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Mittwoch, Dezember 1, 2021
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Linken-Vorsitzkandidatin glaubt nicht an Rot-Rot-Grün unter Scholz

Berlin – Die Linken-Politikerin Janine Wissler, die als designierte Co-Parteichefin gilt, hält eine Regierungsbündnis von Linkspartei, Grünen und SPD nach der Bundestagswahl für unwahrscheinlich. „Was konkret Rot-Rot-Grün nach dieser Bundestagswahl angeht, bin ich eher skeptisch“, sagte Wissler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Zwar solle die Partei ein solches Bündnis „auf keinen Fall ausschließen“, es komme auf die Inhalte an.

Doch sie könne sich nicht vorstellen, „dass wir in eine Regierung eintreten, die die zutiefst ungleiche Verteilung von Vermögen nicht verändert“. Eine Vermögenssteuer, eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und konsequenter Klimaschutz seien nötig „statt kuscheln mit der Automobilindustrie“. Bei Verkehr, Energie und Agrar müsse wirklich umgesteuert werden.

„Das geht nicht ohne die aktuellen Machtverhältnisse zu verändern.“ Es gebe sicherlich viele Menschen in der SPD und viele SPD-Wähler, für die das auch richtig und notwendig sei. „Aber bei Olaf Scholz habe ich da meine Zweifel.“

Die Linke wählt Ende des Monats eine neue Parteispitze, es gilt als wahrscheinlich, dass Janine Wissler und die thüringische Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow gewählt werden.

(dts Nachrichtenagentur)

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