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Sonntag, August 1, 2021
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Baerbock will Kanzler-Amtszeit begrenzen

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Berlin – Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schließt sich Forderungen nach einer zeitlichen Begrenzung der Kanzlerschaft an. „Wir sollten auch die Begrenzung der Amtszeit einer Kanzlerin und eines Kanzlers in den Blick nehmen“, sagte Baerbock dem „Spiegel“. Nach dem Willen der Grünen-Vorsitzenden soll die Amtszeitbegrenzung Teil einer umfassenden Parlamentsreform sein.

„Es braucht eine andere Art des Führens“, so Baerbock. Die Grünen wollten deshalb die Kontroll- und Beteiligungsrechte des Parlaments gegenüber der Regierung stärken, das Parlament verkleinern und das Wahlalter auf 16 Jahre senken. „Sinnvoll erscheint mir zudem eine Debatte über die Verlängerung der Legislaturperiode“, so Baerbock.

Diese müsse dann aber mit einer Stärkung direkter Beteiligungsmöglichkeiten einhergehen, etwa über Bürgerräte. Die Grünen-Chefin verweist auf den aktuellen Wahlkampf, in dem Amtsinhaberin Angela Merkel nicht erneut antritt. „Wir sehen ja gerade, wie viel Bewegung es gibt, wenn zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik alle Parteien gefordert sind, etwas Neues zu wagen, weil eben kein amtierender Kanzler oder amtierende Kanzlerin nochmal antritt“, sagte sie.

„Das alles zusammengenommen kann neuen Schwung bringen und Verkrustungen aufbrechen.“ Zuletzt hatte es vor allem aus der Union Rufe nach einer Begrenzung der Kanzler-Amtszeit gegeben. Der niedersächsische CDU-Chef Bernd Althusmann schlug eine maximale Regierungszeit von zwei Legislaturperioden vor, die jedoch jeweils auf fünf Jahre verlängert werden sollten.

(dts Nachrichtenagentur)

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