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Sonntag, Mai 16, 2021
Start EU Hinweise auf „Basar“ und „zusätzliche Abmachungen“: Kurz kritisiert Impfstoff-Verteilung in EU

Hinweise auf „Basar“ und „zusätzliche Abmachungen“: Kurz kritisiert Impfstoff-Verteilung in EU

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat am Freitag in Wien die Verteilung von Impfstoffen gegen das Coronavirus in der Europäischen Union scharf kritisiert.Die Aufteilung der Arzneien auf die EU-Mitgliedsstaaten sei entgegen der erklärten Zielsetzung einer fairen Teilhabe ungerecht, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den ÖVP-Chef. Da es auffällige Unterschiede beim Impffortschritt zwischen den Mitgliedsstaaten gebe, habe er zusammen mit anderen Regierungschefs die nationalen Lieferdaten verglichen.

Die Überprüfung soll nach Kurz‘ Informationen ergeben haben, dass die Lieferungen nicht nach Bevölkerungsschlüssel erfolgen. Diese Tendenz soll sich in den kommenden Monaten noch verschärfen, twitterte Kurz am Freitag.„Als ich diese Informationen gestern mit einigen Staats- und Regierungschefs geteilt habe, konnten viele ihren Augen und Ohren nicht trauen“, zitiert Reuters den Kanzler. „Diese Lieferpläne stehen klar im Widerspruch zum politischen Ziel der Europäischen Union, nämlich dass alle Mitgliedsstaaten gleichermaßen pro Kopf ihren Anteil an Impfdosen erhalten sollen.“Dies sei beim EU-Gipfel im Januar beschlossen worden. Allerdings seien anscheinend gleichzeitig und im klaren Widerspruch dazu in einem Lenkungsausschuss von Gesundheitsbeamten andere Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen getroffen worden.„Die Verträge dieses Gremiums sind geheim und ich kenne sie daher selbst nicht“, sagte Kurz. „Es gibt aber Hinweise darauf, dass es dort einen sogenannten Basar gegeben haben soll, wo zusätzliche Abmachungen zwischen Mitgliedsstaaten und Pharmaunternehmen getroffen worden sind.“Wenn diese Art der Verteilung der Impfstoffe fortgesetzt werde, habe das zur Folge, dass manche Länder schon im Mai ihre Impfkampagne abgeschlossen hätten, andere würden dagegen noch bis zum Herbst impfen müssen, sagte der Kanzler.„Sollte die Verteilung weiter so ablaufen, würde dies eine signifikante Ungleichbehandlung zur Folge haben – diese müssen wir verhindern. Alle 450 Millionen Europäerinnen und Europäer müssen bis zum Sommer die Chance bekommen, zur Normalität zurückzukehren“, so der Politiker auf Twitter.

Nötig sei jetzt volle Transparenz, was die Vereinbarungen des Lenkungsausschusses mit den Unternehmen betreffe. Es müsse herausgefunden werden, wer diese Verträge unterschrieben habe und warum vom Ziel einer gleichen Verteilung abgewichen wurde.Laut Kurz würde nach dem jetzigen Plan zur Verteilung der Impfdosen beispielsweise Malta bis Ende Juni fast dreimal so viele Impfdosen pro Kopf bekommen wie Bulgarien, meldet Reuters. Die Niederlande würden bis zur Jahreshälfte mehr Einheiten pro Kopf erhalten als Deutschland und fast doppelt so viele wie Kroatien.

Kommentar der EU-Kommission

Der Sprecher der EU-Kommission erklärte gegenüber Reuters, Mitgliedsstaaten könnten mehr oder weniger Impfstoffe fordern. Dies werde dann zwischen den Mitgliedsstaaten diskutiert.„In diesem Zusammenhang ist es möglich, dass (…) ein neuer Verteilungsschlüssel mit dem Unternehmen vereinbart wird.“Bereits in der EU zugelassen sind die Covid-19-Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca. Am Donnerstag erteilte die Europäische Kommission dem Vakzin des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson (J&J) die finale Genehmigung, nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde EMA eine bedingte Zulassung für Personen ab 18 Jahren empfohlen hatte.

Der vom russischen Gamaleja-Institut entwickelte Coronavirus-Impfstoff „Sputnik V“ wurde bereits im August als weltweit erster registriert. Wann das Vakzin in der EU zugelassen werden könnte, ist noch unklar. Einige europäische Länder wollten Reuters zufolge nicht so lange warten: In Ungarn, der Slowakei und Tschechien ist „Sputnik V“ bereits zugelassen oder es laufen nationale Zulassungsverfahren.Sind Sie in den sozialen Netzwerken aktiv? Wir auch! Werden Sie SNA-Follower aufTelegram,TwitteroderFacebook! Für visuelle Inhalte abonnieren Sie SNA beiInstagramundYouTube!

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