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Donnerstag, Mai 6, 2021
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Linke will Spitzenkandidatur noch im April klären

Berlin – Die Linke will die Frage der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl möglichst noch im April klären. Das sagte Linken-Chefin Janine Wissler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Wir müssen uns als neu gewählte Vorsitzende zunächst um das Wahlprogramm und die Wahlstrategie kümmern. Es gilt: Erst die Inhalte, dann die Köpfe“, so Wissler. Es wäre gut, wenn man die Frage der Spitzenkandidatur noch im April klären könnte: „Die Parteivorsitzenden werden einen Vorschlag machen – nachdem wir mit allen Beteiligten gesprochen haben.“ Auf die Frage, welche Kriterien Spitzenkandidaten erfüllen müssten, antwortete Wissler: „Spitzenkandidaten sollten Strahlkraft nach außen haben und Integrationskraft nach innen.“

Sie sagte zugleich, dass eine Koalition mit Grünen und SPD möglich und auch erstrebenswert sei. „Wir haben unsere Bereitschaft zur Zusammenarbeit sehr deutlich signalisiert“, sagte die Linken-Chefin dem RND. „Ich war selbst zweimal daran beteiligt, Rot-Rot-Grün in Hessen zu sondieren, 2008 gab es eine fertige Vereinbarung. Es geht immer um Inhalte. Wir sind nicht bereit, unsere Überzeugungen für eine Regierungsbeteiligung in die Tonne zu kloppen. Wenn es nach der Bundestagswahl eine Mehrheit für Grüne, SPD und Linke gibt, dann sind alle drei Parteien in der Verantwortung, ernsthaft darüber zu reden, ob man sie nutzen kann.“ Mindestanforderungen seien Umverteilung, eine andere Wertschätzung von Arbeit etwa bei Verkäufern, Pflegekräften oder Kita-Beschäftigten, eine bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser, Klimaschutz, bezahlbarer Wohnraum und „konsequente Friedenspolitik“.

In dem Zusammenhang stellte Wissler klar: „Wir brauchen einen Bruch mit der bisherigen Außenpolitik insgesamt. Also: Abrüstung statt Aufrüstung. Derzeit liegt der Verteidigungsetat bei 47 Milliarden Euro. Das ist viermal mehr, als wir für Entwicklungszusammenarbeit ausgeben. Wir wollen keine Waffenexporte mehr und eine gerechte Weltwirtschaftsordnung. Wir wollen die Richtung ändern. Dazu gehört, die Auslandseinsätze zu beenden.“ Es gehe „nur nicht allein um die Auslandseinsätze“.

(dts Nachrichtenagentur)

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