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Samstag, Oktober 23, 2021
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Oskar Lafontaine will nicht mehr für die Linke im Saarland kandidieren

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Oskar Lafontaine (Linke) teilte am Dienstag mit, er werde nicht mehr für den saarländischen Landtag kandidieren. Er wolle ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen, schrieb der Politiker. Vorausgegangen waren heftige Streitigkeiten in der saarländischen Linken.Oskar Lafontaine hat die Nase voll. Wie der Linke-Politiker auf seiner Internetseite schreibt, wird er nicht mehr für den saarländischen Landtag kandidieren. Die dortigen Wahlen sind für den März nächsten Jahres angesetzt. Zur Begründung schreibt der 78-Jährige, der Wiedereinzug des Abgeordneten Thomas Lutze in den Bundestag habe für die Saar-Linke zur Folge, „dass sich die Manipulation der Mitgliederlisten und der damit verbundene Betrug zur Erringung von Mandaten fortsetzen werden“. Der Bundesvorstand habe es bisher versäumt, eine Klärung herbeizuführen, so Lafontaine.„Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht mehr gegeben.“Vorangegangen waren heftige Streitigkeiten innerhalb der Partei bezüglich der Nominierung des Spitzenkandidaten der saarländischen Linken. Dem Landesvorsitzenden Lutze warfen weite Teile der Partei vor, Mitgliederlisten manipuliert zu haben, um seine eigene Kandidatur durchzusetzen. Nachdem sich Lutze schließlich in einer Kampfabstimmung gegen den von der Landtagsfraktion unterstützten Abgeordneten Dennis Lander durchgesetzt hatte, rief Lafontaine dazu auf, die Linkspartei im Saarland bei der Bundestagswahl nicht zu wählen. Der Landesvorstand reagierte damit, dass er Lafontaine und Ex-Landeschefin Astrid Schramm den Austritt aus der Partei nahelegte. Schramm, die damals mit den Vorwürfen gegen Lutze an die Öffentlichkeit gegangen war und Anzeige erstattet hatte, wurde im Juni aus der Partei ausgeschlossen.

Wie die „Taz“ berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Lutze wegen des Anfangsverdachts der Urkundenfälschung. Es gehe hierbei um Listen über Beitragszahlungen von Parteimitgliedern aus 2018 und darum, wer dort diverse Unterschriften geleistet habe. Lutze bestreite die Vorwürfe.

Möglicherweise wird sich Oskar Lafontaine auch vorzeitig vom Landtagsfraktionsvorsitz zurückziehen. Zumindest schreibt er in seiner Mitteilung abschließend: „In diesem Zusammenhang wird die Linksfraktion am kommenden Montag über die weitere Fortführung der Fraktionsarbeit entscheiden.”

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