9.6 C
New York City
Mittwoch, Mai 12, 2021
Start EU „Millionen von Frauen können sich nicht wehren“: Von der Leyen zu Sofagate

„Millionen von Frauen können sich nicht wehren“: Von der Leyen zu Sofagate

https://www.zaronews.world/wp-content/uploads/2020/01/326037462-1.jpg

In ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments am Montag hat sich die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, zum diplomatischen Eklat bei ihrem Türkeibesuch geäußert. Die Kommissionschefin nahm diesen als Anlass, die Gleichstellung von Frauen voranzutreiben.Drei Wochen nach dem sogenannten „Sofagate“ brachte Ursula von der Leyen nun ihre Kritik zum Ausdruck. Wie der Skript ihrer Rede auf der Webseite der EU verrät, habe sie sich „als Frau und als Europäerin“ verletzt und allein gelassen gefühlt, weil sie nicht ihrem Amt gemäß behandelt worden sei. Die Kommissionschefin musste feststellen, es liege lediglich daran, dass sie eine Frau sei:„Wäre es auch so gewesen, wenn ich Anzug und Krawatte getragen hätte? Auf den Fotos früherer Treffen mangelte es nie an Stühlen. Allerdings war auf diesen Fotos auch nie eine Frau zu sehen.“Außerdem zeigte sich von der Leyen ihrer privilegierten Position bewusst und wies darauf hin, es sei nicht der Fall bei vielen Frauen in der EU. Diese machten allerdings die Hälfte der europäischen Bevölkerung aus, betonte die Kommissionschefin:„Als Spitzenpolitikerin kann ich jederzeit das Wort ergreifen und mir Gehör verschaffen. Aber was ist mit den Millionen von Frauen, die das nicht können?“Für die Frauen, die „sich nicht wehren können“, will von der Leyen nun aufstehen. In diesem Zusammenhang schlug sie den EU-Institutionen vor, demnächst ein Treffen durchzuführen, um die Gleichbehandlung von Frauen in der EU zu fördern.

Außerdem betonte die Kommissionspräsidentin die Bedeutung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen. Diese sei ein wichtiges Instrument, um die Frauenrechte durchsetzen zu können, meinte sie. Den jüngsten Rückzug der Türkei aus dem Vertrag hielt von der Leyen dementsprechend für ein „erschreckendes Signal“, genauso wie die Tatsache, dass einige EU-Staaten das Abkommen noch nicht ratifiziert hätten bzw. über eine Abkehr nachdächten.

Neben der weiteren Deeskalation im östlichen Mittelmeer und der Achtung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nannte von der Leyen den Respekt für Frauenrechte als „wichtigste Voraussetzung für eine Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Türkei“.„Sofagate“ und die EmotionenDer Besuch der EU-Doppelspitze in Ankara am 6. April hatte für viel Aufregung gesorgt, als nur EU-Ratspräsident Charles Michel auf einem Sessel neben dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Platz nehmen durfte. Von der Leyen musste hingegen abseits auf einem Sofa sitzen. Der Vorfall wurde als „Sofagate“ bekannt.Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte die Vorwürfe aus Brüssel als ungerecht zurückgewiesen und darauf bestanden, die EU-Protokollanforderungen befolgt zu haben. Der Protokollchef des Europäischen Rates sagte jedoch, seinen Teams sei kein Zugang zu dem Raum gewährt worden, in dem der Fototermin stattfand.Der EU-Ratschef Michel drückte am Montag öffentlich sein Bedauern aus und erklärte, er hätte befürchtet, angesichts der angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und der EU einen breiteren diplomatischen Konflikt mit der Sitzaufgabe auslösen zu können. Gleichzeitig versprach er der Kommissionschefin, so etwas dürfe sich nie wiederholen.Der Sofagate-Vorfall hatte nach Angaben der DPA viel Empörung im europäischen Parlament ausgelöst. Die Fraktionschefin der Grünen, Ska Keller, meinte, sie erwarte nicht viel von Präsident Erdogan, aber von Michel hätte sie anderes erwartet. Der Fraktionschef der Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), sagte, Ziel des Türkeibesuchs sei eine Botschaft der Stärke, die Wirkung dagegen eine Botschaft der Schwäche und der Uneinigkeit gewesen. Der Liberale Malik Azmani sprach von einer Führungskrise, der Rechtsnationale Marco Zanni bestätigte ein Totalversagen der EU-Spitze in Ankara.Eigener Verstoß gegen das ProtokollVor zwei Wochen ist von der Leyen selbst in Kritik geraten, als sich ihr Kabinettschef Björn Seibert beim Schriftverkehr mit der Ukraine eine diplomatische Taktlosigkeit geleistet und die Einladung für den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenksi, anstatt sie der Kommissionschefin zur Unterschrift vorzulegen, selbst unterschieben hatte.

Quelle!:

#EU, #Europa, #Gesetzgebung, #Konflikte, #Korruption, #Manipulation, #Politik, #PolitischeVerfehlungen, #Vertuschung, #Wahlen, #ZARONEWSPresseAgentur
#Frauen, #Millionen, #SofaGate, #VonDerLeyen, #Wehren

RELATED ARTICLES

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

- Advertisment -

Most Popular

Recent Comments