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Mittwoch, Mai 12, 2021
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Scholz geht auf Distanz zu den Grünen

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geht auf Distanz zu den Grünen. „Sie bleiben eine Partei, die gerne mit Verboten hantiert, statt technologische Lösungen zu finden“, sagte er dem „Mannheimer Morgen“ (Samstagausgabe). Auch die von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter losgetretene Debatte um die Zukunft von Einfamilienhäusern sieht Scholz als Beleg: „Ich glaube, dass die Grünen nicht zufällig das Eigenheim infrage stellen.“

Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien kämen „ausgerechnet die Länder Hessen und Baden-Württemberg nur im Schneckentempo voran“, kritisierte der SPD-Politiker. In beiden Bundesländern seien die Grünen in der Regierung. Deutschland brauche viel mehr Strom und ein leistungsfähiges Netz, um die industrielle Produktion klimaneutral zu machen.

Um Windparks in Zukunft schneller errichten zu können, sei eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischer Ebenen notwendig. Dazu sei politische Führung notwendig, die bislang fehle. In Baden-Württemberg streben die Sozialdemokraten nach der Landtagswahl in drei Wochen die Bildung einer Koalition mit den Grünen unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann an.

Angesichts von sinkenden Corona-Infektionszahlen drängt Scholz auf eine klare Öffnungsstrategie. „Zur nächsten Konferenz der Bundesregierung mit den Ländern sollte es schon ein Konzept geben“, sagte er mit Blick auf das für den 3. März geplante Treffen. Nach den Kitas und Grundschulen sowie den Friseuren sieht er weiteren Spielraum für die Öffnung von Kultureinrichtungen, die Abstände einhalten könnten, und von Geschäften.

Voraussetzung sei, dass die Infektionszahlen dies zuließen. „Wir dürfen nicht leichtsinnig werden“, warnte Scholz.

(dts Nachrichtenagentur)

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