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Montag, Oktober 25, 2021
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„Er ist nicht amtsfähig“ – Meinungsforscher erklärt Kurz’ Rücktritt und Comeback-Chancen

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Laut dem österreichischen Meinungsforscher Dr. Peter Hajek hat im Falle des inzwischen zurückgetretenen Bundeskanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) die berühmte normative Kraft des Faktischen zugeschlagen. Kommt Kurz noch als Kanzler zurück? In einem SNA-Gespräch schildert Hajek die wenig erfreuliche Lage des jüngsten Altkanzlers der Welt.„Es gibt einen Bundeskanzler, und es werden ihm schwerwiegende Vorwürfe gemacht“, erklärt Hajek mit Blick auf den Korruptionsfall um angeblich gekaufte Umfragen und Medienberichterstattung.

„Natürlich gilt die Unschuldsvermutung. Das haben auch die Grünen als Koalitionspartner so festgestellt. Aber der Koalitionspartner hat auch gesagt, der Kanzler sei nicht amtsfähig – und das ist ja ein Unterschied. Es heißt ja nicht, dass er schuldig ist, aber er ist nicht amtsfähig. Und das stimmt natürlich bis zu gewissem Grad, weil, es laufen schon zwei Verfahren gegen ihn.“Damit bezieht sich Hajek auf das ältere Falschaussage-Verfahren gegen Kurz im Untersuchungsausschuss zu Ibiza und nun noch die Ermittlung wegen Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung. Wegen der letzteren Vorwürfe hatte Kurz am Samstag sein Amt als Bundeskanzler niedergelegt. Am heutigen Montag wurde dann der bisherige Außenminister, Alexander Schallenberg (ÖVP), als neuer Bundeskanzler vereidigt.Wenn gegen jemanden bereits zwei Verfahren liefen und noch weitere Enthüllungen drohen würden, erklärt Hajek weiter, sei es sehr schwer, der wichtigen Tätigkeit als Kanzler nachzukommen – weil der Bundeskanzler „ja nicht an der Kasse im Supermarkt ist“. Es sei von ihm also ein ganz normaler Rückzug gewesen.

„Zahlen für Kurz waren sowieso gut“

Im Grunde genommen weist Hajek, der sich selbst mit Meinungsumfragen beschäftigt, darauf hin, dass die Zahlen für Kurz vor seiner Wahl zur ÖVP-Spitze sowieso gut gewesen seien – unabhängig von einer angeblich beeinflussten Meinungsforschung, um die es sich in den Vorwürfen handele. „Dass die ÖVP unter dem ehemaligen Chef Reinhold Mitterlehner in den Umfragen nicht gut gelegen ist, war ja kein Geheimnis“, sagt Hajek.

„Also, was angeblich passiert ist, ist, dass die Kurz-Leute mit den Berichten aus der „Österreich“-Zeitung zu ihren Parteifreunden in die Bundesländer gegangen sind und den Zuspruch für Kurz so haben wachsen lassen. Die Umfragen waren ja eher nach innen gerichtet als nach außen“, vermutet der SNA-Gesprächspartner.Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sieht klare Hinweise auf Korruption. „Gegeben haben könnte es sie sowohl an der Seite der Meinungsforscherin Sophie Karmasin als auch an der Seite von den Sebastian Kurz nahestehenden Personen“, ergänzt Hajek.

„Nur kurz“ weg?

Dass Kurz davon nichts gewusst hat, bezweifelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. „Er hat ja davon profitiert, denn warum sollen seine Vertrauten Thomas Schmid und Johannes Frischmann Umfragen in Auftrag geben, von denen sie persönlich nichts haben?“, erklärt Hajek die Sichtweise der Staatsanwaltschaft. Ob Sebastian Kurz als Kanzler nun weg ist oder „nur kurz“ weg ist, wird laut dem Meinungsforscher nun vor allem davon abhängen, wie sich Kurz im Parlament präsentiert.

„Kann er die Vorwürfe entkräften? Kommt nichts Neues nach? Wenn er eine positive Rolle im Parlament spielt und die Vorwürfe entkräftet, mein Gott, warum soll er dann kein Comeback starten? Aber das sind ganz schön viele, Wenn und Aber“, schließt der Experte ab.Zu Beginn der Pandemie sind breite Teile der Bevölkerung noch hinter Kurz gestanden. In den letzten Monaten habe sein Image aber wegen der Vorwürfe und der Untersuchungen schwer gelitten.Im Moment hätten sich in der Regierung also die Grünen durchgesetzt, die auch versuchen würden, die Regierung zu stabilisieren. Doch die Arbeit der Regierung wird nach wie vor von Kurz abhängig sein, stellt Hajek klar. Auch Schallenberg habe bereits angekündigt, dass er in enger Abstimmung mit seinem Parteichef agieren werde.

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