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Sonntag, Mai 16, 2021
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Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“-Szene

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Berlin – Teile der sogenannten „Querdenken“-Bewegung werden vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Das teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. „Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes, Bestrebungen, die gegen die Sicherheit des Bundes oder der Länder oder gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind, zu identifizieren und aufzuklären“, hieß es laut „Bild“ aus dem Ressort von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

„Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt“, sagte unterdessen Ministeriumssprecher Steve Alter „Focus Online“. Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative würden in „sicherheitsgefährdender Art und Weise delegitimiert und verächtlich gemacht“. Künftig soll demnach beim Verfassungsschutz ein neuer Bereich mit dem Namen „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet werden.

(dts Nachrichtenagentur)

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