegeben. Gleichzeitig verpflichten sich die Taliban, „ernsthafte Schritte“ zu unternehmen, um die Menschenrechte „im Rahmen des Islam“ zu wahren.„In Zukunft werden alle Fragen der Regierungsführung und des Lebens in Afghanistan durch die Gesetze der Heiligen Scharia geregelt“, heißt es in der Erklärung.Die afghanischen Behörden würden ernsthafte Schritte unternehmen, um die Menschen- und Minderheitenrechte „im Rahmen des Islam“ zu schützen, so Akhundzada. Er ergänzte, die neuen afghanischen Behörden würden

Tausende Migranten warten an Grenze: Polen wirft Lukaschenko Provokation von Migrationskrise vor

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Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Innenminister Mariusz Kaminski und der Kommandant des Grenzschutzes Tomasz Praga haben am Montag auf einer Pressekonferenz die Lage an der Grenze zu Weißrussland besprochen. Dabei haben sie dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vorgeworfen, eine neue Migrationskrise zu provozieren.Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes befinden sich in Weißrussland derzeit mehr als 10.000 Migranten aus Krisenregionen, die auf eine Einreise in die EU hoffen. Sie wollten durch Litauen, Lettland und Polen in die EU ziehen, hätten aber Deutschland oder Frankreich als Ziel, so der Kommandant des Grenzschutzes, Generalmajor Praga. „Einige Häftlinge waren nach dem Überqueren der polnischen Grenze überrascht, dass sie sich in Polen und nicht auf deutschem Territorium befinden. Diese Leute waren überzeu

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