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Montag, Oktober 25, 2021
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Nach Indiskretions-Vorwürfen aus FDP: Özdemir und Trittin bezweifeln Unions-Verhandlungsfähigkeit

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Nach einem angeblichen Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit bei Gesprächen mit der FDP durch die Union haben auch die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Jürgen Trittin die Verhandlungsfähigkeit der CDU/CSU offen in Frage gestellt.„Sie haben sich mit der FDP schon getroffen, und man konnte quasi eins zu eins alles nachlesen auf Twitter“, sagte Özdemir am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. „Das ist nicht gerade ein Vertrauensbeweis.“

Für Özdemir sei das vor allem ein Zeichen von internen Führungsproblemen in der Union, dass „die eigenen Reihen auch mal den Mund“ nicht halten konnten. Dieses „massive Problem“ kam aber bereits nach der Bundestagswahl zum Vorschein, die die Union „klar verloren“ habe.„Insofern, glaube ich, muss die Union die Frage vor allem beantworten, können sie überhaupt vier Jahre das Land führen?“, so Özdemir.Im Vorfeld der Gespräche mit der Union betonte Trittin im Gespräch mit dem Deutschlandfunk am Dienstagmorgen, die inhaltlichen Hürden für eine Koalition mit der CDU seien hoch. „Der entscheidende Punkt am heutigen Tag wird sein, ob eigentlich die CDU willens und fähig ist, überhaupt solche Verhandlungen zu führen und entsprechende Vereinbarungen zu treffen.“

Einen monatelangen Klärungsprozess, wie sich ihn etwa der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, Carsten Linnemann, vorstelle, „kann sich Deutschland schlicht und ergreifend nicht leisten“, unterstrich Trittin und fügte hinzu:

„Wir wissen eben auch wie hoch die Hürden sind. Und da kommt es dann sehr stark auf die Frage an, ob und wie weit auf beiden Seiten verhandlungs- und vertragsfähige Gesprächspartner vorhanden sind.“Am Montag hatten mehrere FDP-Politiker der Union nach den Gesprächen über eine Regierungsbildung einen Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit vorgeworfen. Nach Angaben sind die Informationen nach dem dritten Sondierungsgespräch von Gelb und Schwarz an die „Bild“-Zeitung gelangt.

Die Grünen-Spitzenkandidaten verhandeln gemeinsam mit dem Bundes- und Fraktionsvorstandes der Partei im Sondierungsteam. Die einflussreichen Grünen-Politiker Özdemir und Trittin gehören zum 24-köpfigen Begleitgremium bei der Delegation.

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