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Samstag, Oktober 23, 2021
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In der Bundesregierung „maßgeblich mitbestimmen“: Grüne erwarten anstrengende Regierungsjahre

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Auf dem Länderrat der Grünen am Samstag hat die Parteispitze die Wahlergebnisse besprochen und über die Regierungsbildung beraten. Vor Beginn der Sondierungsgespräche mit potenziellen Koalitionspartnern hat der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck seine Partei auf „vier anstrengende Jahre“ eingestellt.Beim Grünen-Länderrat am Samstag wurde über die Wahlergebnisse sowie über Zukunftspläne der Partei gesprochen. Mit dem bislang stärksten grünen Ergebnis bei einer Bundestagswahl sprach die Parteispitze nun vom „Ende der politischen Ära“ und einem „Aufbruch“, zu dem die Partei beizutragen habe. Der Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte zum Auftakt des Länderrates: „Dieses Land braucht den Aufbruch, wir wollen ihn gestalten“.Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck stellte seine Partei auf „vier anstrengende Jahre“ ein. Zusammen mit Annalena Baerbock zeigte er sich sicher, dass die Partei „Verantwortung für die Gestaltung des Landes übernehmen und eine progressive Regierung bilden“ werde.

„Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, so Habeck.„Ab jetzt, ab Weihnachten vielleicht, ist jede Krise unsere Krise, ist jede Herausforderung unsere Herausforderung“, so Habeck.

Entscheidung über Koalitionsvertrag binnen zwei Wochen möglich

Laut Bundesgeschäftsführer Michael Kellner kann in weniger als zwei Wochen in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entschieden werden. Die Voraussetzungen dafür seien bereits geschaffen worden, sagte Kellner zu Beginn des Länderrates.

Für die kommenden Sondierungsgespräche wurde beim Länderrat über eine zehnköpfige Grünen-Sondierungsgruppe entschieden. Dazu sollen die Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock gehören sowie Katrin Göring-Eckardt, Winfried Kretschmann, Michael Kellner und andere.Sollte die Sondierungsgruppe nach den Gesprächen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen, heißt es im Leitantrag, soll ein kleiner oder großer Parteitag über deren Aufnahme entscheiden und eine grüne Verhandlungsgruppe einsetzen.Zu dem Koalitionsvertrag und den von den Grünen zu besetzenden Regierungsämtern sollen sich dann alle Mitglieder in einer online-Urabstimmung äußern können.

Sondierungen ab Wochenende

Mit der FDP haben die Grünen bislang Vorsondierungen geführt.Am Sonntag soll die Partei die ersten Sondierungsgespräche mit der SPD führen, am Dienstag mit der Union. Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock unterstrich am Samstag, ihre Partei sei noch nicht auf eine bestimmte Koalition zur Bildung einer Bundesregierung festgelegt.Am Wochenende beginnt auch die FDP mit Sondierungsgesprächen mit beiden möglichen Koalitionspartnern.

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