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Samstag, September 25, 2021
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„Unser gemeinsames Ziel“: Merkel hofft auf Fortschritt bei EU-Beitritt des Westbalkans

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag bei einem Besuch in Belgrad die EU und die Westbalkan-Staaten dazu aufgefordert, die Annäherung der Region an die EU weiter voranzutreiben.„Ich hoffe, dass wir bald wieder Bewegung in diesen gesamten Prozess bekommen“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic.Es sei sicher ein langer Weg, bis die Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden könnten.„Das ist unser gemeinsames Ziel“, betonte Merkel.Vucic habe ihr zugesagt, dass es bis Ende des Jahres Fortschritte bei der Reform im serbischen Rechtswesen geben solle, damit ein neues Kapitel in den Beitrittsverhandlungen geöffnet werden könne.

Merkel, die am Dienstag in den Kosovo reist, um die Regierungschefs der anderen Westbalkan-Länder zu treffen, betonte, dass sich Deutschland auch nach dem Ende ihrer Amtszeit um die Region kümmern werde. Sie hatte 2014 den sogenannten Berliner Prozess mit jährlichen Treffen von EU- und Westbalkan-Staaten initiiert, damit die seit dem jugoslawischen Bürgerkrieg verfeindeten sechs Westbalkan-Länder untereinander Gesprächskanäle und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte entwickeln.„Ich bin ganz optimistisch, dass dies weiter geht“, sagte sie mit Blick auf ihren Nachfolger.Sie betonte, dass der Berliner Prozess kein Ersatz für die Beitrittsperspektive sei.

Zugleich mahnte Merkel die sechs Westbalkan-Staaten, möglichst einheitlich den Weg in die EU zu beschreiten.„Es darf keine Entkoppelung geben“, sagte sie zu dem Umstand, dass etwa mit Kosovo und Bosnien-Herzegowina noch keine Beitrittsverhandlungen eröffnet wurden. Zugleich nannte Merkel die Beilegung des völkerrechtlichen Konflikts zwischen Serbien und der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo als eine Voraussetzung für einen Beitritt. Immerhin hätten auch einige EU-Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo bis heute nicht anerkannt. Das Problem müsse aber erst am Ende des Beitrittsprozesses gelöst werden. „Ich bin für eine Roadmap, in der alle anderen Fragen vorher gelöst werden“, fügte sie hinzu.Nach ihrem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Vucic wird Merkel am Dienstag in die albanische Hauptstadt Tirana weiterreisen. Bei dem Gespäch mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama sollen Fragen der EU-Annäherung behandelt werden.

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