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Samstag, Oktober 23, 2021
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Pushbacks von Flüchtlingen in Griechenland und Kroatien – EU untersucht Vorfälle

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Die EU-Kommission will jüngste Berichte über gewaltsame Zurückweisungen von Flüchtlingen und Asylsuchenden an Außengrenzen in Griechenland und Kroatien ermitteln, berichtet Reuters am Donnerstag.„Diese Berichte sind schockierend und müssen untersucht werden“, erklärte Innenkommissarin Ylva Johansson. Sie werde am heutigen Abend diese Meldungen bei bilateralen Begegnungen in Brüssel mit den lokalen Migrationsministern besprechen.Auch ein Sprecher der EU-Kommission ist der Meinung, dass jegliche Gewalttaten und Misshandlungen von Flüchtlingen inakzeptabel seien und ihnen nachgegangen werden müsse.„Die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte, insbesondere beim Schutz der Außengrenzen, ist für die Europäische Kommission von entscheidender Bedeutung“, so der Sprecher.Mehrere jüngste Berichte haben laut der Kommission Zurückdrängen und Gewalt an den europäischen Grenzen gezeigt, worüber die Union alarmiert sei. Der Kommission zufolge sind gewaltsame Zurückweisungen rechtswidrig. Die nationalen Behörden müssen laut dem EU-Sprecher alle Vorwürfe untersuchen und etwaiges Fehlverhalten angemessen verfolgen.

Nach Angaben des kroatischen Innenministers Davor Bozinovic wird sein Land Ermittlungen einleiten. Die heimische Grenzpolizei befolge die Gesetze und toleriere keinen Machtmissbrauch.Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi wies allerdings die Vorwürfe entschieden zurück. Athen handelt ihm zufolge in diesen Fragen im Rahmen internationaler und europäischer Gesetze. Die EU sei aber weiter Ziel krimineller Banden, die Menschen illegal in die EU schleusen wollten.„Wir entschuldigen uns nicht dafür, dass wir uns weiterhin darauf konzentrieren, solchen Schleuserbanden das Handwerk zu legen und Europas Grenzen zu beschützen“, sagte Mitarachi.Die Zahl der Ankömmlinge in der EU ist nach UN-Angaben in den vergangenen Jahren stetig gesunken. 2020 waren es 95.000 Menschen, 23 Prozent weniger als 2019.

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