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Mittwoch, Juli 28, 2021
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„Das war ein blödes Versäumnis“ – Baerbock zu „versehentlich“ nicht gemeldeten Nebeneinkünften

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Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Fehler mit Blick auf die inzwischen nachgemeldeten Einnahmen aus den Jahren 2018 bis 2020 eingeräumt. Zuvor war bekannt geworden, dass nach Baerbock auch Ex-Parteichef Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet hatte.„Das war ein blödes Versäumnis“, sagte die 40-Jährige dem „Handelsblatt“. „Und klar, ich habe mich darüber selbst wahrscheinlich am meisten geärgert. Als es mir bewusst wurde, habe ich es sofort nachgemeldet.“Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung über die Sonderzahlungen der Partei an die Chefin Baerbock berichtet. Zunächst wurden diese auf einen Betrag zwischen 17.500 und 37.000 Euro beziffert. Dann bestätigte eine Parteisprecherin, dass Baerbock, die anders als Robert Habeck auch Bundestagsabgeordnete ist, im März 2021 der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen von genau 25.220,28 Euro nachgemeldet habe. Diese Zahlungen bekommen die Parteichefs, die auch ein Bundestagsmandat haben, nach den Regeln den Grünen statt eines monatlichen Gehalts – als Weihnachtsgeld etwa. Diese seien „versehentlich“ nicht rechtzeitig gemeldet worden, versicherte die Grünen-Sprecherin.Die Erklärung wurde sofort von mehreren Opponenten kritisch hinterfragt. Denn plötzlich waren es die Grünen, die in den Masken-Affären der Unions-Politiker zu Transparenz aufgefordert hatten. Nun wird auchvon ihnen Transparenz gefordert.

Für den Verdacht, dass es mit dem „Versehen“ jedoch kein Einzelfall sein könnte, sorgte der ehemalige Parteichef Cem Özdemir. Er hat am Donnerstagabend eiligst eigene Versäumnisse aus seiner Zeit als Grünen-Chef hinterhergeschoben, und zwar aus den Jahren 2014 bis 2017. Es gehe um mehr als 20.500 Euro, teilte sein Büro mit, Weihnachtsgeld pur. Die Erklärung klang ähnlich: Ihm und seinen Mitarbeitern sei aufgefallen, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei. Er sei dazu nicht von der Bundestagsverwaltung aufgefordert worden.

Jedoch zeigen sich viele Experten einig, dass Diskussionen um Baerbock zu einer Belastung für ihren Wahlkampf werden könnten.

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