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Samstag, April 17, 2021
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Barley kritisiert EU-Kommission für holprigen Impfstart

Brüssel – Angesichts des holprigen Impfstarts in der EU haben führende Europapolitikerinnen die Kommunikationsstrategie der EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen scharf kritisiert. „Mit ihrer intransparenten Vorgehensweise beim Impfstoff verspielt die Kommission wichtiges Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern und im Europäischen Parlament“, sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Die brennende und berechtigte Frage vieler Menschen ist: Wann kommt der Impfstoff bei mir an?“ Der Verweis auf die ausreichende Bestellmenge durch die Kommission reiche nicht aus, sagte Barley.

Von der Leyen sollte „die Impfstoffbeschaffung zur Chefinnensache machen und die Hersteller, wo es nur geht, bei dem Ausbau von Produktionskapazitäten und vor allem bei der Zusammenarbeit untereinander fördern“. Die Kommission schüre hohe Erwartungen, „die sie derzeit nur unzureichend erfüllt“, so Barley. Ähnliche Kritik äußerte Ska Keller, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament: Es sei wichtig gewesen, „dass die Kommission den entsprechenden Unternehmen Gelder für den Aufbau der Produktion zur Verfügung gestellt hat“, sagte Keller dem RND. Es geht bislang um 2,7 Milliarden Euro.

„Im Gegenzug können wir als Europäerinnen und Europäer nun aber auch erwarten, dass der Impfstoff produziert wird und die Unternehmen liefern“, sagte die Grünen-Politikerin und verlangte: „Wir brauchen von Seiten der EU-Kommission umfängliche Transparenz bei den Verträgen mit den Impfstoffherstellern und den Lieferplänen statt Salami-Taktik.“

(dts Nachrichtenagentur)

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