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Mittwoch, Juli 28, 2021
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Waffenlieferungen an Kiew: „Die Ukraine verteidigt auch die Sicherheit Europas“ – Habeck

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Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine viel kritisierte Äußerung zur Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine verteidigt und zugleich präzisiert.„Die Ukraine kämpft hier nicht nur für sich selbst, sie verteidigt auch die Sicherheit Europas“, sagte der Co-Parteichef im Deutschlandfunk am Mittwoch nach einem Besuch an der Frontlinie in der Ostukraine.Mit Blick auf den Konflikt der Ukraine mit Russland erklärte er ferner: „Die Ukraine fühlt sich sicherheitspolitisch allein gelassen, und sie ist allein gelassen.“ Er sprach nun aber von „Nachtsichtgeräten, Aufklärungsgeräten, Kampfmittelbeseitigung, Medivacs“, also Technik für Transport und Versorgung Verletzter.

Nato-Beitritt der Ukraine

Am Vortag hatte Habeck dem Deutschlandfunk unter anderem gesagt, Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung könne man der Ukraine schwer verwehren. Politiker von Union, SPD und der Linke kritisierten Habeck daraufhin scharf. Auch einzelne Grünen-Abgeordnete distanzierten sich von ihrem Parteivorsitzenden.

Auch hierzu äußerte sich Habeck noch einmal am Mittwoch: „Ich habe das rein auf die Ukraine bezogen, auf die konkrete Situation, auf die Annexion der Krim, auf die Schießerei, auf die Soldaten.“ Er plädiere nicht für Waffenlieferungen an andere Staaten.Eine Nato-Mitgliedschaft des osteuropäischen Landes hält Habeck aktuell noch nicht für ratsam. „Nein, jetzt im Moment kann man das nicht machen. Die Nato ist nicht sortiert. (…) Das wäre auch eine Eskalation der Situation, da muss die Ukraine geduldig sein.“

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