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Samstag, Juli 24, 2021
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Merkel und Macron mit Appell an Dänemark: Spionage-Berichte aufklären

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Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben am Montag von Dänemark umfassende Aufklärung zu Berichten über eine Beteiligung Dänemarks an der Ausspähung europäischer Spitzenpolitiker durch den US-Geheimdienst NSA gefordert.„Ich möchte sagen, dass das zwischen Bündnispartnern inakzeptabel ist. Das ist ganz klar“, zitiert DPA den französischen Präsidenten nach einem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats. Man rechne mit „vollständiger Offenheit und Klärung des Sachverhalts von unseren dänischen und amerikanischen Partnern“.Merkel könne sich Macrons Worten „nur anschließen“, sagte sie. An der Haltung der Bundesregierung zu den NSA-Vorgängen habe sich nichts geändert. Damit meinte Merkel offensichtlich ihre Aussage beim Bekanntwerden der NSA-Affäre vor einigen Jahren. „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“, sagte sie damals.Außerdem betonte Merkel, es habe sie „beruhigt“, dass auch die dänische Regierung sehr klar gesagt habe, was sie von dieser Situation halte. „Und insofern sehe ich eine gute Grundlage, neben der Aufklärung des Sachverhalts auch wirklich zu vertrauensvollen Beziehungen zu kommen.“Nach Angaben des Regierungssprechers Steffen Seibert hat die Bundesregierung die Berichterstattung zur Kenntnis genommen. „Sie steht zur Aufklärung mit allen relevanten nationalen wie internationalen Stellen in Kontakt“, sagte er am Montag.

Spionage-Berichte

Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ hat Dänemarks Auslandnachrichtendienst Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) dem amerikanischen Auslandgeheimdienst NSA (National Security Agency) dabei geholfen, europäische Spitzenpolitiker zwischen 2012 und 2014 auszuspionieren. Darunter waren Angela Merkel, der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Sie hätten über die Bespitzelung erst jetzt erfahren, hieß es.

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