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Sonntag, Juni 20, 2021
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Für zurückgeschickte Flüchtlinge: Deutschland erwägt finanzielle Unterstützung für Athen

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Die Bundesregierung hat Athen angeboten, sich finanziell an der Versorgung von aus Deutschland nach Griechenland zurückgeschickten Flüchtlingen zu beteiligen. Laut einem Sprecher des Bundesinnenministeriums ist noch offen, ob die griechische Regierung dieses Angebot annehmen wird. Über den Vorschlag hatte zuerst die „Welt am Sonntag“ berichtet.Wie viel Geld Deutschland für eine ordentliche Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge, die es nach Griechenland zurückschicken will, ausgeben würde, ist ebenfalls noch nicht klar. Die Überlegungen befinden sich wohl noch in einem sehr frühen Stadium. Das Bundesinnenministerium teilte lediglich mit, Deutschland sei bereit, „eine entsprechende Unterbringung und Versorgung von aus Deutschland zurückzuführenden Schutzberechtigten auch mit eigenen Ressourcen zu unterstützen“.Hintergrund sind Entscheidungen deutscher Verwaltungsgerichte, die aufgrund der schlechten Unterbringungs- und Versorgungssituation in zahlreichen Fällen verhindert haben, das in Griechenland anerkannte Schutzberechtigte dorthin zurückgebracht werden. Das Bundesinnenministerium sieht dadurch die Architektur des gesamten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gefährdet.

Asylanträge in Deutschland

Verwaltungsrichter hatten mehrfach festgestellt, anerkannten Schutzberechtigten drohe im EU-Mitgliedstaat Griechenland Obdachlosigkeit und Verelendung. Flüchtlinge erhielten keine ausreichenden Sozialleistungen und hätten in Griechenland auch keine reelle Chance, sich ein Existenzminimum aufzubauen.

Laut Bundesinnenministerium haben im ersten Quartal dieses Jahres etwa 2900 Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag gestellt, denen bereits in Griechenland internationaler Schutz zuerkannt worden war. Darüber hinaus hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Angaben zufolge im gleichen Zeitraum rund 2100 Übernahme-Ersuchen für Asylsuchende im Rahmen der sogenannten Dublin-Verordnung an Griechenland gerichtet. Diese Verordnung besagt, dass im Regelfall das Land, in dem ein Asylsuchender zuerst registriert wird, für seinen Antrag zuständig ist.

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