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Samstag, Mai 15, 2021
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SPD-Fraktionschef kritisiert Grüne

Berlin – Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, kritisiert den außenpolitischen Kurs der Grünen. „Ich habe mich schon gewundert, dass sich die Grünen kaum an der Debatte um die nukleare Teilhabe beteiligt haben, dafür aber stark an der um die Eindämmung Russlands – das ist eine Tendenz, die es bei den Grünen seit ein, zwei Jahren gibt“, sagte er der „taz“ (Montagsausgabe). Kritisch sieht Mützenich dabei vor allem die Rolle der Parteivorsitzenden.

„Ich weiß nicht, ob Frau Baerbock in erster Reihe hinter der Neuausrichtung einer CDU-kompatiblen grünen Außenpolitik steckt. Aber sie gebietet dieser zumindest keinen Einhalt“, sagte Mützenich der „taz“. „Jedenfalls passen diese Positionen nicht zu dem Grundsatzprogramm, das die Grünen zuletzt vor einer Wohnzimmertapete beschlossen haben.“

Bei der nuklearen Abrüstung hätten sich die Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck „nicht festgelegt“. Bei der Fortentwicklung von UN-Einsätzen seien die Grünen „teilweise sehr schwammig“. Mützenich ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der SPD.

Der Parteilinke und Abrüstungsexperte wirbt innerhalb seiner Partei für einen militärkritischen Kurs. Im Mai sprach er sich dafür aus, Deutschlands Teilnahme an der nuklearen Teilhabe der NATO zu beenden. Im Dezember sorgte er mit dafür, dass die Große Koalition die Entscheidung darüber vertragt, ob die Bundeswehr ihre Drohnen bewaffnen darf.

Innerhalb der SPD-Fraktion sind Mützenichs Positionen umstritten.

(dts Nachrichtenagentur)

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