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Donnerstag, Mai 6, 2021
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CDU kritisiert Wahlprogramm der Grünen: „Erinnert an einen Fliegenpilz“

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Die CDU-Parteizentrale in Berlin hat am Dienstag laut der Deutschen Presse-Agentur eine dreiseitige Argumentationshilfe unter dem Titel „Kurzanalyse des Wahlprogramms Bündnis 90/Die Grünen“ an die Bundestagsabgeordneten der Partei verschickt.In dem Schreiben verschärfen die Christdemokraten ihre Auseinandersetzung mit den Grünen als Hauptgegner bei der Bundestagswahl.„Die Grünen reden viel über Zukunft, aber sobald es in ihrem Programmentwurf konkret wird, bieten sie nur linke, kostenintensive Rezepte an“, zitiert die Agentur am Mittwoch aus dem Papier. „Das erinnert an einen Fliegenpilz: Sieht schön aus, ist aber ungenießbar.“Unter der Überschrift „Das Fliegenpilz-Phänomen“ werden elf Punkte aufgeführt, die aus Sicht der CDU kritikwürdig sind. So heißt es unter dem Punkt „Steuererhöhungen“, die Grünen forderten höhere Spitzensteuersätze, die Abschaffung der Abgeltung von Kapitalerträgen sowie die Einführung einer Vermögensteuer. Damit sei der wirtschaftliche Aufschwung nach der Krise gefährdet.

Im Schreiben des Adenauerhauses wird gewarnt, das „moderate Auftreten“ der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihrer Partei dürfe den Blick auf die Sache nicht verstellen.„Ihr Programmentwurf wäre kostenintensiv, lässt wichtige Fragen offen und hätte fatale Folgen für Deutschland.“Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck hatten den Entwurf für ihr Wahlprogramm Mitte März vorgestellt. Den endgültigen Beschluss soll ein Bundesparteitag Mitte Juni fassen.

Baerbock war Ende April als Kanzlerkandidatin nominiert worden. Im Zusammenhang mit dem von CDU-Chef Armin Laschet für sich entschiedenen Machtkampf mit CSU-Chef Markus Söder um die Unions-Kanzlerkandidatur waren die Umfragewerte der Union eingebrochen. Teils lagen die Grünen erstmals deutlich vor CDU/CSU.

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