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Dienstag, September 21, 2021
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Borrell kommentiert Bericht von EU-Parlament zur Eindämmung Russlands

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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland befinden sich laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell auf ihrem niedrigsten Niveau.Der Grund dafür seien die politischen Entscheidungen, die Russland getroffen habe, sagte der Chef der europäischen Diplomatie in einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments, in der der jüngste Bericht über die Beziehungen zu Moskau besprochen wurde.Der Dialog mit Russland sei schwierig, so Borrell. Russland werde sich nicht bald verändern, und die EU brauche berechenbarere und stabilere und weniger konfliktreiche Beziehungen. Das sei diplomatische Arbeit, fügte der Diplomat hinzu.Er betonte, die EU wolle die Partnerschaft mit Russland erneuern, das sei aber unter den gegebenen Umständen kaum möglich.

Borrell bezeichnete den von den EU-Abgeordneten vorgelegten Bericht als „ziemlich zutreffend“.

Am Tag zuvor hatten sich die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vorläufig auf einen Berichtsentwurf geeinigt, der eine Stärkung des militärischen Potenzials zur Eindämmung Russlands fordert, um seine „Einmischung in die Angelegenheiten der östlichen und südlichen Nachbarn der Union“ zu verhindern. Die Abstimmung soll am 15. September stattfinden. Unabhängig davon wird das Dokument aber keine Gesetzeskraft bekommen und als Empfehlung für die Europäische Kommission und den EU-Rat gelten.

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