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Sonntag, Mai 16, 2021
Start Europa Corona-Hilfen der Bundesregierung sollen an islamistische Extremisten geflossen sein – Medien

Corona-Hilfen der Bundesregierung sollen an islamistische Extremisten geflossen sein – Medien

Die Corona-Soforthilfen der Bundesregierung sind nach Angaben der „Welt am Sonntag“ unter anderem zur Terrorismusfinanzierung in Kriegsgebieten des Nahen Ostens genutzt worden.In Einzelfällen bestehe der Verdacht der „direkten Terrorismusfinanzierung“, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Quelle aus Kreisen der Strafverfolgungsbehörden Berlins.In Berlin laufen dem Blatt zufolge derzeit mehr als 100 Ermittlungen gegen mehr als 60 Einzelpersonen, Moscheevereine sowie Vereinigungen, die dem islamistischen Spektrum zugerechnet werden. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft prüfen dabei, ob und in welchem Ausmaß Corona-Soforthilfen ohne Anspruch kassiert worden seien.Den Ermittlern zufolge gibt es in mindestens drei Fällen Hinweise, dass Corona-Hilfen der Bundesregierung in Kriegsgebieten des Nahen Ostens zur Terrorismusfinanzierung geflossen sind. Außerdem sollen Angehörige der salafistischen und antisemitischen Vereinigung Jama’atu, die jüngst vom Berliner Senat verboten wurde, sowie der als Hassprediger bekannte Ahmad Armih Corona-Hilfen erhalten haben. Im Umfeld der Vereinigung Jama’atu verkehrte unter anderem der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, Anis Amri.

Insgesamt liege die Schadenssumme aller verfolgten Fälle bei rund einer Million Euro, heißt es. 250.000 Euro seien bereits sichergestellt worden.

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