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Freitag, Juli 30, 2021
Start Europa #SolidaritätMitMerkel und was die Bundeskanzlerin zur Vertrauensfrage so sagt

#SolidaritätMitMerkel und was die Bundeskanzlerin zur Vertrauensfrage so sagt

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag mit harter Kritik bis hin zur Vertrauensfrage konfrontiert war, genießt sie am heutigen Donnerstag weitgehende Solidaritätsbekundungen im Netz. Auf die Forderungen der Opposition nach einer Vertrauensfrage weiß sie ebenfalls selbstbewusst zu antworten.Nach der Entscheidung, die Ostern-Ruhepause zurückzunehmen, stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch den Fragen des Parlaments. Deutlich wurde dabei die Forderung der Opposition, sie müsse die Vertrauensfrage stellen.„Ich würde Ihnen dringend raten, dass Sie sich der Unterstützung ihrer Fraktion und der SPD versichern“, forderte etwa der Fraktionsvorsitzende der Linke Dietmar Bartsch unter Applaus. Angesicht der dramatischen Situation reiche eine Entschuldigung der Kanzlerin nicht aus. Der FDP-Chef Christian Lindner schloss sich den Forderungen an. Auch die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel nannte die Rücknahme der Osterruhe „eine Bankrotterklärung des Merkel-Coronakabinetts“. Der Grundton der Herausforderung: Ansonsten sei die Unterstützung der Bevölkerung für Merkel nicht gegeben.Gerade auf Twitter, einer Art Social-Media-Indikator der politischen Stimmung, steht die loyale Gemeinschaft gerade auf gegen jegliche Art von #MerkelMussweg-Parolen, wie der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner sie in die Welt setzt. Mehrere Tausende bekunden Merkel hiermit ihre Solidarität. Der Trend setzt sich durch.

Suggeriert wird dabei etwa, dass Merkel angeblich die einzige Politikerin sei, die nicht den Lockdown, sondern die Pandemie bekämpfen wolle und anders als die Ministerpräsidenten Eier habe, und zwar aus Stahl.

Manche protestieren dagegen, dass „das ehrliche Eingestehen“ eines Fehlers als Schwäche interpretiert wird.

Es ist eben das Paradox der Umfragewerte. Zwar ergab die neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov, dass fast zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit dem Corona-Krisenmanagement sind. Doch Merkels persönliche Zustimmungswerte bleiben immer noch hoch genug und sinken nur gering. Im ARD- Deutschlandtrend von Anfang März wird die Kanzlerin weiterhin mehrheitlich positiv gesehen. 64 Prozent der Befragten gaben sich zufrieden mit ihrer Arbeit.

Zu Vertrauensfrage lächelt die Bundeskanzlerin

Im Bundestag wollte die Kanzlerin zwar nicht auf die Forderungen nach einer Vertrauensfrage eingehen, doch in einem ARD-Interview wusste sie sich gegen die Kritiker zu verteidigen. Nein, sie werde keine Vertrauensfrage stellen, erwiderte sie mit einem Lächeln. Dies sei nicht nötig. Sie habe um Verzeihung gebeten für einen Fehler und glaube, dass es das Richtige sei, was jetzt zu tun sei.

„Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes“, betonte die Kanzlerin.Auch lehnte Merkel den Vorwurf ab, dass ihr das Krisenmanagement entgleite. Sie glaube, dass in der Pandemie Fortschritte erzielt worden seien, aber man eben auch Rückschläge erlebe. „Und wenn man in einer so angespannten und auch schwierigen Zeit einmal einen Fehler macht, dann muss man nicht aus Prinzip diesen Fehler immer weitermachen, sondern da muss man sagen, ich stoppe das“, so Merkel. Es sei „allemal besser, an dieser Stelle umzukehren, und dazu stehe ich auch persönlich.“ Dass ihre Corona-Politik womöglich mehr als mit einem Fehler belastet ist, stand nicht auf dem Tisch.

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