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Sonntag, August 1, 2021
Start Europa SPD-Vorsitzender Walter-Borjans: Merkel und Unionsminister werden „ihrer Aufgabe nicht gerecht“

SPD-Vorsitzender Walter-Borjans: Merkel und Unionsminister werden „ihrer Aufgabe nicht gerecht“

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ scharfe Kritik an der Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Unionsminister in der Corona-Krise geübt.„Gerade jetzt werden besonders geforderte Verantwortungsträger aufseiten des Koalitionspartners ihrer Aufgabe nicht gerecht“, so Walter-Borjans. Er fügte hinzu, dass die Leistung der Kabinettsmitglieder von CDU und CSU in dieser Regierung nun wirklich erkennbar hinter der der SPD liege.Seine Kritik lautete weiter:„Wir haben eine Regierungschefin, die in der Koordinierung in dieser Krise einiges vermissen lässt.“08:19Er bezog sich damit auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Gesundheitsminister Jens Spahn: Bei beiden sei, „vorsichtig formuliert, eine Menge Luft nach oben“. Vieles werde derzeit von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und den SPD-Ministern ausgebügelt. Er betonte weiter:„Je näher wir der Wahl kommen, desto mehr spürt man, dass es nicht nur auf das Wollen ankommt, sondern auch auf das Können.“

Die Kritik kam auch von der SPD-Co-Chefin Saskia Esken. Gegenüber dem Blatt sagte die Politikerin:

„Gerade die Erfahrungen im Corona-Jahr haben ja auch grundsätzlichen Handlungsbedarf deutlich gemacht, zum Beispiel: wie weit wir in der Digitalisierung hinterherhinken, im Netzausbau, in der Verwaltung, in den Schulen.“In der Bildung sei das mehr als zuvor ein Hindernis für die Chancengerechtigkeit, so sie.

Am 26. September 2021 wird der 20. Deutsche Bundestag gewählt.

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