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Sonntag, August 1, 2021
Start EU Wegen Nawalny: USA verbieten wehrtechnische Geschäfte mit Russland

Wegen Nawalny: USA verbieten wehrtechnische Geschäfte mit Russland

Die Vereinigten Staaten haben bereits Anfang März weitere Sanktionen gegen Russland verhängt. Beispielsweise ist es staatseigenen Finanzeinrichtungen verboten worden, Kredite an Moskau zu vergeben. Jetzt hat die US-Regierung den Sanktionskatalog erweitert.Das amerikanische Außenministerium verbietet nunmehr jede Art von wehrtechnischer Zusammenarbeit mit Russland. Den Vereinigten Staaten gehe es darum, keine Lizenzen oder Genehmigungen für den „Export wehrtechnischer Erzeugnisse und wehrtechnischer Dienstleistungen, die für Russland bestimmt sind“ mehr zu vergeben, heißt es im einschlägigen Dokument des State Departments.Die neuen Einschränkungen gelten ab 18. März, allerdings sind Ausnahmen für den Bereich der allgemeinen Raumfahrt und, bis 1. September, für kommerzielle Weltraumflüge vorgesehen.Die Sanktionen, die Washington bereits Anfang dieses Monats verhängt hat, enthalten ein Verbot etwaiger Hilfsleistungen an Russland. Es würden keinerlei Hilfen bereitgestellt, außer nötigenfalls dringenden humanitären Hilfslieferungen.Darüber hinaus haben die USA sieben hochrangige russische Regierungspolitiker auf die Sanktionsliste gesetzt. Auch sind 14 Einrichtungen von den US-Sanktionen betroffen, darunter insgesamt 13 kommerzielle Organisationen aus Russland, Deutschland und der Schweiz. Überdies stehen drei wissenschaftliche Einrichtungen aus Russland auf der Schwarzen Liste der US-Regierung.

Die Europäische Union verhängte wegen des Falls Nawalny ebenfalls Sanktionen gegen Russland. Das russische Außenministerium kündigte eine Reaktion auf die Restriktionen an. Sanktionen gegen Moskau erreichten ihr Ziel nicht, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten.

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