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Samstag, Mai 15, 2021
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Maas sagt weiteren Einsatz zur Stabilisierung Afghanistans zu

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Berlin – Deutschland wird nach den Worten von Außenminister Heiko Maas (SPD) auch nach dem Abzug der Bundeswehr einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans leisten. „Der militärische Einsatz war immer nur ein Element unseres Engagements“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Wir werden unsere zivile Unterstützung im Land auch künftig fortsetzen, denn eine gute und sichere Perspektive für die Afghaninnen und Afghanen zu schaffen, ist in unserem europäischen Interesse.“

Zur Unterstützung der innerafghanischen Friedensverhandlungen werde Deutschland seine diplomatischen Bemühungen „noch weiter intensivieren“, sagte Maas zu. Diese Gespräche seien zwar ein schwieriger Prozess. „Aber es ist der aussichtsreichste Weg zu einer nachhaltigen und stabilen Lösung.“

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will hingegen verhindern, dass es nach dem Abzug der NATO aus Afghanistan zu einem neuen starken Anstieg der Flüchtlingszahlen kommt. „Die Menschen brauchen eine Perspektive vor Ort, wenn wir Flüchtlingsströmen vorbeugen wollen. Deshalb ist es wichtig, dass wir den zivilen Aufbau und Entwicklung in Afghanistan auch nach Abzug der internationalen Streitkräfte fortsetzen – mit angepasstem Konzept und strengen Auflagen“, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Er will nach eigenen Angaben „stärker als bisher“ Nichtregierungsorganisationen in die Aufbauarbeit einbeziehen. Das Land leide „massiv unter den Folgen der Coronakrise“, so der CSU-Politiker. Zwei Drittel der Menschen leben demnach in Armut.

Ein Drittel der Kinder sei unterernährt, sagte Müller. Laut Ministerium sind für rund 40 Projekte rund 1.300 Mitarbeiter vor Ort für das BMZ tätig. Minister Müller lehnt eine pauschale Aufnahme der Ortskräfte nach eigenen Angaben ab: „Für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit stellt sich die Frage nach einer pauschalen Aufnahmezusage für afghanische Ortskräfte nicht.“ Anders als die Bundeswehr werde die Entwicklungszusammenarbeit auch weiterhin vor Ort in Afghanistan tätig bleiben. „Wir sind und bleiben auf Ortskräfte angewiesen, um Projekte und Programme im Land umzusetzen“, sagte der Entwicklungsminister den Funke-Zeitungen. Die Bundeswehr könnte noch früher aus Afghanistan abziehen als ursprünglich geplant. Zuletzt hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von Mitte August gesprochen – jetzt „wird der 4. Juli als Abzugsdatum erwogen“, hatte ein Sprecher des Ministeriums gesagt. Die endgültige Entscheidung falle im NATO-Rat.

(dts Nachrichtenagentur)

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