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Samstag, Mai 15, 2021
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Putin beschließt Maßnahmen gegen „unfreundliche Handlungen fremder Staaten“

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Russlands Präsident, Wladimir Putin, hat einen Erlass „Über Gegenmaßnahmen hinsichtlich unfreundlicher Handlungen fremder Staaten“ unterzeichnet.Das Dokument beschränkt den Abschluss von Arbeitsverträgen mit natürlichen Personen auf russischem Territorium durch diplomatische Vertretungen jener Staaten, deren diplomatische Vertretungen „unfreundliche Handlungen“ begehen.Die Liste dieser Staaten müsse die Regierung erstellen. Wie es heißt, wurde diese Entscheidung getroffen, um „die Interessen und Sicherheit“ Russlands zu schützen.„Falls erforderlich“, solle auch ein komplettes Einstellungsverbot verhängt werden können.Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten, heißt es in einer am Freitagabend veröffentlichten Mitteilung des Kreml.

Wie der Sprecher des Präsidenten Dmitri Peskow erklärte, betrifft das Dekret nicht die Arbeitsbeschaffung in Geschäftsstrukturen.

Dass Moskau Beschränkungen für die Einstellung russischer Bürger durch ausländische Missionen verhängen wolle, kündigte das russische Außenministerium in der vorigen Woche im Rahmen der Gegenmaßnahmen zu den neuen US-Sanktionen an.Wie die Sprecherin der Behörde, Maria Sacharowa, betonte, hat Russland nie Bürger jenes Landes, in dem die Botschaft akkreditiert ist, als Diplomat oder administrativ-technischen Mitarbeiter eingestellt, da dies nicht zur Praxis des russischen diplomatischen Dienstes gehört.

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